15. November 2023 5 AKTUELLES / BEKANNTMACHUNGEN BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss 2022 Die Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (KLiBA gGmbH) gibt die Feststellung des Jahresabschlusses, die Ergebnisverwendung und das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 bekannt. Der Abschlussprüfer hat für den Jahresabschluss und Lagebericht den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. In der Gesellschafterversammlung am 17. Oktober 2023 wurde beschlossen, den Jahresabschluss festzustellen. Der Jahresüberschuss 2022 in Höhe von 3.071,77 EUR wird genehmigt. Der daraus resultierende Bilanzgewinn in Höhe von 126,82 EUR ergibt sich aus dem Gewinnvortrag 2021 in Höhe von 55,05 EUR, dem Jahresüberschuss 2022 in Höhe von 3.071,77 EUR und der Zuführung in die Rücklagen in Höhe von 3.000,00 EUR. Er wird auf neue Rechnung vorgetragen. Jahresabschluss und Lagebericht können in der Zeit vom 16. bis 24. November 2023 in den Geschäftsräumen der KLiBA gGmbH, Wieblinger Weg 21, 69123 Heidelberg, Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr eingesehen werden. Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-NeckarKreis gGmbH (KLiBA gGmbH) Wieblinger Weg 21, 69123 Heidelberg BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss 2022 Die Heidelberger Dienste gGmbH gibt die Feststellung des Jahresabschlusses, die Ergebnisverwendung und das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses für 2022 bekannt. Der Abschlussprüfer hat für den Jahresabschluss und den Lagebericht den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Gesellschafterversammlung der HDD hat am 28.09.2023 den geprüften Jahresabschluss festgestellt und die Mittelverwendung beschlossen. Der geprüfte Jahresabschluss weist einen Überschuss in Höhe von 237.493,80 EUR aus. Aus dem Bilanzgewinn des Vorjahres in Höhe von 322,41 EUR sowie dem Jahresüberschuss werden die Rücklagen um 237.492,92 EUR erhöht und der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von 323,29 EUR auf neue Rechnung vorgetragen. Jahresabschluss und Lagebericht liegen vom 04.12. – 12.12.2023 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr in den Geschäftsräumen der Heidelberger Dienste gGmbH, Hospitalstr. 5, 69115 Heidelberg, zur Einsichtnahme offen. Heidelberger Dienste gGmbH Hospitalstr. 5, 69115 Heidelberg BEKANNTMACHUNG 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung vom 12.10.2023 Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Juni 2023 (GBl. S. 229, 231) geändert worden ist und der §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233, 1249) geändert worden ist, hat der Gemeinderat der Stadt Heidelberg am 12.10.2023 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 Änderung der Vergnügungsteuersatzung Die Vergnügungsteuersatzung vom 25. Juli 2007 (Heidelberger Stadtblatt vom 12. September 2007), die zuletzt durch Satzung vom 02. Dezember 2010 (Heidelberger Stadtblatt vom 15. Dezember 2010) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Steuerschuld, Steuersatz (1) Für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit beträgt die Steuer 25 von Hundert der Bemessungsgrundlage (§ 6 Nummer 1). (2) Für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit beträgt die Steuer 25 von Hundert der Bemessungsgrundlage (§ 6 Nummer 2), mindestens jedoch für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht je Gerät 1. in Spielhallen 100,00 €, 2. an sonstigen Orten 50,00 €.“ Artikel 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2024 in Kraft. Heidelberg, den 12.10.2023 Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO (4) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, Wie in der Region bereits Windkraft erzeugt wird Fahrt zum Windpark Greiner Eck Technikraum, Geräuschkulisse, Außengelände, Gesamteindruck: Rund 20 Interessierte nutzten am Dienstag, 7. November, die Gelegenheit, sich ein Windrad ganz aus der Nähe anzusehen. Das Umweltamt der Stadt Heidelberg hatte alle Interessierten zu einer Fahrt zum bestehenden Windpark Greiner Eck nahe dem Neckarsteinacher Ortsteil Grein eingeladen. Vor Ort erläuterten Ralf Bermich vom Umweltamt und Micha Jost, Vorstand der Energiegenossenschaft Starkenburg, ausführlich Details zur Technik, zumBauablauf, zu den Auswirkungen auf Tiere, Wald und Umwelt sowie zumEnergieertrag. Der Energiegenossenschaft Starkenburg gehört eines derWindräder amGreiner Eck; sie ist zudeman der Projektgemeinschaft beteiligt, die denWindpark Lammerskopf verwirklichen wird. cca Eine Bildergalerie und Videos von der Fahrt, weitere Infos zur Windkraft sowie Antworten auf die wichtigsten Fragen gibt es online unter www.heidelberg.de/ buergerwindpark Großes Interesse an der Besichtigung des Windparks Greiner Eck (Foto Stadt HD) Podiumsdiskussion „Erinnerungen im Dialog“ „Erinnerungen imDialog – Lebendige Erinnerungskultur durch Bündnisse schaffen“ ist Titel einer Podiumsdiskussion am Mittwoch, 22. November, um 18 Uhr im Rathaus. Interessierte sind herzlich eingeladen. Bei der Veranstaltung im Großen Rathaussaal werden die Ergebnisse eines Projekts vorgestellt, das mithilfe von Theaterworkshops, Ausflügen und Videointerviews Überlebende der nationalsozialistischen Verfolgung – sowohl Angehörige der Sinti und Roma als auch Jüdinnen und Juden – mit ihren Nachkommen in den Dialog gebracht hat. Zur Eröffnung der Veranstaltung sprechen Oberbürgermeister Eckart Würzner, Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats deutscher Sinti und Roma, sowie Rabbi Janusz Pawelczyk-Kissin von der Jüdischen Kultusgemeinde Heidelberg. Anschließend wird diskutiert: Was kann der Nachfolgegeneration mitgegeben werden, damit sie, Antiziganismus und Antisemitismus auch in der Gegenwart entschieden entgegentreten können? Zu Wort kommen Mitwirkende und Fachleute. Musikalische Beiträge von Jaroslava Skirska und Sandro Roy begleiten das Programm. Die Teilnahme ist kostenfrei. dokuzentrum.sintiundroma.de Wilhelmsplatz Bürgerbeteiligung am 18. November Der Wilhelmsplatz in der Heidelberger Weststadt soll in den kommenden Jahren modernisiert und aufgewertet werden. Bei der Bürgerbeteiligung am Samstag, 18. November, von 14 bis 16 Uhr auf dem Wilhelmsplatz haben alle Interessierten die Möglichkeit, Impulse für die Aufwertung des Platzes einzubringen. Folgende Fragen stehen im Raum: Wie kann die Aufenthaltsqualität gesteigert werden, ohne dass der Platz seinen grundlegenden Charakter als beliebtes, vielfältig genutztes Quartierszentrum verliert? Was ist heute schon gut gelöst, was fehlt und was kann verbessert werden? Das Aktionsbündnis „Schöner Willi“ wird sich vorstellen und und es werden die aktuellen Planungsansätze für eine neue Freiraumgestaltung des Wilhelmsplatzes durch den Landschaftsarchitekten Michael Palm vom gleichnamigen, beauftragten Planungsbüro präsentiert. Außerdem werden die Ergebnisse der Jugend-Umfrage vorgestellt. Im Anschluss haben die Teilnehmenden ausführlich Gelegenheit, Rückmeldungen zu geben und ihre Ideen und Anregungen einzubringen. Die Ergebnisse fließen in die weitere Ausarbeitung der Planungsvarianten ein.
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