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stadtblatt Jahresrückblick 2017 4 CDU Dr. Jan Gradel Jahresrückblick 2017 Das Jahr 2017 kann für uns als erfolg- reiches Jahr gelten.Wir konnten uns mit vielen unserer Punkte durchset- zen und intensiv an der Entwick- lung unserer Stadt mitwirken. So haben wir es geschafft, die Mehr- heit des Gemeinderates davon zu überzeugen, dass das von der einge- richteten Arbeitsgemeinschaft vor- geschlagene Alternativkonzept zur Bettensteuer die sinnvollere Alterna- tive ist.Anstatt eines Bürokratiemon- strums mit einer großen Belastung für kleine und mittlere Betriebe gibt es nun ein pragmatisches Modell,das Mehreinnahmen für die Stadt vor- nehmlich über Tagestouristen gene- riert. Auch mit einem weiteren von uns lange verfolgten Projekt konnten wir unsere politischen Ideen reali- sieren: So wurde nach zähem politi- schen Ringen endlich beschlossen, Kriminalitätsbrennpunkte wie den Bismarckplatz durch Videoüberwa- chung sicherer zu machen. Dies war angesichts der gestiegenen Krimina- litätszahlen dringend notwendig.An- dererseits wird durch entsprechende Regelungen und Löschungsfestle- gungen auch den Anforderungen des Datenschutzes Genüge getan. In Sachen Stadtentwicklung standen im vergangenen Jahr einmal mehr die Konversionsflächen im Mittel- punkt.Hier haben wir eine zukunfts- orientierte Entwicklung gefördert. Dies betrifft v. a. die Errichtung des Heidelberg Innovation Parks auf dem Gelände der Patton Baracks, die Realisierung einer campusartigen Kreativ- und Wohnstruktur auf dem ehemaligen Mark-Twain-Village so- wie den Einsatz beim Land für eine Überführung des Patrick-Henry-Vil- lage in städtische Nutzung. Hier soll ebenfalls einWohn- undArbeitsquar- tier der Zukunft entstehen. Auch für das neue Konferenzzentrum und die Großsporthalle haben wir uns einge- setzt, letztere mit einer größeren Ka- pazität als ursprünglich vorgesehen. Neben diesen Großprojekten fördern wir wo immer möglich den Ausbau von Wohn- und Gewerbeflächen, be- vorzugt im Wege der Nachverdich- tung, um eine unnötige Flächenver- siegelung zu vermeiden. Dazu gehört auch unser Ringen um eine Verla- gerung des Betriebshofes, um Ber- gheim-West insgesamt aufzuwerten und nutzbare Flächen innerhalb der Stadt zu gewinnen. Bei diesen Pro- jekten helfen uns unsere neuen Städ- tepartnerschaften mit Palo Alto („Sil- licon Valley“) und Hangzhou.Sie sind uns Vorbild bei unseremvielschichti- gen Einsatz für die Kultur- und Krea- tivwirtschaft unserer Stadt. In der Hoffnung, dass das neue Jahr wieder viele für Heidelberg positive Entwicklungen bringt, wünsche ich Ihnen einen guten Jahresausklang so- wie einen schönen Start ins neue Jahr! 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de Bündnis 90/Die Grünen Beate Deckwart-Boller Alles hängt mit allem zusammen Eine altbekannte Weisheit, die sich in diesem Jahr wieder in den Zusam- menhängen der Kommunalpolitik ganz besonders gezeigt hat.Amnach- vollziehbarsten ist das Beziehungs- geflecht in der Verkehrsgestaltung. Fördern wir die umweltverträgli- chen Verkehrsmittel wie Fußver- kehr, ÖPNV und Radverkehr, werden sie attraktiver und damit wird auch die Stadt attraktiver. Weniger Autos verbrauchen weniger Platz, blasen weniger Schadstoffe in die Luft, ma- chen weniger Lärm und bieten weni- ger Gefährdungspotenzial. In diesem Bereich hat die Grüne Fraktion 2017 wieder besonders viele Pflöcke ein- geschlagen.Wir haben ein Lastenrad- verleihsystem sowie eine Prämie für die Anschaffung von Lastenrädern beantragt und uns für Stellplätze für Carsharing-Autos stark gemacht. Das hat neben dem Verkehr positive Aus- wirkungen auf Familienfreundlich- keit und Wirtschaftsförderung. Wir haben um zusätzliche Fahrten des Moonliners gebeten. Dies fördert die Einbindung der jungen Menschen in unserer Stadt und die Sicherheit von Frauen. Ein besonders eindringliches Beispiel für Zusammenhänge ist un- ser Antrag auf ein Lückenschluss- programm für den Radverkehr. Hier sollte alles zusammenhängen, näm- lich