IDA Dr. Gunter Frank Heidelberg ist nicht mehr in der Lage einen ausgeglichenenHaushalt vorzulegen. Es ist an der Zeit, Zuwendungen zu hinterfragen, die nicht in den Aufgabenbereich einer Kommune fallen, sondern ideologischen Projekten bevormundender Parteien dienen. info@ida-hd.de Die PARTEI Björn Leuzinger T wie Transparenz Geschäftsjahr 2024. Angaben in Euro. Gesamtbudget: 21374,75 (1 Cent fehlt!) Ausgaben: Büro: 3776,28 (Weil wir mehrere Monate keins hatten); Konto: 62,43; Mitarbeiter: 9040,80; Sozialabgaben: 4769,76; weitere P-Aufwendungen: 227,65 Büroliteratur: 111; Fortbildungen: 754,86; EDV: 69, PARTEInachtskarten: 43,13, Möbel 255,36, Laptops 698. Nicht ausgeschöpft: 2455,57; Übertrag: 2089; Rückzahlung: 278,43. Fazit: Würde die Stadt genauso gut haushalten wie wir, alle Probleme wären gelöst! info@die-partei-heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Stolz statt Pride Es ist wieder Zeit stolz zu sein! Der Monat Juni ist der Monat, um stolz zu sein. Auf Deutschland. Auf Familien – also Vater, Mutter, Kinder. Auf eine stolze Zukunft, die wir zusammen schaffen werden. Zugegeben, Heidelberg ist hier noch reaktionär und der Vergangenheit verhaftet. Es fließt noch Geld für „Pride“ und Buchstabensalat-Plus. Und die Regenbogenflagge wird quasi als Hoheitssymbol der Stadt verwendet. Wir arbeiten daran und haben als AfD-Fraktion selbstverständlich imHaushalt wieder unseren Änderungsantrag eingebracht, dies einzustellen. Damit auch Heidelberg den Weg der Zukunft geht. Den Weg des Stolzes. Eine ästhetische Beflaggung wie zur Ruderregatta mit viel stolzem Schwarz-Rot-Gold wird bei uns Standard sein. timethy.bartesch@afd-bw.de Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV Tim Nusser (FDP) Morgen wird verabschiedet – doch die Arbeit beginnt erst. In den vergangenen Wochen haben wir gezeigt, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – auch wenn die lokale Presse „kleinere“ Fraktionen wie unsere FDP/FWVFraktion gerne ausblendet. Im gemeinsamen Leitantrag zur Haushaltskonsolidierung spiegelt sich vieles von dem wider, was wir gefordert haben: Ausgaben stärker priorisieren, Verwaltungsprozesse effizienter gestalten und städtische Aufgaben kritisch überprüfen: Sehr viele Sparvorschläge stammen ursprünglich von der „kleinen“ FDP/FWV. Der Weg, der nun vor uns liegt, wird ein steiniger. Denn das Defizit bleibt gewaltig – und wenn wir nicht entschlossen handeln, droht es, unsere Stadt zukünftig stark auszubremsen. info@fdpfwv.de Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Bunte Linke Hildegard Stolz (Bunte Linke) Gemeinsames Haushaltspaket mit unserer Fraktion? Mit StandMontag 02.06. (= Redaktionsschluss) sieht es so aus, dass unsere Fraktionweder die gemeinsamen Änderungsanträge noch den Haushaltsentwurf mittragen kann. Unsere Anträge zielen auf Verbesserung der Einnahmen (höherer Hebesatz Gewerbesteuer, Nahverkehrsabgabe, Verkauf Konferenzzentrumusw.) und auf Umweltschutz und Stabilisierung der Stadtgesellschaft (z.B. kein Kunstrasenplatz, Übernahme von Inflationsausgleich und Tariferhöhungen bei sozialen Trägern, Rücknahme einzelner Kürzungen im ÖPNV usw.). Davon hat fast nichts in ausreichendemUmfang Eingang in das gemeinsame Änderungspaket gefunden. Sollte das so bleiben, können wir nur NEIN sagen zu denÄnderungsanträgen und zumHaushalt. buntelinke@gmx.de Die Heidelberger Marliese Heldner Konsolidierung des Haushalts mit konkreten Maßnahmen! Uns ist bewusst, dass wir ein Defizit von über 100 Mio € nicht in einem Doppelhaushalt abbauen können. Damit uns dies künftig gelingt, müssen wir die bisherigen Strukturen in der städtischen Finanzverwaltung ändern und wieder eine übergeordnete Steuerungsebene einrichten. Daher haben wir den entscheidenden Leitantrag für die Etablierung einer zentralen Controlling-Funktion gestellt, damit eine laufende Budgetkontrolle, eine transparente und nachvollziehbare Haushaltsführung und eine ziel- und ergebnisorientierte Steuerung möglich wird. Sowohl die Verwaltung, aber auch der Gemeinderat muss sich an die gesetzten Vorgaben halten. Insbesondere der Gemeinderat ist in der Verantwortung, sich einer Aufgabenkritik zu stellen, damit in der Verwaltung weitere Einsparungenmöglich werden. Bürokratieabbau und Digitalisierung müssen endlich Fahrt aufnehmen und zu sichtbaren Verbesserungen für Verwaltung, Bürger und Unternehmen führen.Wirmüssenunsere Ausgaben reduzieren, Prioritäten setzen und einen konsequenten Weg zur Konsolidierung aufzeigen. Andernfalls wird das Regierungspräsidium den Haushalt – wie in Tübingen – nicht genehmigen und wir geben unsere Gestaltungsmöglichkeiten komplett aus der Hand. Dies gilt es zu verhindern! info@dieheidelberger.de Fraktionsgemeinschaft HiB/Volt Katharina Born, Thymon Matlas Queer Festival 2025 – Heidelberg bleibt bunt Vom 9. bis 28. Mai 2025 war Heidelberg eine Bühne der Vielfalt: Das Queer Festival fand statt – mit vielen Besucher*innen, starken Botschaften und einem klaren Zeichen für Offenheit und Solidarität. Wenn Vielfalt auf Kultur trifft, entsteht Raum für Veränderung – am Festival zeigt sich, wie queere Kultur und Community wachsen. Seit 2009 entwickelte es sich von einem kleinen Wochenend-Event im alten Karlstorbahnhof zu einemüberregional bedeutenden, einen Monat dauernden Festival mit einem breiten Angebot. Die Stadt Heidelberg, die 2025 fünf Jahre Mitgliedschaft im internationalen Bündnis für Akzeptanz und Gleichstellung, „Rainbow Cities Network“, feiert, fördert die von Queer Play e.V. und Karlstorbahnhof organisierten Veranstaltungen. Die spritzige, von „Drag Queen des Jahres“ Pam Pengco moderierte, Eröffnung am 9.5. bot ein von 500 Gästen gefeiertes, buntes Willkommen für alle, die Vielfalt leben und Diskriminierung ablehnen. Denn queeres Leben gehört ins Zentrum der Stadtgesellschaft: Sei es Jahr für Jahr in Form des Queer Festival oder der Regenbogenfahnen, die am 17.5., dem Internationalen Tag gegen Queerfeindlichkeit, am Rathaus gehisst werden. info@hib-volt.de 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT 4. Juni 2025 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de
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