12. Juni 2024 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de CDU Prof. Dr. Nicole Marmé Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein langer und intensiver Wahlkampf sowohl zur Europa- als auch zur Kommunalwahl liegt hinter uns. Zunächst möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die durch Abwägen der Wahlprogramme und Abgabe ihrer Stimmen zur Stärkung der Demokratie beitragen. Gerade die letztenWochen haben eine Zunahme von extremistischer Gewalt gezeigt. Deshalb setzen wir uns auf allen Ebenen weiterhin konsequent gegen Rechts-, Links- und religiösen Extremismus ein. Unter anderem haben wir die Schaffung einer entsprechenden städtischen Stelle beantragt, die sich mit der Bekämpfung von Extremismus aus allen Richtungen befasst. Hier hoffen wir auf Unterstützung aller demokratischen Parteien. Eine weitere bedenkliche Entwicklung ist die körperliche und verbale Gewalt gegen Politiker aller Parteien. Gerade die Kommunalpolitik lebt von vielen sich ehrenamtlich engagierenden Menschen, die sich nach bestemWissen und Gewissen für die Interessen der Gesellschaft einsetzen. Auch wenn wir bezüglich der Wege oft sehr unterschiedliche Ansichten haben, haben die Anfeindungen ein nicht hinnehmbares Ausmaß erreicht. Deshalb bedanken wir uns bei allen, die sich trotzdem politisch engagieren. Als CDU-Fraktion gilt unser besonderer Dank den vielen Menschen, die uns im Kommunalwahlkampf auf vielfältige Weise unterstützt haben. Nicht zuletzt bedanken wir uns herzlich bei allenWählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden auch in den nächsten fünf Jahren alles daransetzen, dieses Vertrauen durch kluge Entscheidungen zu rechtfertigen. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster und Sören Michelsburg DANKE – für IHR Vertrauen! Liebe Heidelberger:innen, herzlichen Dank an alle, die sowohl in der Briefwahl als auch am Sonntag an der Urne ihre Stimme abgegeben haben und damit ihr demokratisches Recht wahrgenommen haben. Natürlich freuen wir uns sehr über den Zuspruch, den wir als SPD für unsere Politik in den letzten fünf Jahren erhalten haben, sowie das Vertrauen, dass Sie unseren Kandidierenden geschenkt haben. Gern hätten wir unsere sieben Sitze gehalten, wussten aber auch, dass es schwierig wird, da Persönlichkeiten wie Dr. Monika Meißner, Mathias Michalski, Karl Emer und Michael Rochlitz dieses Mal nicht mehr zur Wahl standen. In der neuen Amtszeit wollen wir wie im Wahlkampf versprochen unsere wichtigsten Themen rasch angehen: Schulsanierungen und -modernisierungen aktiv auf die Überholspur bringen, sodass unsere Kinder und Lehrkräfte moderne Schulgebäude vorfinden, in denen sie sich wohlfühlen und gut lernen bzw. lehren können. Des Weiteren wollen wir, dass mehr Wohnraum für systemrelevante Berufsgruppen wie z.B. Erzieher:innen, Pfleger:innen und Handwerker:innen geschaffen wird, weil sie auf die kurzen Wege zwischen Wohnung und Arbeitsplatz angewiesen sind, denn sie können nicht im Homeoffice arbeiten. In Bezug auf den Masterplan Im Neuenheimer Feld wollen wir die Seilbahn und die Straßenbahn zügig umsetzen. Der Ausgang der Wahl bedeutet auch einen personellenWechsel in der SPDFraktion – wir müssen uns leider von unseren langjährigen Räten Mathias Michalski, Karl Emer und Michael Rochlitz verabschieden. Wir danken allen dreien ganz herzlich für die stets sehr gute Zusammenarbeit – sie werden sich in den letzten Stadtblattartikeln vor der Sommerpause nochmals verabschieden. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Uns gehört die Zukunft! Danke an unsere Wähler, insbesondere in den 7 Wahlbezirken, in denen wir stärkste Kraft sind: 2 x Pfaffengrund, Boxberg, Emmertsgrund und 1 x Kirchheim. Bei der EU-Wahl sind wir deutschlandweit mit die stärkste Partei bei den Erstwählern. Bei den 16- bis 24-Jährigen haben wir uns verdoppelt. In den neuen Bundesländern sowieso mit Abstand stärkste Partei. Die Zukunft wird blau! Nur leider sind diese Effekte in der Gesamtstadt Heidelberg, obwohl eine der jüngsten Städte Deutschlands, noch nicht an den Wahlurnen angekommen. timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Wir sagen: Danke! Dank allen, die uns gewählt haben und Dank allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind. Das Endergebnis kommt erst nach Abgabe dieses Textes, für uns wichtige Ergebnisse sind: Unser Ziel, weiterhin mindestens zu zweit die Stadt mitzugestalten, haben wir nicht erreicht. Die Mehrheit links der Mitte ist aber deutlich gestärkt. Der Zuwachs der Gruppen weit rechts der Mitte muss sorgfältig analysiert werden: Wo und warum haben sie gewonnen und wie kann dieser Trend gedreht werden? Die Bunte Linke wird ihren Beitrag dazu leisten. h_stolz@gmx.de Die PARTEI Björn Leuzinger Enttäuschend darf man das Ergebnis der Kommunalwahl nennen. Die Geld- und Materialschlacht der HDer hat sich für sie ausgezahlt, Volt hat unseren billigen Populismus geklaut und hierfür 3 Mandate erhalten, auch der AfD-Ableger IDA hat sich erfolgreich eingeschlichen. Kettensägen-Perkeo sowie Heckenscheren-Hans wurden auf der cdU Liste hochgewählt. Sogar WeilerLorentz wurde rausgewählt, wer soll jetzt 20 Minuten lange Reden zu allem halten? Doch das Schlimmste: Sie haben mich ganz knapp vor meinem Büroleiter gewählt. Auf weitere 5 Jahre! info@die-partei-heidelberg.de Nachstehende Sitzungen können im Rathaus, Marktplatz 10, verfolgt werden. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 12. Juni, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 13. Juni, 17 Uhr Sportausschuss: Donnerstag, 20. Juni, 16 Uhr Haupt- und Finanzausschuss: Donnerstag, 20. Juni, 17.30 Uhr Konversionsausschuss: Mittwoch, 26. Juni, 17 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft: Mittwoch, 26. Juni, 18 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
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