Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg 14. Dezember 2022 / Ausgabe 40 / 30. Jahrgang ERDGASLEITUNG Stadt gegen Trassenplanung Klage nicht ausgeschlossen Nach einer vertiefenden Betrachtung der Pläne für die Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) über Heidelberger Gemarkung bekräftigt die Stadt ihre ablehnende Position zur vorliegenden Trassenführung. Besonders problematisch ist nachAnsicht der Stadt derAbschnitt,der durch die RohrbacherWeinberge führen soll.Den dortigenWinzern droht bei diesem Trassenverlauf ein erheblicher Verlust an Rebstöcken. Sollte diese Planung Bestand haben, behält sich die Stadt den Klageweg vor. S. 4 › KOMMUNALPOLITIK Gemeinderat tagt Sitzung am 15. Dezember Der Gemeinderat tagt am Donnerstag, 15. Dezember.Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr.Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Fortführung der Schulsozialarbeit, das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof und das Verpflegungskonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt. Die Sitzung kann über die städtische Homepage und im Neuen Sitzungssaal verfolgt werden. T agesordnung auf den Seiten 5/6 und unter www.gemeinderat.heidelberg.de SOZIALLEISTUNG Wohngeld für mehr Menschen Digitaler Antrag möglich Zum 1. Januar 2023 gilt die neue Wohngeldreform. Damit erhöhen sich die Wohngeldsätze zum Jahresbeginn deutlich, außerdem haben wesentlich mehr Menschen als bisher ein Anrecht auf Wohngeld.Künftig sollen auch Menschen in den Genuss vonWohngeld kommen, die den Mindestlohn verdienen oder eine Rente in vergleichbarer Höhe haben.Ab sofort steht zur Antragstellung auch ein digitaler Wohngeld-Antrag zur Verfügung unter www.heidelberg.de/wohngeld. S. 5 › Rund um den Jahreswechsel ist in Heidelberg einiges geboten, für jedes Alter und jeden Geschmack gibt es ein umfangreiches Kultur- und Freizeitprogramm.Hier ein paar Tipps aus dem Veranstaltungskalender der Stadt. Konzerte: Im Rokokotheater Schwetzingen spielt das Philharmonische Barock Orchester am 17. und 22. Dezember sowie am 26. Dezember im Marguerre-Saal Musik von Johann Sebastian Bach und Antonio Vivaldi. (www.theater heidelberg.de) Weihnachtsmusik: Am 24. Dezember ist um 22 Uhr und um 22.30 Uhr festliche Musik in der Jesuitenkirche zu hören. In der Heiliggeistkirche wird am 24. Dezember ab 23 Uhr Christmette gefeiert. (www. kirchenmusik-jesuitenkirche.de, www.kirchenmusik-heidelberg.de) Theater, Tanz und Oper: „Island“, ein Tanzabend voller Melancholie, ist am 23. und 28. Dezember, jeweils um 19.30 Uhr im Theater zu erleben. Die Oper „Les Contes d‘Hoffmann“ von Jacques Offenbach wird am 25. Dezember um 18 Uhr im MarguerreSaal präsentiert. „Der Besuch der alten Dame“ von Friedrich Dürrenmatt wird am 27. und 31. Dezember erwartet. (www.theater heidelberg.de) Au s s t e l l ungen : Bis 29. Januar ist im Kurpfälzischen Museum die Ausstellung „KriegundFrieden“ zu sehen. Die Ausstellung „Madame Palatine – Liselotte von der Pfalz“ beleuchtet bis 22. Januar das Leben der Fürstin (www.museum-heidelberg.de). Das Völkerkundemuseum präsentiert „Afghanistan, mon amour“. (www. voelkerkundemuseum-vpst.de) Silvesterveranstaltungen: Unter anderem im neuen Karlstorbahnhof in der Südstadt und in der Halle 02 wird das Jahr 2023 mit rauschenden Partys begrüßt. (www.karlstor bahnhof.de,www.halle02.de) Familienprogramm Eisbahn bis 8. Januar: Noch bis 22. Dezember ist der Weihnachtsmarkt geöffnet, das Winterwäldchen auf dem Kornmarkt bis 1. Januar. Ein paar Runden auf Schlittschuhen drehen kann man bis 8. Januar auf der Eisbahn auf dem Karlsplatz. Theater für die ganze Familie: „Die Konferenz der Tiere“ wird am 25.und 26. Dezember jeweils um 15 Uhr im Alten Saal imTheater gespielt. Der Zoo hat durchgehend geöffnet, lediglich am 24. und 31. Dezember schließt er bereits um 13 Uhr. Für Kinder gibt es viele Schnupper-Workshops,wie beispielsweiseTiere in Gefahr am 28. Dezember, oder die elektronische Fledermaus am 3. Januar. (www.zoo-heidelberg.de) red N och mehr Programm unter www.heidelberg.de/ zwischendenjahren Veranstaltungen zwischen den Jahren Kultur- und Freizeitprogramm für alle – von Eisbahn über Oper und Tanz bis Zoo-Workshops WEIHNACHTSFERIEN Öffnungszeiten der Ämter S. 8 › Bis zum 8. Januar 2023 kann man auf der Eisbahn auf dem Karlsplatz Pirouetten drehen. (Foto HDM/Schwerdt)
stadtblatt / 14. Dezember 2022 2 Bündnis 90/Die Grünen Anja Gernand, Dr. Nicolá Lutzmann Sanierungsstau in Schulen Am letzten Donnerstag hatten Elternbeirat, Kollegium und Schüler*innendesBunsen-Gymnasiums – mit ca. 1000 Schüler*innen Heidelbergs größtes Gymnasium – den Gemeinderat eingeladen, um über den Sanierungsstau des Hauses zu informieren. Trotz 13 Jahren Ganztagsschule wurden bisher die hierfür notwendigen baulichen Erweiterungen nur zu ⅔ umgesetzt, die Planungsmittel zum 3. Bauabschnitt im Haushalt 21/22 sogar unangekündigt gestrichen. Es gibt bis heute keine Mensa für die Schüler*innen, nur einen Kiosk mit 150 Sitzplätzen, teilweise in den Gängen. Deshalb verbringen viele Schüler*innen die Mittagspause außerhalb des Schulgeländes bei Bäckereien, Imbissen und dem Mathematikon. Grob geschätzt verursacht dies 6200 zusätzliche Überquerungen der Berliner Straße. Die dortigen Ampelschaltungen, zu schmale Wartebereiche zwischen Straße und Straßenbahntrasse und den weiterhin erlaubten 50 km/h für den motorisierten Verkehr stellen eine fahrlässige Gefährdung der Schüler*innen dar. Die Turnhalle hat nur noch Bestandsschutz und dürfte nicht mehr betrieben werden, sobald etwas baulich verändert würde. Daher gibt es keinen ebenen Bodenbelag, dafür Fenster, die seit Jahren nicht mehr geschlossen werden können. Die Scheiben sind nicht ballwurfsicher und zerbrechen regelmäßig, die