stadtblatt / 9. November 2022 6 BEKANNTMACHUNGEN Ausschreibungen der Stadt Heidelberg stehen online unter www.heidelberg.de/ ausschreibungen www.auftragsboerse.de Ausschreibungen Gemeinderat: Donnerstag, 10.November, 16.30 Uhr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 15. November, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Bezirksbeirat Boxberg: Dienstag, 15. November, 17 Uhr, Evangelisches Gemeindezentrum,Boxbergring 101 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 16. November,17 Uhr, Rathaus,Marktplatz 10 Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 17. November, 17 Uhr, Rathaus, Marktplatz 10 Bezirksbeirat Schlierbach: Donnerstag, 17. November, 18 Uhr, Restaurant Wolfsbrunnen,Wolfsbrunnensteige 15 Tagesordnungen unter gemeinderat.heidelberg.de Öffentliche Gremiensitzungen JAHRESABSCHLUSS Die Gesellschafterversammlung der Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH hat am 13.10.2022 den Jahresabschluss 2021 festgestellt. Der Jahresabschluss führt zu einem ausgeglichenen Ergebnis von 0,00 €. Bei der Prüfung des Jahresabschlusses wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt, auch bei der ergänzenden Prüfung nach § 53 HGrG ergaben sich keine Beanstandungen. Der Jahresabschluss mit dem Lagebericht wird in der Zeit vom 10.11.2022 bis 18.11.2022 montags bis freitags von 9:30 bis 16:30 Uhr in den Büroräumen der Gesellschaft in der Emil-Maier-Str. 16 öffentlich ausgelegt. Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH Emil-Maier-Str. 16, 69115 Heidelberg ÖFFENTLICHE ERINNERUNG An die Zahlung folgender Forderungen wird erinnert: Abschluss- und Vorauszahlungen von Steuern, Gebühren und Beiträgen aus Erst- oder Nachveranlagungen nach den zugestellten Bescheiden bzw. Zahlungsaufforderungen, soweit die Zahlungsfrist bereits abgelaufen ist.Für Teilnehmer am SEPA–Lastschriftmandat gilt die „Öffentliche Erinnerung“ nicht. Ferner erinnert das Amt für Finanzen, Liegenschaften und Konversion daran, dass jeder Halter eines Hundes im Stadtkreis Heidelberg verpflichtet ist, innerhalb eines Monats nach Beginn des Haltens oder nachdem der Hund das steuerpflichtige Alter von drei Monaten erreicht hat sowie am Ende der Hundehaltung ebenfalls innerhalb eines Monats dies dem Amt für Finanzen,Liegenschaften und Konversion der Stadt Heidelberg, Abteilung Kasse und Steuern, Friedrich-Ebert-Platz 3, Tel. 58-14 360 mitzuteilen. Die Bankverbindungen der Stadt Heidelberg entnehmen Sie bitte den Ihnen zugegangenen Abgabenbescheiden und Rechnungen. Stadt Heidelberg Amt für Finanzen, Liegenschaften und Konversion (ehemals Kämmereiamt) Abteilung Kasse und Steuern GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 10.11.2022, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal,Zimmer 2.08,Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Mitglieder des Gemeinderates können per Videokonferenz (mit Rederecht) teilnehmen, es besteht jedoch kein Stimmrecht. Die Sitzung kann per Livestream über die städtische Homepage verfolgt werden. Wir bitten um Beachtung der Abstands- und Hygienemaßnahmen. Das Tragen einer Maske wird empfohlen. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neuenheim - Neubau eines Gebäudekomplexes des DKFZ“, hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung, Beschlussvorlage 4 Radstrategie 2030 - Beteiligungskonzept, Beschlussvorlage 5 Radschnellweg Heidelberg – Mannheim (RS2), Informationsvorlage 6 Carl-Bosch-Schule, hier: Ausführungsgenehmigung für die Erneuerung der Toilettenanlagen im „Neubau“ und Asbestsanierung von Trennwänden sowie Brandschutzertüchtigung von Türelementen im „Altbau“, 7 Fenstererneuerung am KurfürstFriedrich-Gymnasium, hier: Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 8 Kommunales Sprachförderprogramm an Heidelberger Grundschulen und einem Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ): 1. Fortführung des Programms, 2. Vergabeverfahren, Beschlussvorlage 9 Konzept für die Errichtung potenzieller Zweigstellen und den Einsatz des Bücherbusses, Informationsvorlage 10 Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung, Antrag von: GAL/ FWV; 10.1 Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg, Antrag von: SPD; 10.2 Entwicklung eines gesamtstädtischen Parkraumbewirtschaftungskonzepts, Beschlussvorlage 11 6. Satzung zur Änderung der Zwei twohnungssteuersatzung, hier: Einführung der elektronischen Steuererklärung, Beschlussvorlage 12 Portheim-Stiftung Erhöhung des Zuschusses für eine Verwaltungsstelle ab 2023, Informationsvorlage 13 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 14 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021, Informationsvorlage 15 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2021, Beschlussvorlage 16 Beteiligung der Stadt Heidelberg an der dritten Staffel des Wettbewerbs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (Modellprojekt: Smarter nachhaltiger Tourismus) durch den Verband Region Rhein-Neckar (VRRN), Beschlussvorlage 17 Umbesetzung bei den Vertreter/- innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen, hier: Sportausschuss, Beschlussvorlage 18 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Beschlussvorlage 19 Ersatz Girlscamp, Antrag von: Grüne; 19.1 Städtisches Wohngebäude „Kurpfalzring 73“, hier: Informationen zum ehemaligen Mietverhältnis, Informationsvorlage 20 Einsparung von Erdgas zur Stromerzeugung und Heizung, Antrag von: Bunte Linke, LINKE; 20.1 Einsparung von Erdgas zur Stromerzeugung und Heizung, Informationsvorlage 21 Flächen entsiegeln und begrünen, Antrag von: B‘90/Die Grünen, DIE LINKE; 21.1 Flächen entsiegeln und begrünen, Informationsvorlage 22 Sicher-Wohnen-Fonds für Heidelberg! Antrag von: SPD Antragsdatum: 29.09.2022 Der Antrag wurde zur Sitzung des Gemeinderates vom 13.10.2022 versandt. ; 22.1 Sicher-Wohnen-Fonds für Heidelberg, Informationsvorlage 23 Situation der Suchtberatungsstellen in Heidelberg, Antrag von:CDU 24 Fragezeit 25 Offenlagen; 25.1 Bezirksbeirat Kirchheim - Nachrücken von Herrn Till Ikemann, Offenlage; 25.2 Bezirksbeirat Pfaffengrund - Ausscheiden von Frau Gabriele Heußer und Nachrücken von Alexander Schöne, Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Bürgschaft für ein Darlehen an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 2.300.000 Euro, Beschlussvorlage 2 Offenlagen der Niederschriften; 2.1 Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 29.03.2022; 2.2 Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.05.2022; 2.3 Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 10.05.2022; 2.4 Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 30.06.2022; 2.5 Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität vom 21.09.2022 Die Offenlagen der Ziffern 2.1 – 2.5 liegen ab sofort im Rathaus Zimmer 3.06 zur Einsichtnahme offen.
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