11. Oktober 2023 BEKANNTMACHUNGEN 6 Beschlussvorlage 20 Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien, Beschlussvorlage 21 Stellvertretende Kinderbeauftragte in Rohrbach, Beschlussvorlage 22 Repräsentanz des Jugendgemeinderates: Vertretung des Jugendgemeinderates im Gemeinderat, Beschlussvorlage 23 Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen, Beschlussvorlage 24 Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 25 Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien, Beschlussvorlage 26 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro, Beschlussvorlage 27 Einführung einer Verpackungssteuer, Antrag von: Grüne, GAL/FWV; 27.1 Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen - Verpackungssteuer für Heidelberg!, Antrag von: SPD; 27.2 Einführung einer Verpackungssteuer, Informationsvorlage 28 Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring, Antrag von: GAL/FWV, LINKE, Grüne; 28.1 Standortsicherung zur Errichtung eines multimodalen Mobilitätshubs mit Seilbahnstation auf der Gewerbefläche Kurpfalzring 73, Beschlussvorlage 29 Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße, Antrag von: HDer; 29.1 Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße; hier: Information zur Verkehrführung, Informationsvorlage 30 Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks, Antrag von: CDU; 30.1 Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung vonWindparks, Informationsvorlage 31 Nachnutzung Ausweichort HölderlinGymnasium, Antrag von: B‘90/Grüne; 31.1 Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Altstadt an der Friedrich-Ebert-Anlage - Grundsatzbeschluss und Variantenentscheidung - Auslobung einer Mehrfachbeauftragung, Beschlussvorlage 32 Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld|Sachstandsbericht Fachplanung nördliche Erschließungsstraße und kleiner Straßenbahnring im Rahmen der BeÖFFENTLICHE ERINNERUNG An die Zahlung folgender Forderungen wird erinnert: Abschluss- und Vorauszahlungen von Steuern, Gebühren und Beiträgen aus Erst- oder Nachveranlagungen nach den zugestellten Bescheiden bzw. Zahlungsaufforderungen, soweit die Zahlungsfrist bereits abgelaufen ist.Für Teilnehmer am SEPA–Lastschriftmandat gilt die „Öffentliche Erinnerung“ nicht. Ferner erinnert das Kämmereiamt daran, dass jeder Halter eines Hundes im Stadtkreis Heidelberg verpflichtet ist, innerhalb eines Monats nach Beginn des Haltens oder nachdem der Hund das steuerpflichtige Alter von drei Monaten erreicht hat sowie am Ende der Hundehaltung ebenfalls innerhalb eines Monats dies dem Kämmereiamt der Stadt Heidelberg, Abteilung Kasse und Steuern, Postfach 10 55 20, 69045 Heidelberg, Tel. 58-14 360 mitzuteilen. Die Bankverbindungen der Stadt Heidelberg entnehmen Sie bitte den Ihnen zugegangenen Abgabenbescheiden und Rechnungen. Stadt Heidelberg, Amt für Finanzen, Liegenschaften und Konversion Abteilung Kasse und Steuern GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates amDonnerstag, 12.10.2023, um 17:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Zusätzlich kann die Sitzung per Livestream über die städtische Homepage oder im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach „Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg, 4. Änderung im Bereich Schloss-Wolfsbrunnenweg, Haus 31c“: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt „Hauptstraße 110“: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 5 Umgestaltung In der Neckarhelle: Vorentwurfsplanung, Beschlussvorlage 6 Angebotsanpassungen ÖPNV 2024: Zielnetz 2024 für den Busverkehr der RheinNeckar-Verkehr GmbH in Heidelberg, Beschlussvorlage 7 Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept, Beschlussvorlage 8 Integriertes Handlungskonzept Rohrbach-Hasenleiser: Umsetzungsbericht 2020-2022, Informationsvorlage 9 ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit imQuartier“ (BIWAQV), Projekt „Stark imQuartier – BIWAQ imHasenleiser und Emmertsgrund“, Informationsvorlage 10 Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ), Informationsvorlage 11 Duale Systeme- hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2023-2025, Beschlussvorlage 12 Wildtierbeauftragte und Stadtjäger in Heidelberg, Informationsvorlage 13 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB); hier: Bereitstellung außerplanmäßigerMittel in 2023 für dieHeidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) zur Ertüchtigung des Heidelberg Congress Center (HCC), Beschlussvorlage 14 Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg (SBH) - Einführung Jahresticket für die Bergbahn zum 01.11.2023, Beschlussvorlage 15 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung: Erhöhung des Steuersatzes auf 25 Prozent, Beschlussvorlage 16 Erstattung der Kosten für Zeitkarten des Öffentlichen Personennahverkehrs für Erstsemesterstudierende, Schüler/innen des tertiären Bildungsweges und Auszubildende, Beschlussvorlage 17 Einführung einer Qualitätspauschale fürKindertagespflegepersonen, Beschlussvorlage 18 Vorhabenliste – Stand Oktober 2023, Beschlussvorlage 19 Jugendgemeinderatswahl vom 06. - 12.12.2023: Bildung des Wahlausschusses, Werden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Beim Bürger- und Ordnungsamt: Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | Besoldungsgruppe A 11 LBesGBW beziehungsweise Entgeltgruppe 10 TVöD-V Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeiter mit Anleitungsfunktion (m/w/d) Vollzeit | unbefristet | bis Besoldungsgruppe A 10g LBesGBW beziehungsweise bis Entgeltgruppe 9c TVöD-V | die Stellen sind grundsätzlich teilbar Bei der Musik- und Singschule: Lehrkraft für das Fach Gitarre (m/w/d) 30 Deputatsstunden zuzüglich Ferienüberhang von bis zu 135 Unterrichtsminuten/Schulwoche | Entgeltgruppe 9b TVöD-V Beim Kinder- und Jugendamt in der Abteilung Städtische Kindertageseinrichtungen: Pädagogische Fachkraft (m/w/d) Vollzeit oder Teilzeit | bis Entgeltgruppe S08a TVöD-V | Die Stellen sind grundsätzlich teilbar. Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen. Wir trauern um unseren Mitarbeiter und Kollegen Thomas Taylor der im Alter von 58 Jahren verstorben ist. Thomas Taylor war im Regiebetrieb Gartenbau des Landschafts- und Forstamtes beschäftigt. Betroffen nehmen wir Abschied von einem geschätzten Mitarbeiter, der durch sein Engagement und Verantwortungsbewusstsein bei Vorgesetzten, Kolleginnen und Kollegen sehr beliebt war. Wir werden ihn immer in guter Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gehört den Angehörigen. Stadtverwaltung Heidelberg Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Martin Eisele Vorsitzender des Gesamtpersonalrates
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