Geräteräume sind überfüllt und entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen.Einige Umkleideräume sind ohne fließend Wasser in der Nähe. Doch das größte Problem: die Turnhalle ist viel zu klein, die meisten Klassen müssen ins Sportzentrum Nord ausweichen. Dies führt nicht nur zu zusätzlichenWegenund Überquerungen der Berliner Straße, auch die Unterrichtszeit wird eingeschränkt. Schwimm- und Sportunterricht müssen ausfallen, wenn das Sportzentrum anderweitig genutzt wird. Der Bau einer modernen Turnhalle am Bunsen-Gymnasium, womöglich mit einer Schwimmhalle, würde die Situation entschärfen, zusätzliche Möglichkeiten für andere Schulen und Sportvereine eröffnen und dabei auch den dringenden Bedarf für Schwimmunterricht für Kleinkinder reduzieren. Der Besuch hat die falschen Prioritäten der Stadtspitze bei Bauprojekten deutlich gezeigt.Der Sanierungsstau - nicht nur am Bunsen-Gymnasium - muss endlich beseitigt werden. Es gibt viel zu tun: Sanierung Grundschule Emmertsgrund, Sporthallen der Theodor-Heuss-Realschule und der Carl-Bosch-Schule, Dach- und Fassadensanierung Graf-von-GalenSchule etc. Die Stadt muss bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 23/24 nicht nur die Planungsmittel für den 3. Bauabschnitt am Bunsen-Gymnasiumwieder einstellen, sondern endlich auch weitere dringende Baumaßnahmen an den Schulen priorisieren! 06221 58-47170 geschaeftsstelle@gruene- fraktion.heidelberg.de STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT Die Heidelberger Marliese Heldner Alles ist gut gegangen! Bei Bauarbeiten in der Bahnstadt wurde eine Weltkriegsbombe gefunden. Zahlreiche städtische Mitarbeiter, Einsatzkräfte von Bundespolizei, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst habenmehr als 4000 Menschen in Sicherheit gebracht und den Einsatz koordiniert. Im SNP dome wurde ein Aufenthaltsbereich für die Zeit der Evakuierung eingerichtet, damit niemand auf der Straße bleiben muss. Zeitnah waren Experten vor Ort und haben die Bombe entschärft.Die Bevölkerung hat sich vorbildlich verhalten. Auch deshalb konnte der Einsatz so erfolgreich durchgeführt werden.An alle Betroffenen aus Bergheim und Bahnstadt - und natürlich an all die zuvor genannten, die bei diesem Einsatz so gut zusammen gearbeitet haben - ein großer Dank! info@dieheidelberger.de Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV Judith Marggraf Licht und Schatten ... ... liegen auch bei städtischen Finanzen oft nah beieinander. Die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung beinhaltet Punkte, die uns für die Haushaltsberatungen im kommenden Jahr in Erinnerung bleiben sollten. Einer höchst erfreulichen ‚Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft‘ stehen Ausgaben über fast 50 Mio. € gegenüber,mit denen strukturelle Defizite vermindert oder vermieden werden. Das sind keine Investitionen in Schulen,Straßen oder die Feuerwehr, sondern Gelder, mit denen wir uns möglichst ‚zukunftsfest‘ aufstellen wollen. Gut, dass unsere Stadt sich das leisten kann! Notwendige Investitionen sind damit aber eben nicht finanziert. Denken wir daran, wenn 2023 wieder die Ideen für Mehr, Besser und Schöner sprießen. info@gal-heidelberg.de Die Linke Sahra Mirow Genug ist genug So heißt das Bündnis in Heidelberg gegen die steigenden Preise und die soziale Schieflage. Denn die aktuellen Teuerungen schlagen gerade bei Menschen und Familien mit geringem Einkommen voll durch. Besonders schwierig wird es, wenn die Jahresendabrechnungen im nächsten Jahr kommen. Als LINKE im Gemeinderat hatten wir daher schon im April angefragt, inwiefern der Nothilfefonds der Stadtwerke gestärkt und ausgeweitet werden könnte. Bei der ersten Kundgebung am 3. Dezember waren die beteiligtenOrganisationen sehr klar in ihren Forderungen: die Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand,keine Stromsperren und echte Entlastung jetzt. Ein Mietmoratorium wäre ein guter Ansatz.Dem schließenwir uns an, denn genug ist genug. gemeinderat@dielinke-hd.de FDP Michael Eckert Die Ampelschaltung am Hauptbahnhof … … ist immer noch ein Ärgernis: Oft sehen alle Verkehrsteilnehmer, einschließlich Fußgänger und ÖPNV, „rot“ im doppelten Sinne. Vor allem diejenigen, die von Süden in Richtung Norden oder Westen fahren wollen, oder aus dem Westen kommen, stehen viel zu lange, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer „grün“ hätten. Z.B. zeigt die Ampel für die Fahrzeuge aus der Lessingstraße Richtung Neuenheim unmittelbar an der Kreuzung zur KurfürstenAnlage „grün“. Es kann jedoch niemand in die Kreuzung einfahren, da sowohl Fahrzeuge, die vom Bahnhof kommen, als auch solche auf der Lessingstraße „rot“ haben. Die FDP-Fraktion wünscht Ihnen schöne Weihnachtsfeiertage und für 2023 vor allem gute Gesundheit! eckert@fdp-fraktion-hd.de Mittagessen im Gang, Glas kaputt, Korb zu niedrig, Boden veraltet - Unterricht nach Lehrplan ist hier kaum möglich. (Foto Grünen-Fraktion Heidelberg)
