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stadtblatt  / 15. März 2017 15 BEKANNTMACHUNGEN ben berührt werden, wird darauf hinge- wiesen,dass 1. etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben innerhalb der Auslegungs- frist und bis zu zwei Wochen danach, also vom 23.03.2017 bis einschließlich 08.05.2017 bei der Stadt Heidelberg – Amt für Umweltschutz,Gewerbeaufsicht und Energie – schriftlich oder zur Nieder- schrift erhoben werden können. Vereinigungen, die auf Grund einer An- erkennung nach anderen Rechtsvor- schriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 Lan- desverwaltungsverfahrensgesetz (LVw- VfG) einzulegen,können innerhalb der o. g.Frist Stellungnahmen abgeben. Das Einwendungsschreiben bzw. die Stellungnahme müssen unterschrieben sein und die vollständige Adresse des Einwenders bzw. der Vereinigung ent- halten. 2. über die rechtzeitig erhobenen Ein- wendungen und rechtzeitig abgegebe- nen Stellungnahmen von Vereinigungen in einem Erörterungstermin verhandelt wird und a) die Personen, die Einwendungen erhoben haben oder die Vereinigun- gen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können, b) die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffent- liche Bekanntmachung ersetzt wer- den kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigun- gen oder Zustellungen vorzunehmen sind, 3. bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und nicht frist- gemäß erhobene Einwendungen sowie Stellungnahmen von Vereinigungen ausgeschlossen sind,sofern sie nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln be- ruhen, 4. nach Ablauf der für Einwendungen bestimmten Frist wegen nachteiliger Wirkungen der Benutzung Auflagen nur verlangt werden können, wenn der Betroffene die nachteiligen Wirkungen während des Verfahrens nicht vorausse- hen konnte, 5. nachAblauf der für Einwendungen be- stimmten Frist eingehende Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis oder einer Be- willigung in demselben Verfahren nicht berücksichtigt werden, 6. wegen nachteiliger Wirkungen einer erlaubten oder bewilligten Benutzung gegen den Inhaber der Erlaubnis oder Bewilligung nur vertragliche Ansprüche geltend gemacht werden können. Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung ist ebenfalls ab sofort so- wie die zur Einsicht ausliegenden Un- terlagen ab dem 23.03.2017 auf der In- ternetseite der Stadt Heidelberg unter Bekanntmachungen / Umweltrecht – Be- kanntmachungen einsehbar. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht bei der Stadt Heidelberg ausgelegten Unterlagen. Heidelberg,den 08.03.2017 Stadt Heidelberg Amt für Umweltschutz, Gewerbeauf- sicht und Energie -untere Wasserbehörde- ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG NACH VOB/A Projekt: Schlossbergtunnel Instandset- zung Art der Ausführung: Straßenentwässe- rung,Beschichtungserneuerung Ausführungszeit: 24. Juli bis 2. Septem- ber 2017 Die Unterlagen stehen auf www.auf tragsboerse.de zur Verfügung. Der ausführliche Bekanntmachungstext kannauf www.heidelberg.de/ausschrei bungen und www.auftragsboerse.de eingesehen werden. ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG NACH VOB/A Projekt: Schwimmbad Olympiastütz- punkt Metropolregion Rhein-Neckar, Im Neuenheimer Feld 710 in 69120 Hei- delberg Art der Ausführung: Austausch der Fil- teranlage Ausführungszeit: Juli bis Oktober 2017 Die Unterlagen stehen auf www.auf tragsboerse.de zur Verfügung. Der ausführliche Bekanntmachungs- text kann auf www.heidelberg.de/aus schreibungen sowie auf der Seite www.bund.de eingesehen werden. KONVERSIONSAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Konversions- ausschusses am Mittwoch, 15.03.2017, um 17.00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ge meinderat BEZIRKSBEIRAT WIEBLINGEN Einladung zur Sitzung des Bezirks- beirates Wieblingen, am Donnerstag, 16.03.2017, um 18.00 Uhr, Evangeli- sches Gemeindehaus, Mannheimer Straße 252,69123 Heidelberg Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ge meinderat Bezirksbeirat Altstadt Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Altstadt