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stadtblatt  / 24. Oktober 2018 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Weitere Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind unter www.heidelberg.de/gemeinderat zu finden. STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT klare bauliche Kante zum Hand- schuhsheimer Feld entlang des Klausenpfades und eine Bestätigung der Ringerschließung durch eine Straßenbahn. Das beruhigt viele BürgerInnen, bestätigt die Haltung der Stadt in den vergangenen Jahren und könnte jetzt von Uni und Klini- kum gut als gemeinsame Basis ak- zeptiert werden. Es geht ja nicht um Sieg oder Nie- derlage unterschiedlicher Konzepte, sondern um ein vertrauensvolles, zukunftsorientiertes gemeinsames Planen. Es wäre schön, wenn diese Zwischenergebnisse dazu beitragen, Misstrauen und Vorbehalte im wei- teren Prozess zu minimieren! Wie es weitergeht mit den Ideen der Verlagerung des Zoos, einem Nordzubringer, einer Schwebe- bahn, Hochhäusern oder auch einer 5. Neckarquerung warten wir jetzt einfach mal ab. Wir wissen doch, dass Kröten geschluckt werdenmüs- sen – schauen wir gemeinsam, dass die Kröten möglichst klein sind! i nfo@gal-heidelberg.de DIE HEIDELBERGER Wolfgang Lachenauer Die Flüchtlingsproblematik ... ... hat nun auch den Heidelberger Gemeinderat erreicht durch einen Antrag, sich einer Erklärung eini- ger anderer deutscher Großstädte anzuschließen, die menschliche Tragödie im Mittelmeer schnells- tens zu beenden. Dem zuzustim- men wäre für uns kein Problem gewesen, jedoch wurde der Antrag in einem Umfang deutlich ausge- weitet, der eigentlich eine vertiefte und dann vorhersehbar kontroverse Diskussion ausgelöst hätte mit der Folge, dass dem einen oder anderen, der mit dem Wortlaut des Antrags nicht ganz einverstanden war, eine menschenverachtende Haltung vorgeworfen worden wäre. Um dies zu verhindern, haben wir uns nicht an der dann doch aufgekommenen Diskussion beteiligt und bei der Abstimmung der Stimme enthal- ten. Dabei haben wir aber deutlich gemacht, dass wir voll hinter der Aufforderung an die verantwortli- chen Institutionen stehen, diese inhumane Situation im Mittelmeer schnellstens zu beenden. i nfo@dieheidelberger.de FDP Michael Eckert Die Werbeanlagensatzung … ...muss jetzt dringend überarbeitet werden. Dies war auch das eindeu- tige Ergebnis des Branchentref- fens „Handel“ in der vergangenen Woche. Die aus den 70er-Jahren stammende Regelung ist völlig ver- altet. Digitale Werbemedien kom- men dort natürlich nicht vor und sind daher auch unzulässig. Die Regelungen, wann eine bestimm- te Werbung erlaubt ist, sind zu unbestimmt. Das zur Beurteilung eingeräumte Ermessen wird oft zum Nachteil des Einzelhändlers ausgeübt.Wir brauchen keine lang- weilige Einheitswerbung, sondern individuelle Gestaltungen, die es gerade bei den oft liebevoll gestal- teten inhabergeführten Geschäf- ten erlauben, diese nach eigenem Geschmack darzustellen, was auch für die Altstadt positiv ist. Das geht auch ohne übertriebene Neonrekla- men.Wichtig: Aktuell streitige Ver- fahren, wie z.B. gegen die Chocola- terie in der St.-Anna-Gasse, sollten so lange ruhend gestellt werden, bis die neue Satzung in Kraft tritt, und dann danach beurteilt werden. eckert@fdp-heidelberg.de Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten Sahra Mirow Gegen teureMieten auf die Straße! Alle, die jemals in Heidelberg auf Wohnungssuche waren, wissen es: Selbst mit einem mittleren Gehalt ist es inzwischen schwierig,etwas zu finden.Wer im Sozialhilfebezug oder mit kleinemEinkommen lebenmuss, wird aus der Stadt gedrängt.Wer eine Wohnung hat, muss von dem kar- gen SGB-II-Satz auch noch kräftig draufzahlen für die Miete. Auch für Studierende ist die Lage drastisch. Wer zudem noch einen ausländisch klingenden Namen hat, hat es dop- pelt schwer. Ich freue mich deswe- gen, dass sich nun in Heidelberg ein Bündnis für bezahlbaren und guten Wohnraum für alle gegründet hat. Deswegen auf zur Auftaktkundge- bung diesen Mittwoch, 24. Oktober, um 16 Uhr am Universitätsplatz in Heidelberg. Gemeinsam ein Zeichen setzen für bezahlbarenWohnraum! i nfo@linke-piraten-hd.de AfD Matthias Niebel „Seenot“rettung“ vertieft Gräben Der Gemeinderat hat unserer Stadt mit der Zustimmung zum linkspo- pulistischen Antrag auf freiwilli- ge Aufnahme weiterer Flüchtlinge eine schwere Hypothek aufgeladen. Der weitere Zuzug von Flüchtlingen bedeutet nämlich: noch mehr Woh- nungsnot, Noch mehr Kriminalität (HD liegt an Platz 3 der Kriminali- tätsstatistik, Flüchtlinge sind über- proportional vertreten) – vor allem aber eine weitere Spaltung der Bür- gerschaft und damit noch mehr in- neren Unfrieden. So geht linkspopu- listische Verantwortungslosigkeit! matthias.niebel@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz 8.11.19 Uhr Bürgerdialog „Gemein- sam Providenzgarten erhalten“ Die Evangelische Kirche plant nach Abriss des Kindergartens hinter der Providenzkirche auf dem letz- ten Rest des historischen Herren- gartens einen Neubau unter Maxi- malausnutzung des bestehenden Baurechts. Viele wünschen sich hier eine öffentliche Grünfläche, möglichst groß. Wir sind der Mei- nung, dass Bürger, Stadt und Kirche gemeinsam eine Lösung zum Erhalt und zur langfristigen Sicherung des Gartens finden sollen. Die Initiative „Pro Providenz“ lädt ein zum Bürgerdialog am Do 8.11. 19 Uhr imCafé Schafheutle,Hauptstr.94. hilde.stolz@t-online.de Waseem Butt Kunst und Gesellschaft im Dialog Mi., den 24.10.,19.00 Uhr lade ich Sie ein zu einer innovativen Bür- gersprechstunde zum Thema „HD Kunst und Gesellschaft“ in die Bahnhofstr. 3. Zu Gast sind zwei Pro- minenzen der Heidelberger Kunst- und Literaturszene: die preisgekrönte Künstlerin Marisa Vola und Manfred Metzner.Vola stellt erstmalig ihrWerk „Auschwitz“ aus.Mit Metzner will die Künstlerin den Dialog über die Angst vor demAnderssein,vor demFremden in einer Gesellschaft öffnen.Kunst als Gesellschaftsspiegel.Eintritt frei. stadtrat@waseembutt.de