stadtblatt / 14. Dezember 2022 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.gemeinderat.heidelberg.de. STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT CDU Otto Wickenhäuser CDU gegen geplante Verlegung der Erdgasleitung durch Rohrbachs Weinberge Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich massiv dafür ein, dass die geplante Trassenführung durch die Heidelberger Weinberge in Rohrbach nicht realisiert werden soll. Eine 250 Kilometer lange Erdgaspipeline soll von Hessen über BadenWürttemberg nach Bayern gebaut werden und dabei auf einer Strecke von rund 7,5 Kilometern auch durch Heidelberger Gemarkung verlaufen. Neben den Gebieten in Rohrbach sind auch Grundstücke in Wieblingen, Kirchheim und Emmertsgrund betroffen. Bis Ende Mai 2023 plant die Terranets BW GmbH, den Antrag auf Planfeststellung der Erdgasleitung beim Regierungspräsidium in Karlsruhe zu stellen.Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Heidelberg sich ebenfalls gegen den geplanten Verlauf der Erdgasleitung wehrt und nach eigenen Angaben eine Klage gegen die bisherigen Planungen in Erwägung zieht. Die CDU möchte nicht, dass die für den Heidelberger Natur- und Kulturraum so wichtigen Weinberge durch die geplante Verlegung zerstört werden.Dies würde nicht nur für die betroffenen Winzer einen herben Verlust bedeuten, da es Jahre dauert, bis die neuen Rebpflanzen wirtschaftlich ertragreich sind, sondern einen massiven Eingriff in unsere Umwelt mit seinen Feldern und Naherholungsräumen bedeuten. Alternativ setzten wir uns von der CDU-Gemeinderatsfraktion dafür ein, dass die geplante Erdgasleitung entlang einer bereits vorhandenen Infrastruktur wie Straßen- und Eisenbahntrassen verlaufen soll. Die CDU im Gemeinderat von Heidelberg setzt sich im Klimaschutz für den Ausbau erneuerbarer Energien ein. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Karl Emer „Inklusion ist nie fertig“ Aus Anlass des Tags der Menschen mit Behinderung hatten die Päd. Hochschule und unsere Behindertenbeauftragte Christina Weiß in den Neuen Karlstorbahnhof eingeladen zum Thema „Freizeit inklusiv?! Wie Teilhabe an Sport, Kunst und Kultur gelingt“. Mit z. T. sehr persönlichen Berichten schilderten die 12 Akteur:innen des Abends ihre individuellen Erfahrungen von Behinderung, aber auch Erleichterungen und Förderungen in unterschiedlichen Lebensbereichen, vor allem in Freizeit und Kultur. Gerne nehme ich den Tag und die Veranstaltung zum Anlass, um einen knappen Überblick über die Inklusionslandschaft unserer Stadt zu geben. Da wäre zunächst der Beirat von Menschen mit Behinderung zu nennen, der seit 2008 als kommunale Interessenvertretung der 20.000 Menschen mit Behinderung in unserer Stadt mit der Behindertenbeauftragten und dem Gemeinderat den Dialog zwischen Menschen mit und ohne Behinderung fördert. Seit 2009 existiert in unserer Stadt das Regionale Bildungsbüro, das u. a. gemeinsames Lernen von behinderten und nicht behinderten Schüler:innen fördert. Im „Heidelberger Inklusionsatlas“ und im „Stadtführer für Menschen mit Behinderungen“, beide unter Federführung des Büros für Inklusion beim VbI erstellt, finden sich zahllose Sport- und Kulturangebote wie auch wichtige Adressen für alle Lebenslagen. Es ließe sich noch viel aufzählen. Doch „Inklusion ist nie fertig“, ein Schlüsselsatz an dem Abend im KTB. „Wir können Inklusion nicht verordnen, sie muss von den Menschen gelebt werden. Wir können aber dazu beitragen, Barrieren in den Köpfen abzubauen. Wir setzen uns dafür ein, dass in unserer Stadt der Grundsatz aus der UN-Behindertenrechtskonvention gilt: ‚Nichts über uns, ohne uns.‘“ (SPDProgramm 2019) 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Timethy Bartesch „Eine Kugel Eis“ – pro kWh? Wenn Politiker und ihre Klimareligion weiter unsere Energieversorgung zersetzen dürfen, wird dieses „grüne“ Ziel bald Realität.Ab Januar kostet Strom in Heidelberg 63 Cent/ kWh. Lapidar heißt es im Schreiben der Stadtwerke „Dies entspricht einem Anstieg von 94,52%“. Politisch gewollt. Irrsinnig teuer – wenn man denn überhaupt Strom erhält. „Abschaltungen für 90 Minuten“ laut BaWü-Umweltministerium „nicht auszuschließen“ titelt die WELT. Rollierende Blackouts sind nun auch keine rechte Verschwörungstheorie mehr. timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Verlorenes Denkmal Kleine Mantelgasse 20: Langer Leerstand habe große Schäden verursacht, das Denkmal könne nicht wirtschaftlich restauriert werden. Mit Zustimmung des Gestaltungsbeirats wird das letzte giebelständige Haus der Straße jetzt aufgestockt und sogar die Dachausrichtung gedreht - für ein „gefälligeres“ Gesamtbild. Unser Antrag, zusätzlich auch Kunsthistoriker in den Gestaltungsbeirat zu berufen, wurde kürzlich abgelehnt. Und noch ein Denkmal ist verloren.Wir müssen unsere Denkmäler besser schützen. Der Tagesordnungspunkt ist beantragt. h_stolz@gmx.de HD in Bewegung (HiB) Waseem Butt Mehr Einfluss der Heidelberger:innen auf ihre Stadt Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich vergangene Woche interessierte Heidelberger:innen zur Bürger:innensprechstunde begrüßen durfte. Es wurde ausführlich über konkrete Anliegen sowie zukünftige Projekte gesprochen – HiB freut sich auf die Unterstützung dieser Pläne! Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Bürger:innen mehr Einfluss auf die Stadtentwicklung nehmen können. Mit neu erarbeiteten Konzepten möchten wir erfolgreich mit Ihnen gemeinsam unsere Kommunalpolitik gestalten. stadtrat@waseembutt.de Nachstehende Sitzung kann im Rathaus,Marktplatz 10, verfolgt werden. Für die Öffentlichkeit werden begrenzt Besucherplätze vor Ort angeboten. Gemeinderat: Donnerstag, 15. Dezember, 16 Uhr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 17. Januar, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 18. Januar, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 19. Janaur, 17 Uhr www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen
