21. Juni 2023 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de CDU Otto Wickenhäuser CDU unterstützt Stadtteilarbeit der Providenzkirche Das Gespräch und der Austausch mit den Kirchen sind für Christdemokraten von großer Bedeutung. In einer Zeit schwindender Mitgliederzahlen in den beiden großen christlichen Kirchen begrüßt die CDU-Gemeinderatsfraktion besonders das Engagement der Altstadtgemeinde, die Breite der Bevölkerung in der Altstadt ansprechen zu wollen. Ziel des Engagements ist es unter anderem, Orte der Begegnung, des Zusammenlebens in der Altstadt zu schaffen. Ein wichtiger Baustein ist dabei auch das Providenzareal mit dem Providenzgarten, der im Laufe des Jahres 2023 für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet werden soll, der Providenzkirche und dem noch zu entwickelnden Providenzhaus, welches der Intention einer offenen Kirche inmitten der Gesellschaft dienen soll. Bei einem Vor-Ort-Termin konnten sich die Stadträte der CDU-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Altstadtpfarrer Mirko Diepen von der Evangelischen Kirche einen Überblick über die zukünftige Gestaltung des Areals verschaffen. Außerdem informierte der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Martin Albert (SRH) über eine Sozialraumanalyse, die als Grundlage für weitere Entwicklungsprozesse dienen kann. Er sieht gerade in der Quartiersarbeit, wie sie in anderen Stadtteilen bereits erfolgreich stattfindet, ein wichtiges Stadtteilentwicklungselement auch für die Altstadt. Ein Stadtteilzentrum, wie von Pfarrer Diepen geplant, könnte hier eine wichtige Anlaufstelle sein und soziale Begegnungen ermöglichen. Auch eine Kindertagesstätte könnte hier entstehen. Mit der Verwirklichung der Vorhaben wird die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt erhöht werden, welches sehr erfreulich ist. Die CDU begrüßt die Pläne und unterstützt gerne bei der Realisierung des Vorhabens. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Karl Emer Ungebrochen solidarisch … … gilt auch für die Teile des Haushalts, die Kinderbetreuung, Soziales und Chancengleichheit betreffen. DemEinsatz unserer Bürgermeisterin Stefanie Jansen ist es zu verdanken, dass sich hier deutliche Akzente für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gesunde Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen sowie Diversität und soziale Gerechtigkeit finden. Wir begrüßen die erheblich bessere Förderung des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und auch der Investitionen in Kitas. Sie sind ein Garant für weiterhin verlässlich hohe Angebote an Betreuungsplätzen inHeidelberg. In den Teilhaushalten Soziales und Chancengleichheit werden die höheren Ansätze aus dem letzten Doppelhaushalt („Corona-Sondertopf“) durchweg verstetigt. Diese Aufstockungen tragen demhohen Bedarf an vielfältigen Beratungsangeboten in unserer Stadt Rechnung. So können alleMenschenweiterhinHilfen in unterschiedlichsten Lebenslagen finden und professionell begleitet werden. Unserewichtigsten Änderungsanträge im Sozialhaushalt: › Ein neuer Fördertopf zur Minderung der Kostensteigerungen bei Energie und durch die gerechtfertigten Tarifsteigerungen bei den Sozialeinrichtungen (bisherigenZuschussempfänger*innen) entsprechend der Ankündigung des Oberbürgermeisters. › Förderung des Café Talk der Diakonie mit 34.000 € (2023) und 38.000 € (2024) als wichtiger Begegnungsort für Menschen aus verschiedenenKulturen sowie mit und ohne Fluchterfahrung. › Für die internationale Jugendarbeit sowie den Jugendaustausch beantragen wir Erhöhungen für den Stadtjugendring von 9.000 € (2023) und 19.500 € (2024). › Ausbau der Schulsozialarbeit auf mindestens eine Stelle an jeder beruflichen Schule. › Informationen zu Sozialem sollen in die HD-App integriert werden: http:// bitly.ws/IR5K 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Sven Geschinski Im Stadtblatt … ... schrieb eine grüne Rätin kürzlich, dass, wer sich ein Auto anschafft, sehen müsse, wo er dieses parkt. Die Bürger müssten ihr Mobilitätsverhalten eben anpassen. Diese Aussage verkörpert genau jene Arroganz und Abgehobenheit der Grünen, die zu ihrem bemerkenswerten Absturz in allen deutschlandweiten Umfragen geführt haben. Ich bin zuversichtlich, dass die Grünen auch in Heidelberg bei den Kommunalwahlen im Juni 2024 für ihre Politik mit der Brechstange die verdiente Quittung durch die Wahlbürger bekommen. stadtrat@sven-geschinski.de Bunte Linke Hildegard Stolz Finanzen und Prioritäten Die Personalkosten sind einer der größten Ausgabeposten. Jetzt wurde uns ein Mehrbedarf von 7,4 Millionen Euro wegen des Tarifabschlusses nachgemeldet, also noch mehr Schulden. Einsparungen könnten wir über eine Verringerung der Zahl und niedrigere Einstufung der Mitarbeitenden erreichen, beides wäre kontraproduktiv. Es ist sogar eher ein Personalausbau nötig. Die Lösung dieses Problems gleicht einer Quadratur des Kreises und geht nicht nur über Haushaltsanträge, wir brauchen eine sorgfältige Priorisierung der Aufgaben. h_stolz@gmx.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Der Pride Month … … ist nun schon seit 3 Wochen in vollem Gange. Vorgestern eröffneten das Studierendenparlament und der ZEP der PH Heidelberg sowie das Queerreferat der Verfassten Studierendenschaft der Universität Heidelberg die Pride!Week. Unter dem Motto „Queerness ein Gesicht geben“ finden bis zum 23. Juni Workshops, Vorträge und weitere Veranstaltungen statt. Als Mitglied des Rainbow Cities Network fördert die Stadt viele weitere queere Formate. Weitere Mehr unter https://bit.ly/3p1gk9u. stadtrat@waseembutt.de Nachstehende Sitzungen können im Rathaus, Marktplatz 10, verfolgt werden. Für die Öffentlichkeit werden Besucherplätze vor Ort angeboten. Haupt- und Finanzausschuss: Mittwoch, 21. Juni, 17.30 Uhr Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit: Dienstag, 27. Juni, 17 Uhr Gemeinderat: Donnerstag, 29. Juni, 16 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
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