amDienstag,21.03.2017, um 18.00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ge meinderat Haupt- und Finanzausschuss Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 22.03.2017, um 17.30 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Hei- delberg Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Taxientgelte in Heidelberg, Informati- onsvorlage 2 Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr beziehungsweise 1 Uhr von April bis September,Antrag der CDU 2.1 Zulassung Außenbewirtschaftungen bis 24 Uhr bzw. 1 Uhr von April bis Sep- tember,Informationsvorlage 3 Reinigung der Hauseingänge in der östlichen Altstadt gemäß Änderungs- antrag 246a des Paketantrags vom 20.12.2016 zum Haushalt 2017/2018, In- formationsvorlage 4 Sozialticket - Anpassung des Eigenan- teils,Beschlussvorlage 5 Verlängerung des Registrierungszent- rums des Landes in Patrick HenryVillage (PHV) bis 30.04.2018,Beschlussvorlage 6 Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechen- land („Relocation-Flüchtlinge“), Antrag von: Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, B‘90/ Grünen 6.1 Aufnahme von Geflüchteten im Rah- men des Relocation-Programms, Antrag der SPD 6.2 Aufnahme von Geflüchteten im Rah- men des Relocation-Programms, Be- schlussvorlage 7 Schulsozialarbeit – Ausweitung an be- ruflichen Schulen,Beschlussvorlage 8 Bündnis für Familie Heidelberg – Fort- führung des Zuschussvertrages, Be- schlussvorlage 9 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung von Zuwendungen an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der Kinder- tageseinrichtung Glatzerstraße 31, Be- schlussvorlage 10 Gewährung eines einmaligen Zu- schusses an die Evangelische Kirche in Heidelberg für das Reformationsjubi- läum 2017 in Höhe von 80.000 Euro, Be- schlussvorlage 11 Investitionszuschuss an den Sport- zentrum Ost e.V. für die Fortführung der Erneuerungsmaßnahmen an der Leichtathletikanlage,Beschlussvorlage 12 Investitionszuschuss an den Heidel- berger Turnverein zur Erneuerung der Leichtathletikanlage,Beschlussvorlage 13 Investitionszuschuss an den Hei- delberger Sport Club zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasen- spielfeld - Zuschussbewilligung - Mittel- bereitstellung,Beschlussvorlage 14 Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße „Im Emmertsgrund“ am Forum hier: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 15 Alte Eppelheimer Straße hier: Maß- nahmegenehmigung,Beschlussvorlage 16 Steigerweg - Hangsicherung mit Ga- bionen hier: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 17 Errichtung eines internationalen Parkgrabfeldes in Kooperation mit der Genossenschaft Badischer Friedhofs- gärtner auf dem Bergfriedhof, Informa- tionsvorlage 18 Änderung der AMR-Satzung, Be- schlussvorlage 19 Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Nelly Reinstorf sowie Nachrücken von Nadjeschda Boller, Be- schlussvorlage 20 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage 21 Theater- und Orchesterstiftung Hei- delberg Vermögensverwaltung, Rechen- schaftsbericht 2016,Informationsvorlage 22 Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der rechtlich selbstständigen Stif- tungen-AllgemeinerundLandfriedscher Unterstützungsfonds - Stadt-Heidel- berg-Stiftung - Stadt-Kumamoto-Stif- tung - Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg,Beschlussvorlage 23 Vorratsbeschluss für Kreditaufnah- men 2017,Beschlussvorlage 24 Stadtbetriebe Heidelberg Neubau Pumpstation Molkenkur Maßnahmege- nehmigung - Erhöhung auf 650.000 €, Beschlussvorlage 25 Annahme von Spenden, Schenkun- gen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €, Be- schlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1-4 Vertrauliche Tagesordnungspunkte. 5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €, Be- schlussvorlage 6-10 Vertrauliche Tagesordnungspunkte. BEZIRKSBEIRAT EMMERTSGRUND Einladung zur Sitzung des Bezirksbei- rates Emmertsgrund am Donnerstag, 23.03.2017, um 18:00 Uhr, Bürgerhaus, Bürgersaal,Forum 1,69126 Heidelberg Die Tagesordnung der Sitzung steht im Internet unter www.heidelberg.de/ge meinderat