stadtblatt / 14. Dezember 2022 4 AKTUELLES Trassenplanung nicht akzeptabel Stadt lehnt vorgesehene Führung der Erdgas- leitung durch Rohr- bacher Weinberge ab N ach einer vertiefenden Betrachtung der aktuellen Pläne für die Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) über Heidelberger Gemarkung bekräftigt die Stadt Heidelberg ihre ablehnende Position.Die derzeit vorliegende Trassenführung ist demnach nicht akzeptabel. Besonders problematisch ist der Abschnitt, der durch die Rohrbacher Weinberge führen soll. Den dort ansässigen Weinbaubetrieben droht bei der Realisierung dieses Trassenverlaufs ein erheblicher Verlust an Rebstöcken. Teilweise fällt dieser Verlust sogar doppelt so stark aus,wie es bei der Planfeststellung der SEL im Jahr 2006 der Fall war. Heidelberger Vorschlag abgelehnt Die Leitung wurde nie gebaut, weshalb die komplette Planfeststellung nun erneut gemacht werden muss. Die Planung führt die Terranets BW GmbH für das Land durch. Für die Genehmigung ist das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe zuständig. Die Stadt Heidelberg wird aktuell im Verfahren als Träger öffentlicher Belange beteiligt und kann Einwendungen gegen den Plan erheben. Für den Fall, dass die nun vorliegende Trassenplanung Bestand haben sollte, behält sich die Stadt den Klageweg vor. Die Stadt prüft dafür schon heute Anhaltspunkte, insbesondere in Bezug auf die Ablehnung der Alternativtrasse „Nußloch-Süd“ durch Terranets. Die „Terranets BW GmbH“ plant den Bau der 250 Kilometer langen „Süddeutschen Erdgasleitung“. Die Leitung soll Erdgas und perspektivisch auch Wasserstoff von Hessen bis nach Bayern transportieren.Vom Bau sind die Stadtteile Emmertsgrund, Rohrbach, Kirchheim und Wieblingen betroffen. red Infos und Karten des Verlaufs www.terranets-sel.de und heidelberg.de › Entwickeln › Projekte rund um Heidelberg Blick auf das Rohrbacher Weinanbaugebiet. Sollte die aktuelle Trassenplanung für die Gasleitung umgesetzt werden, gingen viele Reben verloren. (Foto Rothe) Schulwegweiser 2023 Online verfügbar Der neue aktualisierte Schulwegweiser hilft Eltern von Schülerinnen und Schülern der vierten Klassen bei der Entscheidung, welche weiterführende Schule sie im Frühjahr 2023 für ihr Kind auswählen sollen. Er bietet einen Überblick über das vielfältige Angebot der mehr als 30 weiterführenden und beruflichen Schulen. Einzusehen ist er unter www.heidelberg.de/ schulwegweiser Warme Unterkunft für wohnungslose Menschen Winter-Notquartier in Rohrbach wieder geöffnet Die Stadt Heidelberg hat in Kooperation mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg (SKM) seit 15. November wieder das Winter-Notquartier im Stadtteil Rohrbach geöffnet. Bis Anfang April 2023 gibt es hier zusätzliche Übernachtungsplätze für wohnungslose Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Heidelberg haben. Hilfsangebote für Obdachlose Im Vergleich zu anderen Städten Baden-Württembergs gibt es in Heidelberg ein überdurchschnittlich großes Angebot an Plätzen im ambulant betreuten Wohnen sowie die speziellen Angebote für wohnungslose Frauen. Daneben finanziert die Stadt eine Streetwork-Stelle. Ein Sozialarbeiter und eine Sozialarbeiterin sind so direkte Ansprechpartner für Menschen auf der Straße. Außerdem gibt es die Fachstelle für Wohnungsnotfälle der Stadt, die Unterkünfte für wohnungslose Menschen bereitstellt,diese bei der Wohnungssuche unterstützt und hilft, bestehenden Wohnraum zu sichern, wenn ein Verlust droht. eu Kontakt Fachstelle für Wohnungs- notfälle und Flüchtlinge Bergheimer Straße 155 06221 58-37000 Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft Die bei Bauarbeiten im Bereich Max-Jarecki-Straße gefundene Weltkriegsbombe ist vergangenen Freitag gegen 14 Uhr durch Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes erfolgreich entschärft worden. Zuvor hatten Einsatzkräfte einen Bereich von etwa 400 Metern um die Fundstelle abgesperrt und einen Großteil der Bahnstadt evakuiert. Stadt und Polizei danken den beteiligten Einsatzkräften für den guten Ablauf sowie der Bevölkerung, die durchweg mit Verständnis auf Sperrungen und Evakuierungen reagiert hat. (Foto Stadt HD) Tückischer Baumpilz Video zeigt Zerstörung an Robinie Von außen wirkt der Stamm stabil und kräftig, innen aber hat ein Pilz ihn fast komplett zersetzt: Das zeigt ein Youtube-Video der Stadt von einer Robinie, die jetzt auf dem Bismarckplatz entfernt werden musste. 70 Prozent des Stammeswaren zersetzt,das geschädigte Holz zerbröselt in der Hand. Im Film ist auch zu sehen,mit welchen Methoden die Baumexperten die Standfestigkeit prüfen. www.youtube.com/ StadtHeidelberg
5 stadtblatt / 14. Dezember 2022 AKTUELLES Höheres Wohngeld für mehr Berechtigte Ab 1. Januar 2023 – digitaler Antrag möglich A b Januar 2023 gilt die neue Wohngeldreform. Damit erhöhen sich die Wohngeldsätze zum Jahresbeginn deutlich. Außerdem haben wesentlich mehr Menschen als bisher ein Anrecht auf Wohngeld. Durchschnittliche Erhöhung um rund 190 Euro pro Monat Auch viele Heidelbergerinnen und Heidelberger, deren Einkommen bislang die Grenzen für einenWohngeldanspruch überschritten haben, werden durch die Reform erstmals oder wieder einen Anspruch auf Wohngeld erhalten. Nach Angaben der Bundesregierung führt die Erhöhung des Wohngeldes 2023 für die bisherigen Bezieher voraussichtlich zu einer durchschnittlichen Erhöhung um rund 190 Euro pro Monat auf rund 370 Euro. Entlastung für Menschen mit geringem Einkommen Wohngeld können Haushalte beantragen, › die zwar keine Sozialleistungen beziehen, trotzdem aber wenig Geld haben. › Künftig sollen auch Menschen in den Genuss von Wohngeld kommen, die den Mindestlohn verdienen oder eine Rente in vergleichbarer Höhe haben. Das neue Wohngeld-Plus-Gesetz entlastet Mieterinnen und Mieter sowie Eigentümerinnen und Eigentümer mit geringem Einkommen. Dazu zählen häufig Familien und Alleinerziehende sowie Seniorinnen und Senioren.Wohngeld dient dazu, angemessenes und familiengerechtes Wohnen zu sichern. Digital Wohngeld beantragen Ab sofort steht zur Antragstellung auch ein digitaler Wohngeld-Antrag auf der Homepage der Stadt Heidelberg zur Verfügung. Der gesamte Prozess von der digitalen Beantragung bis hin zur Übermittlung sowie Bearbeitung des Antrags wird online abgewickelt. Wohngeldbehörde berechnet Höhe Die Höhe des Wohngeldes berechnet sich nach der Anzahl der