6. Dezember 2023 BEKANNTMACHUNGEN 6 wahlausschusses, Beschlussvorlage 35 Heidelberger Wirtschaftsoffensive: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Inhaltliche Ergänzung der Förderrichtlinie, Beschlussvorlage 36 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg: Anpassung der Wertgrenzen, redaktionelle Korrekturen, Beschlussvorlage 37 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Beteiligungen, Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtbetriebe Heidelberg, Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater und Orchester Heidelberg, Beschlussvorlage 38 Abwasserzweckverband Heidelberg Änderung der Verbandssatzung, Informationsvorlage 39 Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2023/2024: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung, Beschlussvorlage 40 Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung, Beschlussvorlage 41 Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 800.000 Euro, Beschlussvorlage 42 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg, Jahresabschluss 2021/2022, Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021/2022, Feststellung des Jahresabschlusses 2021/2022 mit Beschluss über die Gewinnverwendung und die Entlastung der Theaterleitung, Beschlussvorlage 43 Auslaufender Konzessionsvertrag der Straßenbahnlinien 22/23 für die Straßenbahnabschnitte in Eppelheimund Leimen - Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) auf die Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 44 Stadtbetriebe Heidelberg, Wirtschaftsplan 2024, Beschlussvorlage BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss Die Gesellschafterversammlung der Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH hat am 30.11.2023 den Jahresabschluss 2022 festgestellt. Der Jahresabschluss führt zu einem ausgeglichenen Ergebnis von 0,00 €. Bei der Prüfung des Jahresabschlusses wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt, auch bei der ergänzenden Prüfung nach § 53 HGrG ergaben sich keine Beanstandungen. Der Jahresabschluss mit dem Lagebericht wird in der Zeit vom 07.12.2023 bis 15.12.2023 montags bis freitags von 9:30 bis 16:30 Uhr im Rathaus, Marktplatz 10, Heidelberg, Zimmer 220, öffentlich ausgelegt. Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH i.L. GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14.12.2023, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Boxberg „Waldparksiedlung Boxberg, Änderung im Bereich Im Eichwald 8“: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Beschlussvorlage 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt „Fitnesscenter“: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt „Czernyquartier“: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 6 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Heidelberg Marketing Förderkonzept „Mehr junge Feierkultur Heidelberg“ - Fortsetzung in 2024 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 €, Beschlussvorlage 7 ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig, Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe, Antrag aus der Mitte des Jugendgemeinderates; 7.1 ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig, Beschlussvorlage 8 Sachstand Projekt „fips“ Förderantrag Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 9 Verkehrsversuch Mittermaierstraße: Umwandlung einer Fahrspur in eine Fahrradspur, Beschlussvorlage 10 Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für Bewohnerparkausweise, Informationsvorlage 11 Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass+: Anteilige Erstattung der Kosten für Bewohnerparkausweise, Beschlussvorlage 12 Umsetzungsvereinbarung – Vereinbarung zur Umsetzung des Masterplans für das Universitätsgebiet „Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen“ (INF), Beschlussvorlage 13 Beteiligungskonzept - Bebauungsplan Neuenheim / Handschuhsheim - Campus Im Neuenheimer Feld, Beschlussvorlage 14 Verbesserung der Schulwegeführung: Umgestaltung der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße, Beschlussvorlage 15 Zwischennutzung des alten Karlstorbahnhofs: Ergebnis Auswahlverfahren ehemaliger Klub K, Informationsvorlage 16 Erweiterung der Feuerwache Heidelberg durch den Bau von 12 Fahrzeugstellplätzen sowie eines Einsatzmittel- und Bevölkerungsschutzlagers: Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 17 Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach: Maßnahmengenehmigung,Beschlussvorlage 18 Beschaffung von drei Tanklöschfahrzeugen (TLF 3000) für die Einsatzabteilungen Ziegelhausen, Neuenheim und Wieblingen der Feuerwehr Heidelberg: Maßnahmengenehmigung, Beschlussvorlage 19 Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg – Neufassung der Krankheitskosten-Zuschusssatzung, Beschlussvorlage 20 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim: 1. Abberufung des Abteilungskommandanten, 2. Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretungen am 23. Oktober 2023, Beschlussvorlage 21 Zuschuss an den Kinder- und Jugendcircus Peperoni e.V. für das Projekt „Heidelberger Zirkussommer“ im Jahr 2024, Beschlussvorlage 22 Erhöhung von Zuschüssen im Bereich des Kinder- und Jugendamtes für die Jahre 2023/2024, Beschlussvorlage 23 Strategie zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften für die Kindertageseinrichtungen in Heidelberg, Informationsvorlage 24 Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) - Sachstandsbericht Schuljahr 2022/2 - Fortführung des Programms -Vergabeverfahren - Beschlussvorlage 25 Schulcampus Mitte, Willy-HellpachSchule und Campushaus - Information über die Ergebnisse des Wettbewerbs - Beauftragung der Architekten - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024, Beschlussvorlage 26 Heidelberg Innovation Park (Hip) - Freianlagen: Zustimmung zum Entwurf und Erteilung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 27 Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit: Aktuelles aus dem Bündnis, Informationsvorlage 28 Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024, Beschlussvorlage 29 Forstwirtschaftsplan 2024, Beschlussvorlage 30 1. Änderung der Lauergebührensatzung, Beschlussvorlage 31 Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung, Beschlussvorlage 32 Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen – Änderung – Beschlussvorlage 33 Veranstaltungsplakatierung - Vergabe von Kontingentnetzen für 2024, Beschlussvorlage 34 Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024: Bildung des GemeindeWerden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Beim Landschafts- und Forstamt: Stadtjägerin/Stadtjäger und Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Erhaltung der Kulturlandschaft (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Besoldungsgruppe A11 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 10 TVöD-V | Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Die Stelle gliedert sich hälftig in zwei miteinander verwobene Aufgabenbereiche als Stadtjägerin/Stadtjäger und Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Erhaltung der Kulturlandschaft. Bei der Musik- und Singschule ab dem 01. April 2024: Lehrkraft für das Fach Horn (m/w/d) Bis zu 14 Deputatsstunden zuzüglich eines Ferienüberhangs von bis zu 60 Unterrichtsminuten/Schulwoche| unbefristet | Entgeltgruppe 9b TVöD-V| Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Lehrkraft für Klavier und Korrepetition (m/w/d) Bis zu 30 Deputatsstunden zuzüglich eines Ferienüberhangs von bis zu 135 Unterrichtsminuten/Schulwoche | unbefristet | Entgeltgruppe 9b TVöD-V| Die Stelle ist grundsätzlich teilbar. Beim Kämmereiamt: Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeiter im Bereich Vollstreckung (m/w/d) Teilzeit 50 % | unbefristet | Entgeltgruppe 9a TVöD-V beziehungsweise Besoldungsgruppe A9 LBesGBW Beim Kinder- und Jugendamt in der Abteilung städtische Kindertageseinrichtungen: Pädagogische Fachkraft (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | bis Entgeltgruppe S08a TVöD-V | Die Stellen sind grundsätzlich teilbar. Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen.
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