Nächste öffentliche Sitzungen im Rathaus, Marktplatz 10 Haupt- und Finanzausschuss: Mittwoch, 9. Oktober, 17.30 Uhr Gemeinderat: Donnerstag, 17. Oktober, 16.30 Uhr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 22. Oktober, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 23. Oktober, 17 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de IDA Dr. Gunter Frank Die Stadt förderte CoronaImpfungen RKI-Protokolle und aktuelle Urteile zeigen: Die Impfung bot keinen Schutz, die Impfpflicht war verfassungswidrig. Warum kam das RKI intern zu anderen Einschätzungen als die Heidelberger Experten im Krisenstab? info@ida-hd.de Die PARTEI Björn Leuzinger Voller Erfolg: Die BBBBBBBBB findet montags ab 17:30 auf dem OB-Parkplatz am Rathaus statt. Falls wir nicht bald ein Büro haben, werden wir eine Mauer für beheizte Büroräume bauen. info@die-partei-heidelberg.de AfD Albert Maul Gewinnmaximierendes Bauen … … ist auch eine Folge des Ziels „Nachverdichtung“, das seit 1997 im Stadtentwicklungsplan festgeschrieben ist. Den Unmut rund um die Steckelsgasse kann ich gut verstehen. Bauvorhaben wie aktuell in der Bergstraße 147 belasten die Anwohner ebenso wie die städtische Infrastruktur, die vor allem im Stadtkern schon aus geografischen Gründen nicht beliebig mitwachsen kann. Oder aus rein ideologischen Gründen nicht soll – eine dringend benötigte „Fünfte Neckarbrücke“ wird von der links-grünen Mehrheit verhindert. Verknappung und Verteuerung vonWohnraum sowie Verdichtungsdruck sind aber natürlich auch Folge unbegrenzter Zuwanderung. Solange die Heidelberger weiter wählen wie bisher, wird sich daran kaum etwas ändern. albert.maul@afd-bw.de Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV Tim Nusser (FDP) „Am Rande des Machbaren“ ...titelte die Rhein-Neckar-Zeitung nicht ganz zu Unrecht. Die Haushaltslage wird uns dazu zwingen, gemeinsam im Stadtrat unangenehme Entscheidungen zu treffen. In den kommenden Monaten werden viele Unkenrufe aus verschiedenen Seiten auf die Öffentlichkeit einprasseln. Als FDP/FWV werden wir konsequent einen Kurs der Mitte vertreten. Klar ist aber auch, dass wir uns keinesfalls ins eigene Fleisch schneiden dürfen. Den lokalenWirtschaftsstandort dürfen wir bei allen Löchern an anderer Stelle nicht zusätzlich in ein ebensolches stürzen. Deswegen: Sinnvolles Sparen bedeutet fokussieren – ohne bessere Politik für den Standort Heidelberg wird das strukturelle Defizit nur größer. info@fdpfwv.de Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Bunte Linke Zara Kızıltaş (Die Linke) Beim Sozialen lässt’s sich nicht sparen Die Haushaltslage der Stadt Heidelberg ist ernst. Für den Doppelhaushalt 2025/26 fehlen 90 Millionen für einen balancierten Haushalt. Statt sie zu entlasten, werden die Kommunen durch vom Bund und Land übertragene Aufgaben immer weiter belastet. Es ist wichtig, dass die Stadt Heidelberg ihre finanzielle Handlungsfähigkeit behält, doch an welcher Stelle gespart wird, muss achtsam abgewogen werden. Für uns gibt es beim Sparen sehr wohl Tabus - nämlich das Soziale. Hier darf in Zeiten exorbitant wachsender Ungleichheit, Mieten und finanzieller Sorgen in keinem Fall gespart werden. Dasselbe gilt für unsere sozialen Träger*innen und Partner*innen. Dafür werden wir uns als Fraktionsgemeinschaft einsetzen. gemeinderat@dielinke-hd.de Die Heidelberger Marliese Heldner Wichtige Arbeit in Seniorenzentren Insgesamt elf Seniorenzentren sind über die ganze Stadt verteilt. Diese wohnortnahen Einrichtungen sind zentrale Anlaufstellen für Seniorinnen und Senioren mit einem vielfältigen Angebot vor Ort. Neben einem Mittagstisch gibt es Freizeitangebote, Vorträge und Kurse für Gedächtnistraining oder Sport und vieles mehr. Damit ältere Menschen möglichst lange selbstständig in ihrem gewohnten Umfeld leben können, sind Gesundheitsförderung und Prävention von großer Bedeutung. Gerade Sport ist hierfür ein wichtiger Baustein. Sport und Bewegung machen Spaß und ermöglichen neue Kontakte. Es ist nie zu spät, einzusteigen. In folgenden Stadtteilen werden kostenlose Bewegungstreffs angeboten: Bergheim, Schwanenteichanlage, donnerstags 10.00 Uhr; Handschuhsheim, Grahampark, freitags 9.30 Uhr; Kirchheim, Kerweplatz, dienstags 10.00 Uhr; und „alla hopp!“-Anlage, mittwochs 10.00 Uhr; Rohrbach, Garten des Seniorenzentrums, BadenBadenerstraße 11, dienstags 11.00 Uhr; Südstadt, Spielplatz Ecke zwischen Turner-, Kirschgarten- und Sickingerstraße, mittwochs 10.00 Uhr; Weststadt, Wilhelmsplatz, mittwochs 10.00 Uhr; Ziegelhausen, Kuchenblech, dienstags 10.00 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich - einfach hingehen und mitmachen! info@dieheidelberger.de Fraktionsgemeinschaft Volt/HiB Waseem Butt Wir. Gegen Rassismus. Gegen Diskriminierung In diesem Jahr tritt Heidelberg entschieden gegen Diskriminierung und Rassismus auf. Wir von HiB/Volt sind mittendrin oder gehen voran. Im Frühjahr versammelten sich bei der Antirassismusdemo #NieWiederIstJetzt 18.000 Menschen. Während des Literaturherbsts hat sehr ergreifend die Initiative #NieWiederLeise, die sich für die LGBT+ Community einsetzt, laut aufhorchen lassen. Beide wurden von Bonyad Bastanfar mitorganisiert, der für HiB kandidierte. Der Schwung von #NieWiederIstJetzt wurde mitgenommen in das Bündnis „Kein Schritt nach Rechts“, zu deren Erstunterzeichnern HiB und Volt zählen. Zusätzlich gibt es auch formalisierte Strukturen gegen Rassismus und Diskriminierung, wo Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung verzahnt werden, etwa im Gremium „Runder Tisch gegen Rassismus“, der am 17.09.24 erstmals zusammenkam. Unsere Stadträtinnen Katharina Born und Klaudia Rzeźniczak nahmen teil. Am 1.10.24 tagte der neu berufene Migrationsbeirat und wählte seinen neuen Vorstandmit Eva PaulaMendes de Oliveira Gomes als Vorsitzende. Herzlichen Glückwunsch an sie und alle neuen Mitglieder! Ich bin auch diesmal gerne dabei, denn dort, im damaligen AMR, machte ich ab 2009 meine ersten politischen Schritte. stadtrat@waseembutt.de 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT 9. Oktober 2024
RkJQdWJsaXNoZXIy NDI3NTI1