10. Mai 2023 3 STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE www.gemeinderat.heidelberg.de CDU Matthias Kutsch Turnzentrum-Erweiterung fertig Alles neumacht der Mai! Das gilt auch für unser Turnzentrum (TZ) im Harbigweg, dessen neuen Bau wir am Montag, 15. Mai, zusammen mit den früherenWeltklasseturnern Eberhard Gienger und Fabian Hambüchen einweihen werden. Das ist ein großer Tag für den Sport in Heidelberg, auf den wir mit vielen Mitstreitern lange hingearbeitet haben. Als CDU-Fraktion haben wir in den letzten Jahren viele Haushaltsanträge hierfür gestellt. Das Bauvorhaben ist von uns im Gemeinderat regelrecht durchgekämpft worden. Ohne unsere Beharrlichkeit hätte es keine Mehrheit für dieses wichtige Sportprojekt gegeben. Fast wäre die beschlossene Erweiterung kurz vor Baubeginn noch gescheitert, als das TZ während der Corona-Pandemie auf der finanziellen Streichliste stand. Erst rot, dann gelb, dann grün! Wir sind froh, dass wir die Mehrheit des Gemeinderates vom dringend benötigten Anbau überzeugen konnten und bedanken uns nochmals bei allen Unterstützern. Danke auch an Baubürgermeister Jürgen Odszuck, das Team im Hochbau- und Sportamt sowie die Freunde im Bündnis für Sport, insbesondere Gerhard Schäfer, Peter Schlör, Michael Rochlitz und Wolfgang Lachenauer. Einen großen Anteil an der erfolgreichen Umsetzung haben Dieter Hofer und die KTG Heidelberg mit ihrem wichtigen Angebot „Kinder in Bewegung“. Ihr langjähriges großartiges Engagement ist vorbildlich und hat den Weg für die neue Halle geebnet. Die TZ-Erweiterung in klimaschonender und nachhaltiger Holzbauweise ist ein konkreter Beitrag für den Klimaschutz und ein Meilenstein für den Heidelberger Turnsport. Das erweiterte TZ wird sowohl für Hunderte Kinder aus den Heidelberger Kitas, Schulen und Vereinen als auch für unsere Leistungsturnerinnen und -turner optimale Trainingsbedingungen bieten. Wir freuen uns sehr und wünschen allen viel Freude und Erfolg mit der neuen Halle! 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Mathias Michalski Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, seit der Gemeinderatssitzung imApril mit der Einbringung seines Haushaltsentwurfs für die Jahre 2023 und 2024 hat der Oberbürgermeister dem Gemeinderat nun den Ball zugespielt, dass dieser von seinem „Königsrecht“ – dem Thema Haushalt – Gebrauch macht. Über 1,6 Milliarden Euro an Einnahmen für die Stadt Heidelberg sind hierbei in 2023 und 2024 insgesamt vorgesehen – das ist bisher Rekord. Hier muss alles, was Geld kostet, abgebildet werden. Ob die großen Erwartungen, die der Oberbürgermeister in seinem Wahlkampf geschürt hat, in seinem Haushaltsplanentwurf abgebildet sind, dazu kann sich jeder Mensch eine eigene Meinung bilden. Ich bin da an mehreren Stellen eher skeptisch. Zugegeben: Bei über 1000 Seiten muss man schon ein bisschen Ausdauer mitbringen, um sich mit der Systematik auseinanderzusetzen. Auf diesen über 1000 Seiten stehen viele Projekte, die ohne die Beschäftigten der Stadtverwaltung nicht umsetzbar sind. Wir haben als Politik die Verantwortung, dass wir die Verwaltung personell so ausstatten, dass die Arbeit in einer wachsenden Stadt bei zunehmenden Aufgaben auch noch gesund und gut gemacht werden kann. Hier ist die letzten Jahre eine Schieflage entstanden, die dringend korrigiert werden muss. Es braucht eine angemessene Personalausstattung, um den Rahmen, den wir als Politik vorgeben, auch umsetzen zu können. Dazu gehört auch der Zustand der Schulen. Es wurde bisher viel geleistet aber es gibt noch viele Baustellen, die dringend angegangenwerdenmüssen. Dafür wollen wir als SPD die Verwaltung personell und finanziell so ausstatten, dass unsere Schulen bestmögliche Orte der Bildung sind und bleiben. Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Sven Geschinski Gut ist …, ... dass die Stadt das Kaufangebot des NABU für das Gebäude nebst Gewerbefläche am S-Bhf. Pfaffengrund-Wieblingen prüfen will und den Abriss verschoben hat, zumal das ursprüngliche Investmentangebot nicht mehr besteht. Schlecht ist, dass die RNZ in ihrer Berichterstattung „vergessen“ hat zu erwähnen, dass ich als Stadtrat bei einer Ortsbegehung dabei war und gegenüber der Zeitung ein Statement abgab. Totschweigen ist keine Art der politischen Auseinandersetzung und sät beim Leser Misstrauen über die Qualität der Berichterstattung. stadtrat@sven-geschinski.de Bunte Linke Hildegard Stolz Haushaltsentwurf 1.136 Seiten, 100.000.000 Euro neue Schulden, das sind je Seite 88.000 Euro neue Schulden, in der Summe bis Ende 2024 eine 50%-Steigerung auf 308.500.000 Euro. Dazu kommen noch Verbindlichkeiten der städtischen Gesellschaften und ÖPP-Verpflichtungen. Das Landesamt für Statistik bezieht diese mit ein und weist für Ende 2021 bei einem Landesdurchschnitt von 1.910 Euro je Einwohner für Heidelberg mit 5.996 Euro je Einwohner die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. Und doch muss bei Klimaschutz und Sozialem nachgelegt werden. h_stolz@gmx.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Das Queer Festival 2023 … … startete am 05. Mai mit einer bunten und vielfältigen Eröffnungsfeier im neuen Karlstorbahnhof. Den gesamten Monat über wird ein umfangreiches und spannendes Angebot an verschiedenen Konzerten, Filmen, Ausstellungen, Diskussionsrunden und vielemmehr das Leben und die Kultur der queeren Community sichtbar machen. Egal ob Feiern, Tanzen, Zuhören oder Nachdenken: Hier ist wirklich für jede:n etwas dabei! Lassen Sie uns gemeinsam ein diverses und weltoffenes Heidelberg feiern: queer-festival.de stadtrat@waseembutt.de Nachstehende Sitzungen können im Rathaus, Marktplatz 10, verfolgt werden. Konversionsausschuss: Mittwoch, 10. Mai, 18 Uhr Haupt- und Finanzausschuss: Donnerstag, 11. Mai, 17.30 Uhr Gemeinderat: Mittwoch, 17. Mai, 16 Uhr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 23. Mai, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 24. Mai, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 25. Mai, 17 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
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