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stadtblatt  / 2. Mai 2018 11 BEKANNTMACHUNGEN Hinweis nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg oder aufgrund dieses Gesetzes beim Zustandekommen dieser Sat- zung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung, ist gemäß § 4 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg unbeachtlich, wenn nicht der Bürger- meister dem Beschluss nach § 43 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg we- gen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn nicht vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder wenn nicht die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung in der beschriebenen Art geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. SPORTAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Sportaus- schusses am Mittwoch, 02.05.2018, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bericht über das Angebot von Schwimm- kursen in Heidelberg für Kinder 4 -6 Jah- ren,Antrag der SPD 1.1 Bericht über das Angebot von Schwimmkursen in Heidelberg für Kinder von 4 bis 6 Jahren,Informationsvorlage 2 Haus des Sports: 1. Umsetzungskonzept, 2. Verkauf Gebäude und Bestellung eines Erbbaurechts an den PSV Heidelberg, Be- schlussvorlage 3 Antrag der TSG 78 Heidelberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Er- neuerung des Diskus- und Hammerwurf- schutzgitters,Beschlussvorlage 4 Antrag Sportgemeinschaft Heidel- berg-Kirchheim e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Dachsanierung der Ju- gendräume,Beschlussvorlage 5 Anträge auf Bewilligung von Fahrtkos- tenzuschüssen verschiedener Vereine, Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 02.05.2018,um17:30 Uhr,Neuer Sitzungs- saal,Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Nicht öffentliche Sitzung,Teil I 17:30 bis 18:15 Uhr 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt Tagesordnung der öffentlichen Sitzung – Beginn um 18:15 Uhr 1 Bericht des Polizeipräsidiums Mann- heim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kri- minalstatistik 2017, Zuziehung von Po- lizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums,Beschlussvorlage 1.1 Bericht des Polizeipräsidiums Mann- heim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kri- minalstatistik 2017,Informationsvorlage 2 Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Alt- stadt,Beschlussvorlage 3 Vergabe einer Dienstleistungskonzessi- on mit Raumvermietung für einen Schil- derprägebetrieb im Gebäude der Kfz-Zu- lassungsstelle, hier: Zuschlagserteilung, Beschlussvorlage 4 Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte,Antrag der CDU 4.1 Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte,Informationsvorlage 5 Ausscheiden von Mitgliedern aus dem Ausländerrat/Migrationsrat und Nachrü- cken eines Mitglieds in den Ausländerrat/ Migrationsrat,Beschlussvorlage 6 Zusammensetzung des zukünftigen Ausländerrates/Migrationsrates durch Berufung seiner Mitglieder durch den Ge- meinderat,Beschlussvorlage 7 Bericht Bücherbus, Antrag von: B‘90/ Grünen, Herr Butt, Bunte Linke, GAL/HD P&E,LINKE/PIRATEN 7.1 Bericht Bücherbus,Informationsvorlage 8 Heiligenbergschule, Handschuhsheim/ Schulhofsanierung,hier: Erteilung der Aus- führungsgenehmigung,Beschlussvorlage 9 Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte, Neufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten,Beschlussvorlage 10 Ersatzbeschaffung der Arbeitsmaschi- ne AM 22: Maßnahmengenehmigung, Be- schlussvorlage 11 Ausschreibung zur Verwertung vonAlt- papier,Beschlussvorlage 0099/2018/BV 12 Schadstoffsammlung und -entsorgung, Vergabe,Informationsvorlage 13 Neukonzeption des Energie-Con- trolling-Systems für die städtischen Lie- genschaften,Beschlussvorlage 14 Aufbau und Betrieb eines regionalen Digitalisierungszentrums in Heidelberg im Zuge des Förderprogramms Regionale Digitalisierungszentren „Digital Hubs“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, Beschlussvorlage 15 Zeitschiene Planungen Bahnhofsvor- platz Nord: Fahrradparken,Wegeführung Antrag von: FDP/FWV,CDU 15.1 Planungen im Umfeld Hauptbahnhof Nord; Fahrradparken am Hauptbahnhof, Informationsvorlage 16 Mieterbeirat der GGH,Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN,Bunte Linke 16.1 Eigenbetrieb städtische Beteiligun- gen, Gesellschaft für Grund- und Hausbe- sitz mbH Heidelberg - Mieterbeirat,Infor- mationsvorlage 17 Fortführung des Straßenerneuerungs- programms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanie- rung des Abwasserkanals,Maßnahmege- nehmigung, Beschlussvorlage 18 Stadtbetriebe Heidelberg: Kanalneu- bau Heidelberg Innovation Park (Patton Barracks) „Loop West“,Maßnahmegeneh- migung,Beschlussvorlage 19 Stadtbetriebe Heidelberg: Trifluor- acetat (TFA) im Trinkwasser, Aktueller Stand,Informationsvorlage 20 1. Prognose