Haushaltsmitglieder, der Miete des Wohnraums oder der Belastung bei selbstgenutztem Wohneigentum sowie dem Gesamteinkommen der Haushaltsmitglieder, die zu berücksichtigen sind. Die Höhe legt die örtliche Wohngeldbehörde nach Prüfung fest. Wer bereits Wohngeld bezieht, muss keinen neuen Antrag stellen Wer bereits Wohngeld bezieht,muss keinen neuen Antrag stellen. Die Neuberechnung des Wohngelds erfolgt dann automatisch durch die Wohngeldbehörde der Stadt. Diese beantwortet auch weitere Fragen zur Wohngeldreform. eu Mehr Auskünfte unter 06221 58-38722 Wohngeldstelle@Heidelberg.de www.heidelberg.de/wohngeld Ab Januar 2023 haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld. Sie können klassisch auf Papier oder online den Zuschuss beantragen. (Foto Stadt HD) GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 15.12.2022, um 16 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Radschnellweg Heidelberg-Schwetzingen, Vergabe der Planungsleistungen Verkehrsanlagen, Informationsvorlage 4 Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof,Vergabe der Architektenleistung, Beschlussvorlage 5 Valeriewegsteg, a) Maßnahmegenehmigung Rückbau b) grundsätzliche Zustimmung zur Erneuerung,Beschlussvorlage 6 Kleine Angebotsanpassungen im ÖPNV zum Frühjahr 2023,Beschlussvorlage 7 Bewohnerparkausweisgebührensatzung, Verlängerung der bisherigen Regelung um 1 Jahr,Beschlussvorlage 8 Schulsozialarbeit: Fortführung und Ausweitung 2023/2024,Beschlussvorlage 9 Teilnahme am Förderprogramm „Bildungskommune“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Informationsvorlage 10 Zuschüsse in der präventiven Jugendhilfe an freie Träger der Jugendhilfe – Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024,Beschlussvorlage 11 Verpflegungskonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 12 Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 1,Beschlussvorlage 13 Offene Jugendarbeit,Jugendhof Heidelberg,Beschlussvorlage 14 Kulturhaus Karlstorbahnhof – Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag, – Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses bis zu 100.000 Euro, – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 32.601 Euro,Beschlussvorlage 15 Gewährung von institutionellen Zuschüssen imBereich des Kulturamtes, Abschluss Zuwendungsverträge für die Jahre 2023 und 2024,Beschlussvorlage 16 Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 700.000 Euro,Beschlussvorlage 17 Zuschüsse imBereich desAmtes für Soziales und Senioren – Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für 2023 und 2024,Beschlussvorlage 18 Gebühren Obdachlosenunterkunftssatzung,Beschlussvorlage 19 Institutionelle Förderung der FreiwilligenAgentur – Zuschussbewilligung 2023/2024,Beschlussvorlage 20 Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen,Beschlussvorlage 21 Heidelberger Wirtschaftsoffensive – Unternehmens- und Standortsicherung in der Energiekrise,Beschlussvorlage 22 Energiekrise: Sofortmaßnahmen zur energetischen Sanierung von Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden, außerplanmäßige Mittelbereitstellung, Beschlussvorlage 23 Verlängerung des XXI. Sportförderungsprogramms 2021–2022 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg bis zur Rechtskraft des XXII. Sportförderungsprogramms 2023-2024, Beschlussvorlage 24 Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des Heidelberger Ruderklub 1872, Harbigweg 14, als „Rudolf Wild Rugby-Zentrum“,Beschlussvorlage 25 Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village – Beteiligungskonzept,Beschlussvorlage 26 Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Abfallentsorgungsanlage sowie der Unterhalts- und Grundreinigung in einem Bürgeramt und in einer Kindertageseinrichtung in Heidelberg,Beschlussvorlage 27 Stadtbetriebe Heidelberg Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der Wasserversorgungssatzung Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung; Änderung der Entsorgungssatzung,Beschlussvorlage 28 Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2023 – 31.12.2023,Beschlussvorlage 29 Änderung der Bestattungsgebührensatzung,Beschlussvorlage 30 Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat), Wiederberufung beziehungsweise Wechsel und Neuberufung,Beschlussvorlage 31 Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung,Beschlussvorlage BEKANNTMACHUNGEN
stadtblatt / 14. Dezember 2022 6 BEKANNTMACHUNGEN 32 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 33 Fachkräftebedarf in Heidelberg, Informationsvorlage 34 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) – Übertragung der Aufgaben des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung, Informationsvorlage 35 Zweite Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2022 (Stand 30.09.2022) mit Steuerungsbericht,Aufhebung der Haushaltssperre in Höhe von 1,5 Millionen Euro,Beschlussvorlage 36 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2022,Beschlussvorlage 37 Treuhandvermögen Bahnstadt, Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023, Beschlussvorlage 38 Stärkung des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt,Beschlussvorlage 39 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2023,Beschlussvorlage 40 Stadtbetriebe Heidelberg, Wirtschaftsplan 2023,Beschlussvorlage 41 Konversionsfläche Südstadt, Modernisierung und Instandsetzung des Südflügels der alten Stallungsgebäude – Abschluss einer sanierungsrechtlichen Vereinbarung,Beschlussvorlage 42 Beschränkung der Widmung der Straße „Langer Anger“ im Bereich zwischen Da-Vinci-Straße und Galileistraße, Beschlussvorlage 43 Medienforum Heidelberg, 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag, Beschlussvorlage 44 Pflege und Bepflanzung von brachliegenden Gewerbeflächen, Antrag