eine Radverbindung mit der an- deren, auf dass Radler*innen zügig und sicher vorankommen. Und dass die Gneisenaubrücke möglichst bald auch mit etwas zusammenhängt, nämlich mit einer Weiterführung über den Neckar ins Neuenheimer Feld! Neben dem Verkehr recken auch an- dere kommunalpolitische Felder, die uns dieses Jahr umtrieben,ihre Arme weit über ihren eigentlichen Bereich hinaus.Wir haben zumBeispiel bean- tragt, dass städtische Eigenbetriebe Gemeinwohlbilanzen erstellen sollen. Diese Bilanzen berücksichtigen nicht nur rein monetären Gewinn und dessen Maximierung, sondern mes- sen auch ethische, ökologische und soziale Standards. Dies wird Vorbild- funktion für privatwirtschaftliche Unternehmen haben und erhöht das Image der Stadt als umweltbewusste, nachhaltig und sozial wirtschaftende Kommune.Hier geht es also umWirt- schaft, Soziales und Nachhaltigkeit. Auch das Thema Digitalisierung hat weit gefächerte Verbindungen, es be- inhaltet die Bereiche Wirtschaft, For- schung und Teilhabe. Dies waren nur ein paar Beispiele, die Ihnen verdeutlichen sollen, wie alles mit allem zusammenhängt. Das Wichtigste daran sind die Ver- bindungsleitungen, nämlich wir alle ‒ die Bürger*innen, die Verwal- tung, die Politiker*innen und die Heerscharen von Freiwilligen und Engagierten. Letzteren gilt unser besonderer Dank! Ohne sie gäbe es all diese Zusammenhänge,diese Ver- bindungen nicht.Wir wünschen Ih- nen ein glückliches, friedliches und erfolgreiches Jahr 2018! 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster Heimat ist der Ort, den wir als Ge- sellschaft erst schaffen.Heimat ist der Ort, an dem das „Wir“ Bedeu- tung bekommt. (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier) HEIMAT: Mit vielen Netzwerkpart- nern und Sponsoren hat die SPD die Initiative „Heimat gestalten“ ins Leben gerufen. Heimat ‒ nicht aus- grenzend und rückwärtsgewandt, sondern zukunftsgewandt und offen für Andere und Neues. Unter „hei- matgestalten.com“ sind alle einge- reichten Filme zu sehen. STADTENTWICKLUNG: Neben den Konversionsflächen war die Ent- wicklung Bergheims ein zentrales Thema. Die SPD fragte: Was braucht Bergheim? und brachte das Ent- wicklungskonzept Bergheim auf die Agenda, im Rahmen dessen im Feb- ruar 2018 die Standortfrage des Be- triebshofs geklärt wird. KULTUR: Die Verlagerung des Karls- torbahnhofs mit ausreichenden Fi- nanzmitteln ist endlich unter Dach und Fach,Stadthalle als Konzert- und Festhaus nimmt Kontur an, der Fond „KulturLab HD“ ist ausgelobt. Mit Letzterem hat die SPD erfolgreich die Kulturförderung in Heidelberg um ein niederschwelliges Förderangebot für innovative Ideen erweitert. Die Neugestaltung der Kulturförderung wird 2018 folgen. Die Plakatiersat- zung für die Stadtteile konnte die SPD im Sinne „Ermöglichen ehrenamtli- chen Engagements“ statt „Aufbauen bürokratischer Hürden“ umformu- lieren. Jetzt können Vereine wieder auf einfachste Weise ihre Veranstal- tungen plakatieren. SOZIALES: Statt einer Erhöhung des Eigenanteils des Sozialtickets um 17 % konnte die SPD per Antrag den Anteil auf das Niveau von 2016 fest- schreiben. Die SPD-Idee der „1/3 För- derung pro Gruppe bei Neuanschaf- fungen von Kindergartenmöbel“ für freie Träger, die sich an die örtliche Rahmenvereinbarung halten,wurde umgesetzt. SCHULEN: Die Prioritätenliste zur Schulmodernisierung, die aus unse- rer Sicht v.a.Kriterien für eine Schule vonmorgen,d.h.Digitalisierung,mo- derne Aufenthaltsräume und Lehrer- arbeitsplätze beinhalten muss, wird gleich Anfang 2018 diskutiert. Dafür wurde die Generalmodernisierung des Hölderling-Gymnasiums noch 2017 beschlossen,was uns sehr freut. 2017 war ein erfolgreiches Jahr für Heidelberg – wir wünschen allen für das neue Jahr Erfolg und nur Gutes. 06221 58-4715-0/-1 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de Fraktionsgemeinschaft GAL/HDp&e Judith Marggraf Heidelberg brummt! Im zurückliegenden Jahr wurden große Projekte auf denWeg gebracht: STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT