24. Januar 2024 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de CDU Dr. Jan Gradel AmWochenende ... ... wurde auch in Heidelberg gegen antidemokratische Tendenzen demonstriert. Das ist gut so, denn die Gesellschaft muss sich klar gegen das auf der Potsdamer-Konferenz zu Tage getretene Gedankengut abgrenzen. Doch so leicht sich auch die Gesellschaft auf eine Position gegen etwas einigen lässt, umso schwerer tun sich die politischen Vertreter damit, eine gemeinsame Position für etwas zu finden. Die Ursache hierfür allein am rechten Rand zu suchen, wäre kurzsichtig. Es mangelt in Berlin an Regierungskompetenz und vor allem an einer Perspektive für den wirtschaftlichen Erfolg, auf dem letztendlich Wohlstand und sozialer Friede aufbauen. So haben es Populisten leicht, die Unzufriedenen für sich zu gewinnen. Auch hier in Heidelberg fehlt es der grün-rot-linken Mehrheit an einer solchen Perspektive. Jahrzehntelang werden weder der Wissenschaft, noch dem Gewerbe Flächen zur Erweiterung geboten oder die notwendigen Infrastruktur-Investitionen hierfür getätigt. Allein die Ablehnung des Autoverkehrs bestimmt das politische Handeln und so verliert Heidelberg an Attraktivität. Die CDU-Fraktion steht hingegen für eine klare Perspektive. Nutzen auch Sie Ihre Chance zu entscheiden, in dem Sie zur Kommunal- und Europawahl gehen und Ihre Stimme entsprechend abgeben. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster NIE WIEDER IST JETZT! 18.000 Menschen in Heidelberg demonstrierten am Samstag friedlich, aber lautstark gegen die AFD und den Rechtsruck in Deutschland! Was für ein starkes Zeichen, in einer Stadt, die sich mit der Charta für Vielfalt gegen Rassismus einsetzt! Die größte Demonstration der Nachkriegszeit in HD! Ich bin stolz Heidelbergerin zu sein und ein Teil dieser Bewegung, die nicht mehr zuschaut, sondern laut „Nazis raus“ auf der Hauptstraße skandiert oder „Heidelberg lass das Zuschauen sein und reiht Euch in die Demo ein“. Es hallte durch die ganze Altstadt und viele folgten spontan dem Aufruf der Demonstrant:innen. Es war einfach großartig. Man kam auf dem Marsch zum Uniplatz ins Gespräch. Die einen geübt im Demonstrieren, andere zum ersten Mal in ihrem Leben auf einer Demo – aber alle waren wir uns einig: es geht um was! Wir müssen unsere Demokratie, unsere Verfassung und unsere Werte schützen! Gemeinsam stark gegen Rechts - für ein solidarisches Miteinander und eine tolerante Gesellschaft! Die AFD spricht in den sozialen Medien von bezahlten Demonstrant:innen und negiert die öffentlichen Zahlen – Lügen verbreiten wie immer. Aber jetzt ist Schluss, dass wir den Verlogenheiten und der braunen Soße der AFD den Raum überlassen! Wir sind mehr und wir sind lauter - Land auf Land ab! Eine Republik in Aufruhr- 1 Million allein bis jetzt im Januar! Deutschland, das sind wir und wir müssen laut bleiben! Wir, die Vertreter:innen der demokratischen Parteien, müssen aber noch mehr – wir müssen uns selbstkritisch fragen, wo haben wir versagt und warum? Wir müssen auf die Menschen, die sich von uns allein gelassen fühlen und nur aus Protest und Enttäuschung AFD wählen, wieder ernsthaft zugehen, uns anhören, was sie uns zu sagen haben, uns auf sie einlassen und mit ihnen gemeinsam Antworten finden. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Timethy Bartesch Neutralitätsgebot – was ist das? Die Stadt Heidelberg hat beim Neujahrsfest bemerkenswert deutlich ihr totalitäres Gesicht gezeigt. Totalitäre Ideologien brauchen einen gemeinsamen Feind. Vor 3 Jahren waren das die Ungeimpften. Aktuell sind es wieder Rechte. Vom Oberbürgermeister wurden wir auf dem Empfang als verfassungsfeindlicher Klassenfeind markiert. Vom linksextremen Mob an unserem Infostand dann so behandelt. In gelebter linksgrüner bürgerlicher Hochkultur hat dabei eine Gutmenschin auf unser Werbematerial gekotzt. Glückwunsch Heidelberg. timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz „Wehrt euch, ... leistet Widerstand - gegen den Faschismus hier im Land.“ Ein höchstgefährliches Lied. So zu erfahren beim Neujahrsfest der Stadt. Den ganzen Tag war schon Polizeischutz nötig für den Zugang zumAfD-Stand und dann gab es sogar einen Platzverweis gegen den Antifaschisten Micha Csaszkóczy, der einfach nur da war. Danach kamen viele rein und sangen das Lied. Die Polizei schloss wegen „allgemeiner Gefahrenlage“ das Gebäude. Lasst uns nicht aufhören, die „allgemeine Gefahrenlage“ zu benennen, die die Rechtsaußen für die Demokratie bedeuten. h_stolz@gmx.de Die PARTEI Björn Leuzinger Mir Fanfaren, Prunk, Zinober ... ... Lud der obercoole Ober Bürgermeister Eckart Würzner am Sonntag zum Neujahrsfeste für die Bürger. Wie immer war der Stand der PARTEI der Beste, es füllte sich dort der Schredder voll blau-brauner Reste. Als friedlicher Protestgesang gegen die verf*ckte afd erklang rückte eine Hundertschaft der Polizei heraus und sperrte singende Bürger einfach aus. Wemsoll das nützen?Mannmuss doch Demokraten vor Faschisten schützen und nicht umgekehrt, dieser Umgang war klar verkehrt! info@die-partei-heidelberg.de Nachstehende Sitzungen können im Rathaus, Marktplatz 10, verfolgt werden: Haupt- und Finanzausschuss: Mittwoch, 24. Januar, 17.30 Uhr Gemeinderat: Donnerstag, 1. Februar, 16.30 Uhr Jugendhilfeausschuss: Dienstag, 6. Februar, 16 Uhr Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit: Dienstag, 6. Februar, 19 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
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