der SPD; 44.1 Pflege und Bestand von brachliegenden Gewerbeflächen,Informationsvorlage 45 Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem AloisLink-Platz, Antrag der SPD – 45.1 Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern auf dem Alois-Link-Platz, Informationsvorlage 46 Prüfung Bundesgartenschau 2025 auf dem Airfield, Antrag der SPD – 46.1 Prüfung Bundesgartenschau 2025 auf dem Airfield, Bericht über die Ergebnisse der Prüfung, Informationsvorlage 47 Praktische Ausgestaltung der UNESCO City of Literature Heidelberg – Initiativen und Konzepte, Antrag der CDU – 47.1 Literaturförderkonzept der UNESCO City of Literature Heidelberg, Informationsvorlage 48 Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 „Im Bieth“,Antrag von GAL/FWV – 48.1 Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 „Im Bieth“, Informationsvorlage 49 Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich Mühltalstraße,Antrag von Grüne, LINKE 50 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Stadtteil Kirchheim,Antrag der HDer 51 Proaktiver Denkmalschutz, Möglichkeiten städtischer Intervention, Antrag von GAL/FWV,Grüne, SPD 52 Erstellung einer Verordnung für gebündelten Bedarfsverkehr und Gelegenheitsverkehr mit Mietwagen, Antrag von: Grüne 53 Repräsentanz des Jugendgemeinderats, Antrag von LINKE, Grüne, SPD, Einzelstadtrat Butt 54 Deckelung der Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG),Antrag der Grünen 55 Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung bzw. Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und imKlimaschutzaktionsplan, Antrag von LINKE,Grüne,GAL/FWV 56 Schaffung von Wohnraum für Studierende und Gastwissenschaftler/-innen, Antrag der CDU 57 Grundsteuer,Antrag der CDU 58 Fragezeit 59 Offenlagen; 57.1 Bezirksbeirat Schlierbach – Ausscheiden von Lara Schmelzeisen und Nachrücken von Stephanie Spreer – 57.2 Bezirksbeirat Wieblingen – Ausscheiden von Ralf Becker und Nachrücken von Mithily Masilamany Nicht öffentliche Sitzung 1-10 Vertrauliche Tagesordnungspunkte ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Kirchheim – REWE Im Franzosengewann Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in öffentlicher Sitzung am 05.05.2022 gemäß § 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kirchheim – REWE Im Franzosengewann sowie die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) in Verbindung mit § 4 GemO als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Absatz 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Die Grenze des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften ist dem abgedruckten Lageplan zu entnehmen. Mit dieser Bekanntmachung treten der vorhabenbezogene Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 10 Absatz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Jedermann kann den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und die Begründung im Technischen Bürgeramt der Stadt Heidelberg während der allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und Auskunft über den Inhalt erhalten. Das Technische Bürgeramt ist zurzeit für Besucherinnen und Besucher aktuell nur zu folgenden Zeitfenstern geöffnet: dienstags von 11 bis 12.30 Uhr und donnerstags von 15 bis 17 Uhr. An den übrigen Tagen ist eine Einsichtnahme in die o.g. Satzung im Technischen Bürgeramt nur nach vorheriger terminlicher Absprache unter der Telefonnummer 06221 - 58 25150 oder per E-Mail unter bauberatung@heidelberg.demöglich. Ort: Technisches Bürgeramt, Verwaltungsgebäude Prinz Carl, EG Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg telefonische Erreichbarkeit: Montag 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 8.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag 8.00 bis 17.30 Uhr Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Heidelberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Hinweise: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund dieses Gesetzes beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ist gemäß § 4 Absatz 4 und 5 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg unbeachtlich, wenn nicht der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn nicht vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oder wenn nicht die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung in der beschriebenen Art geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Heidelberg,den 08.12.2022 Stadt Heidelberg Stadtplanungsamt ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“ Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in öffentlicher Sitzung am 09.12.2021 gemäß § 10 Absatz 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) den Bebauungsplan „Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“ sowie die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) in Verbindung mit § 4 GemO als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Absatz 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Werden Sie Teil unseres Teams! Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen: Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Berufsfeuerwehr Heidelberg als Leitstellendisponentin/Leitstellendisponent (m/w/d) zur Ausbildung mit Einsatztätigkeit | Vollzeit | Besoldungsgruppe bis A 9 mD LBesGBW Verstärken Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Abteilung Architektur und Technik des Hochbauamtes als Elektroingenieurin/Elektroingenieur (m/w/d) Vollzeit | Entgeltgruppe 11 TVöD-V | die Stelle ist grundsätzlich teilbar Verstärken Sie zum 01. April 2023 das Seniorenzentrum des Amtes für Soziales und Senioren als Küchen- und Hauswirtschaftskraft (m/w/d) 19,5 Wochenstunden | Entgeltgruppe 3 TVöD-V Fühlen Sie sich angesprochen? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen.
