Nächste öffentliche Sitzungen im Rathaus, Marktplatz 10 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 23. Oktober, 17 Uhr Jugendhilfeausschuss: Dienstag, 5. November, 16 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit: Dienstag, 5. November, 17.30 Uhr Sportausschuss: Mittwoch, 6. November, 16 Uhr Haupt- und Finanzausschuss: Mittwoch, 6. November, 17.30 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft: Donnerstag, 7. November, 17 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de IDA Dr. Gunter Frank Stadt ohne Diskriminierung? Die Diskriminierung von „Ungeimpften“ während der Corona-Zeit wird in Heidelberg unter den Teppich gekehrt. Von der Stadt unterstützte Antidiskriminierungsstellen haben der Ausgrenzung von Zehntausenden tatenlos zugesehen. info@ida-hd.de Die PARTEI Björn Leuzinger Zum Zustand des Gemeinderats Anke Schuster hält eine mehrstündige Rede zum Thema Redezeitbegrenzung, die Grünen stimmen gegen ihren eigenen Antrag und die Gemeinderäte von cDU, Grünen und der AfD wollen sich mehr Geld bei extrem schwieriger Haushaltslage genehmigen, aber gleichzeitig die Bezirksbeiräte verhöhnen (keine Erhöhung der 50 D-Mark Sitzungsgeld seit 1987). Letztlich ging es dank meiner von 26 Stunden auf 6 Minuten gekürzten Rede gut aus. Mein Tipp: Satire lieber den Profis überlassen! info@die-partei-heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Bringt euch ein! Die Bürgerfragestunde imGemeinderat ist eine der Möglichkeiten, wie ihr eure Anliegen in der Politik sichtbar machen könnt. In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde das durch eine Bürgerin vorgelebt, die sehr wertvoll und anschaulich die geplante kritische Preisgestaltung für Vielschwimmer in den Heidelberger Bädern ausgeführt hat. Mein Stadtratskollege Albert Maul hat diese Informationen während der Sitzung nachgerechnet und sich in einem Redebeitrag für unsere Fraktion starkgemacht, dass hier nachgesteuert werden muss. Ich begrüße, dass OB Würzner versprochen hat, diese Idee mitzunehmen. Herzlichen Dank an die Bürgerin für ihren Einsatz! Und an alle eine freundliche Aufforderung, ebenfalls eure Anliegen einzubringen. timethy.bartesch@afd-bw.de Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV Frank Beisel (FWV) Photovoltaik wird in Heidelberg weiter ausgebaut In der letzten Gemeinderatssitzung wurde uns ein Sachstandsbericht über den Photovoltaikausbau in Heidelberg vorgelegt. Wir erzeugen bisher ca. 41,3 MWp, womit wir von ca. 18.000 Haushalten den Strombedarf decken können. Haben Sie schon einmal über eine Solaranlage bei Ihnen zu Hause nachgedacht? Die Stadt Heidelberg bietet allen Bürgern und Betrieben eine ausgiebige Beratung sowie eine Förderung an. Nähere Infos erhalten Sie unter www.heidelberg.de/klima geld. Nutzen Sie doch Ihre Chance und die Gelegenheit, sich unabhängiger von den aktuellen Strompreisen zu machen. Auch die Stadt Heidelberg wird den Photovoltaikausbau auf städtischen Gebäuden vorantreiben. Machen auch Sie mit! info@fdpfwv.de Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Bunte Linke Zara Kızıltaş (Die Linke) Scheinwerfer an: Das Stadtteilbudget Seit 2023 gibt es auf Initiative von Hilde Stolz das Stadtteilbudget; einen Betrag, der dem Stadtteil zur (fast) freien Verfügung steht. Ziel ist es, Zusammenhalt im und Identifikation mit dem Stadtteil zu stärken. Bürger*innen, Vereine, Initiativen oder Schulgruppen können Anträge stellen. Nach einer Prüfung durch die Stadt entscheiden Vor-Ort-Gremien über diese. Dieses wichtige Instrument hat zwar schon wunderbar Wurzeln geschlagen, es geht aber immer noch mehr, denn es stehen noch Mittel zur Verfügung. Unsere Bezirksbeirätin Imke Veit-Schirmer ist im StadtteilbudgetGremium in Kirchheim. Sie ruft dazu auf bis Ende des Haushaltsjahres 2024 noch fleißig Anträge zu stellen! Und das geht sogar online. gemeinderat@dielinke-hd.de Die Heidelberger Carmen Niebel Heidelberger Abend: Gastro trifft Landwirtschaft Wie gut wäre es, wenn Gastronomen aus Heidelberg, ihre frischen Lebensmittel wie Obst, Gemüse und Fleisch aus der Region beziehen würden? Diese Frage hat uns ermutigt, diesen Abend zu veranstalten, bei dem sich Gastronomen und Landwirte aus Heidelberg trafen, um über eine mögliche Zusammenarbeit zu sprechen. Das Thema scheint zu interessieren. Vertreter von „Ackerpost“ und „Genial regional“ waren ebenso unsere Gäste wie Sabine Lachenicht, Leiterin des städtischenUmweltamts. Schnell entspann sich eine rege Ideenfindung. Wir erfuhren einiges, was den Alltag eines Landwirtes/Gastronomen ausmacht. Einstimmigkeit herrschte – wir wollen es angehen! Die große Herausforderung ist die Logistik. Wie kommen die Lebensmittel zum Gastronomen? Kaum jemand hat genug Kapazität, um selbst die Ware abzuholen oder zu liefern. Ein gemeinsames Kühlhaus als Anlaufstelle und ein Fahrdienst wurden angeregt. Wichtigste Idee aber war eine Plattform, auf die sowohl Gastronomen als auch Landwirte Zugriff haben und sie täglich mit Angebot und Nachfrage füttern. Damit entsteht ein Netzwerk, welches täglich genutzt wird und unsere regionalen Lebensmittel als erste Wahl in den Vordergrund stellt. Regionalität – jetzt! info@dieheidelberger.de Fraktionsgemeinschaft Volt/HiB Andreas Gottschalk Ehrenamtliches Engagement unterstützen und fördern Die Demokratie in jeder Stadt lebt davon, wie sehr sich die Menschen auch außerhalb von Wahlen einmischen und einbringen. Ich konnte beim 12. Heidelberger Vereinsforumpersönlich erleben, mit wie viel Expertise, Engagement und Empathie unsere Bürger*innen in die Stadt hineinwirken. Vereine wie Stadtjugendring, Sportkreis, Selbsthilfebüro und Freiwilligen Agentur helfen dabei, ehrenamtliche Power zu organisieren. Die HiB/Volt Fraktion bedankt sich bei allen Ehrenamtlichen und unterstützt sie aus voller Überzeugung! Deshalb stimmten wir im Gemeinderat dafür, die Aufwandsentschädigungen für alle ehrenamtlichen städtischen Beiräte erstmals seit den 1990er Jahren (!) anzupassen. Da imnächstenHaushalt schmerzliche Einsparungen notwendig seinwerden, stimmtenwir aber mehrheitlich dafür, die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Stadträt*innen um 200 € zu verschieben und frühestens für den übernächsten Haushalt 2027/28 neu zu besprechen. Wenn wir zukünftig bei öffentlichen Ausgaben sparen müssen, sollten wir zuerst bei uns selbst beginnen und zugleich daran denken, dass das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürger*innen in besonderem Maße zur hohen Lebensqualität unserer Stadt beiträgt. andreas.gottschalk@volteuropa.org 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT 23. Oktober 2024
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