31. Januar 2024 BEKANNTMACHUNGEN 6 onsvorlage 6 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Ausbau des HeinrichMenger-Wegs zwischen Marktstraße und Bundesautobahn (BAB) 5: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Beschlussvorlage 7 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Henkel-Teroson-Straße zwischen Hausnummer 59 und der Straße „ImWellengewann“: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 8 Kulturhauptstadt Europas, Beschlussvorlage 9 Photovoltaikanlagen in der Altstadt, Beschlussvorlage 10 Maßnahmen gegen überhöhte Wohnungsmieten, Beschlussvorlage 11 Überarbeitung des Förderprogrammes Rationelle Energieverwendung 2024, Beschlussvorlage 12 Aufwertung Stadtteilzentrum Kirchheim: Kerweplatz, Grünfläche am Kerweplatz und Sitzbänke, Beschlussvorlage 13 Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten, Beschlussvorlage 14 Gründung Zweckverband „BioEnergie“: Vertretende in der Verbandsversammlung, Beschlussvorlage 15 1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung: Korrektur des Abfallgebührenverzeichnisses, Beschlussvorlage 16 Stadtbetriebe Heidelberg: Nachkalkulation Wassergebühren 2022, Nachkalkulation Abwassergebühren 2022, Beschlussvorlage 17 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2022, Beschlussvorlage 18 Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg BEKANNTMACHUNG über den Sonn- und Feiertagsverkauf von Waren im Jahr 2024 1. Gemäߧ 1 Abs. 5 der Satzung der Stadt Heidelberg zur Festsetzung der Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 29.03.2007 (Heidelberger Stadtblatt vom 11.04.2007) werden jährlich 40 Sonn- und Feiertage für den Verkauf von Reisebedarf, Sport- und Badegegenständen, Devotionalien sowie Waren, die für Heidelberg kenn zeichnend sind, jährlich zu Beginn des Jahres festgesetzt und öffentlich bekannt gemacht. Für das Jahr 2024 werden folgende Termine für den Verkauf der o. a. Waren freigegeben: 03., 10., 17., 31. März 01., 07., 14., 21., 28. April 01., 05., 09., 12., 19., 20., 26., 30. Mai 02., 09., 16., 23., 30. Juni 07., 14., 21., 28. Juli 04., 11., 18., 25. August 01., 08., 15., 22., 29. September 03., 06., 13., 20., 27. Oktober 2. Auf Antrag wird der Verkauf am 01., 08., 15. und 22.12.2024 gestattet. Zum Ausgleich ist dann die Verkaufsstelle an den ersten vier Sonntagen geschlossen zu halten. Verkaufsstellen dürfen an den freigegebenen Tagen jeweils von 11:00 Uhr bis 19:00 Uhr geöffnet sein. Geschäfte, die von der abweichenden Regelung Gebrauch machen wollen, müssen dies vor dem 15.02.2024 dem Bürger- und Ordnungsamt - Gewerberecht-, Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg mitteilen. 3. Der Verkauf an den genannten Sonn- und Feiertagen ist ausschließlich für die genannten Gegenstände freigegeben. AndereWaren dürfen nicht verkauft werden. gez. Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Definition der zulässigen Waren: Reisebedarf: Zeitungen, Zeitschriften, Straßenkarten, Stadtpläne, Reiselektüre, Schreibmaterialien, Tabakwaren, Schnittblumen, Reisetoilettenartikel, Träger für Bild- und Tonaufnahmen, Bedarf für Reiseapotheken, persönlicher Witterungsschutz, Reiseandenken und Spielzeug geringen Wertes, Lebens- und Genussmittel in kleineren Mengen sowie ausländische Geldsorten. Sport- und Badegegenstände: Devotionalien: Waren, die als Ausdruck und zur Förderung der Andacht benötigt werden (Kreuze, religiöse Dar stellungen, Rosenkränze, Gebetbücher, Bilder, Kerzen), Gegenstände, die den Ausdruck religiöser Andacht versinnbildlichen oder der Förderung/ Ausübung der religiösen Andacht gewidmet sind. Ortskennzeichnende Waren: Waren, die auf einen bestimmten Ort hinweisen, einen spezifischen Bezug zu einem bestimmten Ort haben bzw. für den Ort typisch sind; charakteristisch für diesen Warentyp sind Andenken, z. B. Anstecknadeln, Stockabzeichen, Postkarten, ortstypische Getränke und Backwaren. Es sind auch Waren zugelassen, die für die Region typisch sind. GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 01.02.2024, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Öffentliche Vorstellung und Wahl der/ des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister“ für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“, Beschlussvorlage 4 Umgestaltung Neckaruferpromenade und anschließender Verkehrsflächen - Abschnitt Fischergasse bis Karlstor - Vorentwurf, Beschlussvorlage 5 Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg: Bericht über die durchgeführte Potenzialanalyse Artenschutz, Informati- Interreligiöses Kalenderblatt – Februar 2024 02.02. christlich (rk) Darstellung des Herrn („Mariä Lichtmess“) 06.02. islamisch Lailat al Miraj (Himmelsreise des Propheten Mohammed) 14.02. christlich Aschermittwoch (rk.) Beginn der Passionszeit (ev.) 26.02. baha‘i Ayyám-i-Hà (Schalttag) Weitere Informationen unter www.heidelberg.de/kalender-der-religionen Werden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Beim Amt für Mobilität: Verkehrsplanerin/Verkehrsplaner (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | bis Entgeltgruppe 12 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Beim Amt für Soziales und Senioren: Sozialpädagogische Fachkraft im Sachgebiet Pflegestützpunkt (m/w/d) 30-32 Wochenstunden | unbefristet | Entgeltgruppe S 11b TVöD-V Beim Hochbauamt: Entwurfsarchitektin/Entwurfsarchitekt (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 11 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar Architektin/Architekt (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Entgeltgruppe 11 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar Beim Kinder- und Jugendamt: Koordinatorin/Koordinator Qualitätsentwicklung (m/w/d) Vollzeit | unbefristet| Entgeltgruppe 10 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Pädagogische Fachkräfte (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | unbefristet | bis Entgeltgruppe S 8a TVöD-V beziehungsweise S 8b TVöD-V bei Einsatz im Springerpool Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen.
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