7 stadtblatt / 14. Dezember 2022 BEKANNTMACHUNGEN Impressum Stadtwerke Heidelberg Unternehmenskommunikation Kurfürsten-Anlage 42–50 69115 Heidelberg 06221 513-0 unternehmens kommunikation@swhd.de Redaktion: Ellen Frings (V.i.S.d.P.) Michael Treffeisen Foto: Stadtwerke Heidelberg Alle Angaben ohne Gewähr STADTWERKE HEIDELBERG Impressum Herausgeberin Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 10, 69045 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer (af) Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Sascha Balduf (sba), Christian Beister (chb), Christiane Calis (cca), Christina Euler (eu), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Julian Klose (jkl), Hannah Lena Puschnig (hlp), Rebecca Rein (rr), Laura Schleicher (ls), Carina Troll (cat) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20 Stadt Heidelberg online www.heidelberg.de Die Grenze des Geltungsbereichs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften ist dem abgedruckten Lageplan zu entnehmen. Mit dieser Bekanntmachung treten der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 10 Absatz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung imTechnischen Bürgeramt der Stadt Heidelberg einsehen und Auskunft über den Inhalt erhalten. Eine Einsichtnahme in die o.g. Satzung im Technischen Bürgeramt ist in der Regel nach vorheriger terminlicher Absprache unter der Telefonnummer 06221 – 58 25150 oder per E-Mail unter bauberatung@heidelberg.de möglich. Dienstags in der Zeit von 11 bis 12.30 Uhr und donnerstags in der Zeit von 15 bis 17 Uhr ist die Einsichtnahme auch ohne Terminabsprache möglich. Ort: Technisches Bürgeramt, Verwaltungsgebäude Prinz Carl, EG Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg Telefonische Erreichbarkeit: Montag: 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag: 8.00 bis 16.00 Uhr Mittwoch: 8.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 bis 17.30 Uhr Freitag: 8.00 bis 12.00 Uhr Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich 1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Heidelberg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Hinweise: Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund dieses Gesetzes beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ist gemäß § 4 Absatz 4 und 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg unbeachtlich, wenn nicht der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn nicht vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder wenn nicht die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung in der beschriebenen Art geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Heidelberg,den 07.12.2022 Stadt Heidelberg Stadtplanungsamt Weihnachtsaktion unterstützen Zeichen gesellschaftlicher Solidarität: Spende verdoppelt Als Unternehmen aus Heidelberg für die Region unterstützen die Stadtwerke Heidelberg seit mehr als zwei Jahrzehnten die Weihnachtsaktion der Rhein-Neckar-Zeitung. Die Spenden helfen Menschen, die in schwierigen Situationen sind. „In diesem Jahr haben wir den Betrag sogar auf 10.000 € verdoppelt: Auch wenn für unser Unternehmen die wirtschaftliche Lage nicht einfach ist, möchten wir ein Zeichen für die Solidarität mit allen setzen, die Unterstützung brauchen.Und wir bitten über unsere Weihnachtspost auch alle unsere Partnerinnen und Partner, sich an dieser Aktion zu beteiligen, denn gemeinsam können wir mehr erreichen“, sagt Prof. Dr. Rudolf Irmscher anlässlich der Übergabe des Schecks mit dem Claim „Bernadette bleibt bewusst bescheiden. Bezaubernd, Bernadette“ – übrigens auch das Motiv der Weihnachtskarte von den Stadtwerken Heidelberg an ihre Partnerinnen und Partner. Das Motiv verweist auf die Energiespar-Kampagne#damitsfürallereicht, die von den Stadtwerken Heidelberg entwickelt und gemeinsam mit der Stadt und der KLiBA Heidelberg gelauncht wurde. Auch damit rufen die Stadtwerke zum Zusammenhalt in der Gesellschaft auf. Wer sich an der Aktion der Rhein-Neckar-Zeitung beteiligen möchte,findet mehr hier: Spendenübergabe (v.l.n.r.): Stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Stadtwerke Heidelberg Heidi Schwarz; Fritz Quoos von der Rhein-Neckar-Zeitung, Geschäftsführer Prof. Dr. Rudolf Irmscher und Betriebsratsvorsitzender Michael Mergenthaler. Hoodie-Wettbewerb Energiesparen kann auch stylisch sein: Zeigt’s uns mit eurem Entwurf für einen kuscheligen, wärmenden Hoodie. Jetzt mitmachen und gewinnen: www.swhd.de/heidel-hoodie Informationen zu den Energiepreisen und Entlastungen gibt es hier: www.swhd.de/faq_energie
