26. Juni 2024 BEKANNTMACHUNGEN 6 GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates amDonnerstag, 4. Juli, 04.07.2024, um 16.30 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Öffentliche Vorstellung und Wahl der/ des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister“ für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“ 4 Anpassung Aktivierungsphase des Pollers Wieblinger Weg zwischen Kinzigweg und Gutachweg 5 Prozessneugestaltung des Ausbaus von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum 6 Einrichtung eines Expertenrates für Klimaschutz 7 Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Weststadt - An der Montpellierbrücke; hier 2. Nachtrag 8 Stellungnahme zum Eckpunktepapier des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) 9 Bericht über die Wildtiere in Heidelberg 2023 10 Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des TSV 1949 Pfaffengrund e.V., Schwalbenweg 1/2, als „Emil Kühnle Sportanlage“ 11 Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024 hier: Arbeitsauftrag zur Fortschreibung des Leitfadens 12 Durchführung des Projekts „Housing First Heidelberg“ 2024-2026 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2024 13 Mönchhofschule; Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation - Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024 14 Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule - Beauftragung der Projektsteuerung, - der FachplanungsleistungenTechnische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) sowie - der Leistungen für den bauordnungsrechtlichen Brandschutz - Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024 15 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg - Anpassung der Geschäftsordnung zur Spielzeit 2026/2027 16 Vorhabenliste – Stand Juli 2024 17 Bahnstadt, Langer Anger, Herstellung Wasserbecken 2. Baubabschnitt Maßnahmegenehmigung 18 Treuhandvermögen Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 19 Treuhandvermögen Bahnstadt, Planung und Bau noch ausstehender Maßnahmen 20 Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen“ Rahmenplan - Information zur Empfehlung des Kuratoriums Werden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Beim Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie: Leiterin/Leiter der Abteilung Natur-und Landschaftsschutz (m/w/d) Vollzeit | unbefristet| Entgeltgruppe 14 TVöD-V | Eine Einarbeitung durch die aktuelle Stelleninhaberin ist angedacht. Beim Tiefbauamt: Bauingenieurin/Bauingenieur (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 11 TVöD-V, eine Neubewertung der Stelle ist vorgesehen| Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Beim Amt für Soziales und Senioren: EDV-Anwendungsbetreuerin/EDV-Anwendungsbetreuer (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Besoldungsgruppe A11 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 10 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Beim Kurpfälzischen Museum: Grabungstechnikerin/Grabungstechniker (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 10 TVöD-V Beim Amt für Digitales und Informationsverarbeitung: Mitarbeiterin/Mitarbeiter in der Beschaffungsstelle (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Besoldungsgruppe A 9 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 8 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Bei der Abfallwirtschaft, Stadtreinigung und Zentralwerkstätten (ASZ): Elektronikerin/Elektroniker oder Feinwerkmechanikerin/Feinwerkmechaniker (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 7 TVöD-V zuzüglich der Gewährung von Zuschlägen | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Beim Amt für Schule und Bildung: Zweitsekretärin/Zweitsekretär (m/w/d) am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium 19,5 Wochenstunden | unbefristet| Entgeltgruppe 6 TVöD-V Beim Kinder- und Jugendamt: Pädagogische Fachkräfte für die Kindertageseinrichtung Buchwaldweg im Stadtteil HD-Boxberg (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | unbefristet | bis Entgeltgruppe S 8a TVöD-V Pädagogische Fachkräfte für die Kindertageseinrichtung Furtwänglerstraße im Stadtteil HD-Handschuhsheim (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | unbefristet | bis Entgeltgruppe S 8a TVöD-V Pädagogische Hilfskräfte (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | Entgeltgruppe S 2 TVöD-V Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen. 21 Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Stadt Heidelberg 2017 - 2021 - Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2018 - 2021 - Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg 2019/2020 und 2020/2021 - Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2017 - 2021 22 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro 23 Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung, Antrag von: B‘90/Die Grünen, Stadträtin Stolz 23.1 Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung 24 Kunstrasenplätze, Antrag von: B‘90/ Die Grünen, SPD, Stadträtin Stolz 24.1 Kunstrasenplätze – nachhaltige Konzepte 25 Sachstandsbericht Beitritt zum „Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden“ Antrag von B‘90/Grüne 25.1 Sachstandsbericht: Beitritt zum „Globalen Netzwerk der Weltgesundheitsorganisation für altersfreundliche Städte und Gemeinden“ 26 Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte, Antrag von die LINKE 26.1 Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte 27 Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen, Antrag von GAL/FWV, Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz 27.1 Antrag Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen 28 Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen, Antrag von HDer 28.1 Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen 29 Aussprache und Positionierung „Nein zu Bezahlkarte – kein stigmatisierender Umgang mit Geflüchteten in Heidelberg“ Antrag von die LINKE 30 Einrichtung einer Stelle zur Prävention von politischem und religiösem Extremismus, Antrag von CDU 31 Erstellung Konzept Belfortstraße/Kurfürsten-Anlage, Antrag von CDU 32 Sachstandsbericht Bauvorhaben Baufeld Z2b Bahnstadt (SkyHub), Antrag von SPD 33 Sachstandsbericht Bauvorhaben Bergstraße 147, Antrag von SPD 34 Hundewiese Heidelberg-Ost und Einzäunung der Hundewiese an der Neckarwiese, Antrag von SPD 35 E-Books für den Schulbetrieb, Antrag von SPD 36 Veranstaltungen an Schulen – Anwendung der Versammlungsstättenverordnung, Antrag von SPD 37 Sachstandsbericht Einführung Verpackungssteuer, Antrag von SPD 38 Informationen zum weiteren Vorgehen bezüglich Kriminalitätsschwerpunkt Kurfürsten-Anlage und zur künftigen Funktion des Ankunftszentrums auf PHV, Antrag von HDer 39 Fragezeit
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