über den Verlauf der Haus- haltswirtschaft 2018 (Stand 31.03.2018), Informationsvorlage 21 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro Beschlussvorlage 0114/2018/BV 22 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 2 Theater und Orchester Heidelberg 1) Einführung einer eigenständigen en- dica SAP Eigenbetriebslösung und eines optischen Archivs mit Workflow 2) Betriebssatzung des Eigenbetriebs The- ater und Orchester Heidelberg 3) Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg 4) Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg und dem Eigenbe- trieb Theater und Orchester Heidelberg 5) Wirtschaftsplan des Theaters und Or- chesters für die Spielzeit 2018/2019, Be- schlussvorlage 3 UnterwegsTheater: Erlass der Restfor- derung aus einem gewährten Investiti- onsdarlehen, Beschlussvorlage 4 Änderung der Satzung über die Erhe- bung von Gebühren für die Musik- und Singschule und Einführung einer VI. Ge- bührenstufe,Beschlussvorlage 5 Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen,Anpassungsbedarf auf- grund des Verpackungsgesetzes,Informa- tionsvorlage 6 Aufstellung der Schöffenvorschlagslis- te für die Geschäftsjahre 2019-2023, Be- schlussvorlage 7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 8-17 Vertrauliche Tagesordnungspunkte. BEZIRKSBEIRAT PFAFFENGRUND Einladung zur öffentlichen Ortsbege- hung des Bezirksbeirates Pfaffengrund amDonnerstag,03.05.2018,um 17:30 Uhr, Treffpunkt: Pfaffengrund,Marktplatz. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 „Eppelheimer Straße“ - Ortstermin BEZIRKSBEIRAT PFAFFENGRUND Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Pfaffengrund am Donnerstag, 03.05.2018, um 18:30 Uhr, Gesellschafts- haus Pfaffengrund, Besprechungsraum, Schwalbenweg 1/2,69123 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 „Eppelheimer Straße“,Aussprache nach erfolgtem Ortstermin 3 Verschiedenes JUGENDHILFEAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Jugendhil- feausschusses amDienstag,08.05.2018, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Örtliche Bedarfsplanung für das Kinder- gartenjahr 2018/2019,Beschlussvorlage 2 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen für die Ge- schäftsjahre 2019-2023,Beschlussvorlage 3 Suchtprävention für Heidelberger Ju- gendliche Inhaltliche und finanzielle Neukonzeption,Beschlussvorlage 4 Bündnis für Familie Heidelberg: Vorstel- lung der Arbeit,Informationsvorlage 5 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an den Kinderladen Heuhüpfer e. V. für Außen- anlage seiner neuen Kindertageseinrich- tung in der Römerstraße 133-135 in Heidel- berg-Südstadt,Beschlussvorlage 6 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Be- willigung einer Zuwendung an den Evan- gelische Stadtmission Heidelberg e.V. für die Außenanlage des Kindergartens der Kapellengemeinde,Kaiserstraße 64 in Hei- delberg-Weststadt,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt KONVERSIONSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung desKonversions- ausschusses am Mittwoch , 09.05.2018, um 18:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Sachstandsbericht zu wohnungspoliti- schen Zielsetzungen und zur Energiekon- zeption des Hospitals, Antrag von: DIE LINKE/PIRATEN,Bunte Linke 1.1 Konversionsfläche Rohrbach, Zielset- zung der Quartiersentwicklung,Zuziehung von Sachverständigen: Prof. Dr.-Ing. Nor- bert Fisch alsVertreter der EGS-plan Ingeni- eursgesellschaft für Energie-,Gebäude- und SolartechnikmbH,Beschlussvorlage 1.2 Konversionsfläche Rohrbach, Zielset- zungen der Quartiersentwicklung, Be- schlussvorlage 2 Konversion Südstadt Campbell Barracks - DER ANDERE PARK, - Information über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung, - Beauftragung des Büros Studio Vulkan, Beschlussvorlage 3 Konversion Südstadt: Campbell Bar- racks, hier: Straßenvorentwurfsplanung, Informationsvorlage 4 Konversion Kirchheim,Patton Barracks/ Heidelberg Innovation Park, Loop West, Maßnahmengenehmigung, Beschluss- vorlage 5 Heidelberg Innovation Park - Koopera- tionsvereinbarung mit der Firma mantro smart city GmbH,Informationsvorlage 6 Patrick-Henry-Village: Auftragsvergabe fachliche Begleitung des weiteren Pla- nungsprozesses durch KCAP Architects&- Planners,Beschlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-2 Vertrauliche Tagesordnungspunkte BEZIRKSBEIRAT NEUENHEIM Einladung zur Sitzung des Bezirksbeira- tes Neuenheim am Dienstag, 15.05.2018, um 18:00 Uhr, Bürgerzentrum Neuen- heim,Lutherstraße 18,69120 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde 2 Einrichtung einer Ladezone in der Brü- ckenstraße,Beschlussvorlage 3 Gehwegparken in der Uferstraße, Infor- mationsvorlage 4 Neckarvorland - Sachstandsbericht, In- formationsvorlage 5 Verschiedenes – Sachstand „Trinkwasser- brunnen auf demNeuenheimerMarktplatz“