stadtblatt / 14. Dezember 2022 8 AKTUELLES Voller Service in den Weihnachtsferien Stadt schließt viele Gebäude, um Energie zu sparen E insparungen bei der Energie, keine Einsparungen beim Bürgerservice: Die Stadt Heidelberg plant über die Ferien vom 24. Dezember 2022 bis 8. Januar 2023 eine weitgehende Schließung von städtischen Verwaltungsgebäuden, um Energie zu sparen. Ein Großteil der Mitarbeitendenwird mobil arbeiten, die Präsenz der Mitarbeitenden vor Ort wird auf das notwendigste Maß heruntergefahren. Alle Serviceleistungen bleiben indes bestehen, die Ämter und Dienststellen sind telefonisch und per E-Mail erreichbar, die Kontaktdaten sind unter www.heidelberg.de zu finden. Die Stadt bittet darum, bei Anliegen in den Weihnachtsferien vorab Kontakt mit denÄmtern und Dienststellen aufzunehmen und mit diesen einen Termin zu vereinbaren. Das Rathaus bleibt regulär geöffnet. Ein großer Teil der städtischen Dienstleistungen kann bereits online abgerufen werden: www.heidel berg.de/formulare. Öffnungszeiten und Regelungen Bürgerämter, Ämter und Dienststellen der Stadt: Sie bleiben über die Weihnachtsferien grundsätzlich geöffnet. Geschlossen sind sie vom 24. bis 26. Dezember, am 31. Dezember, 1. Januar und 6. Januar. Stadtbücherei: Letzter Ausleihtag vor Weihnachten ist am Freitag, 23. Dezember. Vom 27. bis 30. Dezember ist täglich von 10 bis 16 Uhr geöffnet. Ab Dienstag, 3. Januar, ist wieder normal geöffnet. Der Bücherbus steht vom 27. Dezember bis einschließlich 2.Januar. Kurpfälzisches Museum: Am 24. und 25. Dezember sowie am 31. Dezember und 1. Januar geschlossen. Die Textilsammlung Max Berk und das Mark-Twain-Center sind vom 24. bis 26.Dezember sowie am 31.Dezember und 1. Januar geschlossen. Recyclinghöfe: Sie bleiben an den Samstagen, 24. Dezember, 31. Dezember und 7. Januar geschlossen. Das Recyclingkaufhaus „Die Möbelhalle“ im Recyclinghof Kirchheim ist von Samstag, 24. Dezember, bis Samstag, 7. Januar, geschlossen. Bürgerbeauftragte Carola de Wit: Das Büro ist vom 27. Dezember bis 4. Januar geschlossen. Familienbüro, Plöck 2a: von Freitag, 23. Dezember, bis Sonntag, 8. Januar, geschlossen. Interkulturelles Zentrum: von Freitag, 23. Dezember, bis Donnerstag, 5. Januar 2023, geschlossen. Migrationsbeirat: Das Büro im Landfriedkomplex ist vom 23. Dezember bis 6. Januar nicht besetzt. Kommunale Behindertenbeauftragte: Das Büro von Christina Reiß ist von Mittwoch, 21. Dezember, bis Sonntag, 8. Januar,nicht besetzt. Stadtarchiv: von Samstag, 24. Dezember, bis Freitag, 6. Januar, geschlossen. Anfragen sind möglich unter Telefon 06221 58-19800,E-Mail: stadtarchiv@heidelberg.de Friedrich-Ebert-Haus: von Samstag, 24. Dezember, bis einschließlich Montag, 26. Dezember, sowie von Samstag,31.Dezember,bis Montag,2. Januar, geschlossen. Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz: Die GGH und ihr Museums-Duo sind zwischen den Feiertagen geöffnet. (www.ggh-heidelberg.de) red www.heidelberg.de Adventskonzerte Am 16. und 18. Dezember Die Musik- und Singschule lädt zu ihren letzten beiden Adventskonzerten. Am Freitag 16. Dezember, um 18 Uhr stellen das Blockflötenorchester, die Bläserkids und das Jugendsinfonieorchester ihr Weihnachts-Repertoire vor. Am Sonntag, 18. Dezember, singen die Chorkids, der Heidelberger Kinderchor und der Jugendchor ab 11 Uhr. Beide Konzerte finden in der Musik- und Singschule, Kirchstraße 2, statt.Der Eintritt ist frei. Müllabfuhr um Weihnachten Geänderte Termine Wegen der Weihnachtsfeiertage verschieben sich die Abholtermine der Müllabfuhr.Das gilt für alle Müllfraktionen.Die Leerung verschiebt sich von Montag, 26. Dezember, auf Dienstag, 27.Dezember, vom 27. Dezember auf Mittwoch, 28. Dezember, vom 28. Dezember auf Donnerstag, 29.Dezember, vom 29.Dezember auf Freitag,30.Dezember, vom 30. Dezember auf Samstag, 31. Dezember 2022. Zitate sammeln, „DankeSchein“ ergattern Stadt und Pro Heidelberg laden erneut zur Aktion „Seitensprüche“ ein. Bis 24. Dezember wartet in 15 Geschäften in Gassen der Altstadt eine Überraschung: ein Aufkleber mit einem Zitat von 15 Heidelberger Autorinnen und Autoren. Den kann man in eine Weihnachtskarte kleben, die man in den Geschäften erhält. Mit zehn Sprüchen gibt es bis 24.Dezember im Napapijri-Store, Hauptstraße 100,bei Vorlage der Karte einen „Heidelberger DankeSchein“ im Wert von zehn Euro. Mit 15 Sprüchen ist er 15 Euro wert. Den „DankeSchein“ kann man in 165 Einrichtungen in der Stadt einlösen (www.vielmehr. heidelberg.de) oder verschenken. Teilnehmende Geschäfte: Chocolaterie St. Anna, St. Anna-Gasse 1; Papier und Form, St.Anna-Gasse 3; Tresor Modeagentur, Neugasse 11; MAJA Feine Wäsche, Neugasse 13; Agentur für Waren, Plöck 20; Troll Kinderladen, Plöck 71; Loty, Plöck 71; Madame Kuvèl, Plöck 73; Murkelei, Plöck 46A; Werk-Staat, Grabengasse 8; Eau de Wald, Kettengasse 2; Heimat – Schönes aus der Region,Kettengasse 3; SabineSabine, Heumarkt 4; Yabis Cashmere, Untere Straße 9; Letter & Co., Untere Straße 24. red „Serious Games“ für Gesundheitsbereich Öffentliche Präsentation Interaktive Gesundheitsanwendungen können zum Erfolg von medizinischen Behandlungen beitragen. Im GamesHub für Health/ Life Science Heidelberg im Business Development Center werden diese sogenannten Serious Games entwickelt. Vier Teams stellen diese am Freitag, 16. Dezember, von 14.30 bis 18.30 Uhr im Betriebswerk, Am Bahnbetriebswerk 5, vor. Bitte anmelden unter https://kreativ.mfg.de/ veranstaltungen. Frühling im Garten des Riesen Konzert für Familien Am Sonntag, 18. Dezember, um 15 Uhr nimmt das Barockfest „Winter in Schwetzingen“ alle großen und kleinen Barockmusikfans ab fünf Jahren mit auf eine Reise in den „Frühling im Garten des Riesen“. Im Mozartsaal des Schwetzinger Schlosses verzaubert das Ensemble TARS das Publikum mit Musik auf barocken Instrumenten. Weitere Informationen sowie Karten unter www.theaterheidelberg.de 15 Geschäfte in den Gassen der Altstadt nehmen an der Aktion „Seitensprüche“ teil. Wer mindestens 10 Sprüche sammelt, erhält einen „DankeSchein“. (Foto Dittmer)
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