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stadtblatt  / 1. Juni 2022 10 BEKANNTMACHUNGEN GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeindera- tes amDonnerstag,02.06.2022,um 17:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Hinweis: Diese Sitzung findet in Präsenz statt. Die Sitzung kann per Livestream über die städtische Homepage verfolgt werden. Wir bitten um Beachtung der Abstands- und Hygienemaßnahmen. Das Tragen einer Maske wird empfohlen. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Bebauungsplan „Bahnstadt,Campus Am Zollhofgarten“, hier: Beschluss zur Offen- lage,Beschlussvorlage 4 Bebauungsplan Bergheim „Kurfürsten- Anlage Nord, östlicher Teil“, hier: Aufstel- lungsbeschluss,Beschlussvorlage 5 Bebauungsplan Bergheim „Kurfürsten- Anlage Nord, westlicher Teil“, hier: Auf- stellungsbeschluss,Beschlussvorlage 6 Sicherung der Ziegelhäuser Brücke,hier: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvor- lage 7 Ersatzneubau Ziegelhäuser Brücke, hier: Zustimmung zur Ausschreibung eines europaweiten Vergabeverfahrens der Ge- neralplanungsleistungen mit anschlie- ßender Vergabe bis Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und In- genieure (HOAI),Beschlussvorlage 8 Bürgerbegehren „Radentscheid Heidel- berg“,Beschlussvorlage 9 Radwegeverbindung L 534 zwischen Heidelberg Ziegelhausen und Neckarge- münd-Kleingemünd/Sachstand, Informa- tionsvorlage 10 Rad- und Fußverbindung über den Ne- ckar,hier: Bericht über den Planungsstand sowie Zustimmung zur Inanspruchnah- me vonweiteren Verpflichtungsermächti- gungen,Beschlussvorlage 11 Ertüchtigung von (Feld-)Wegen für den Radverkehr/Pendlerachsen-Programm, hier: Maßnahmengenehmigung, Be- schlussvorlage 12 Feierbad-Konzept als Sommeredition, Antrag von: CDU; 12.1 Eigenbetrieb Städti- sche Beteiligungen,Heidelberg Marketing GmbH, Feierbad-Konzept als Sommeredi- tion,Informationsvorlage 13 Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser mit Hospital, Be- schlussvorlage 14 Konversionsfläche Airfield, Grobkon- zeption Zwischennutzung, Informations- vorlage 15 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2035, hier: Entsendung einer Vertretung des Radentscheids in den Arbeitskreis VEP Gesamtstadt,Beschlussvorlage 16 Ende der besonderen Wohnraumförde- rung in der Bahnstadt, Informationsvor- lage 17 Die Lastenhummel – Gewährung von Zuwendungen an den ADFC Kreisverband Rhein-Neckar e.V.für das Projekt zum kos- tenfreien Lastenradverleih in Heidelberg – Aufhebung des Gemeinderatsbeschlus- ses zur Erweiterung des VRNnext- bike-Fahrradvermietsystems um 10 Elektro-Lastenräder vom 17.12.2019, Be- schlussvorlage 18 Mittagessensversorgung an Kinder- tageseinrichtungen der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 19 Informationen zur Auswahl von Ver- pflegungsleistungen für Veranstaltungen, Informationsvorlage 20 Gewährung einer Zuwendung an Mo- saik Deutschland e.V. (Projektförderung) für die Umsetzung des Youth Think Tank Jugendkultur-Konzepts,Beschlussvorlage 21 Berichterstattung Fauler Pelz/Einla- dung von Herrn Minister Lucha, Antrag von: SPD; 21.1 Oberer Fauler Pelz 1: Inte- rimsnutzung als Maßregelvollzug Zuzie- hung von Beteiligten gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung, hier: Herr Manfred Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration, Herr Michael Eichhorst, Geschäftsführer ZfP Calw, Emmendin- gen, Herr Gerhard Jeggle, Geschäftsfüh- rer Jeggle Architekten und Partner mbB, Frau Christina Rebmann, Leiterin Referat Psychiatrie, Sucht im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Be- Bei der Stadt Heidelberg ist folgende Stelle zu besetzen: Für das Hochbauamt suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen Technikerin/Techniker oder Meisterin/Meister der Fachrichtung Elektrotechnik (m/w/d) für das Sachgebiet Bauunterhalt Elektrotechnik in der Abteilung Facility Management unbefristet in Vollzeit. Je nach beruflicher Qualifikation, Vorerfahrung und Aufgabenwahr- nehmung ist eine Bezahlung bis Entgeltgruppe 10 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD-V) möglich. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlä- giger Abschluss- und Arbeitszeugnisse online unter www.heidelberg.de/arbeitgeberin. Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifika- tionen sowie weiteren Informationen. Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Heidelberg trauern um Altstadträtin Helga Bräutigam Frau Helga Bräutigam war von September 1982 bis Juni 1994 Mitglied des Heidelberger Gemeinderates. In den insgesamt zwölf Jahren ihrer Tätigkeit als Stadträtin hat sie sich herausragend engagiert und maßgeblich zur Weiterentwicklung Heidelbergs beigetragen. Zum Wohle ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger und der Stadt Heidelberg hat sie ein hohes Maß an Kraft und Zeit eingebracht. In dankbarer Erinnerung nehmen wir Abschied von ihr. Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie. Stadt Heidelberg Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister schlussvorlage; 21.2 Oberer Fauler Pelz 1: Bauantrag Maßregelvollzug, Beschluss- vorlage 22 Prüfauftrag Corona-Hilfen für Weih- nachtsmarkthändler, Informationsvor- lage 23 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Eigenbetrieb Theater und Orchester Hei- delberg – Anpassung der Finanzierungs- vereinbarung für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2022/2023 – Genehmigung einer Nach- folge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023/2024 bis 2027/2028, Be- schlussvorlage 24 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg,Eröffnungsbilanz undAnhang zum 01.09.2019, Örtliche Prüfung der Er- öffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019, Feststellung der Eröffnungs- bilanz und des Anhangs zum 01.09.2019, Beschlussvorlage 25 Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg, Jahresabschluss 2019/2020, Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019/2020, Feststellung des Jahresab- schlusses 2019/2020,Beschlussvorlage 26 Europaweite Ausschreibung zur Ver- wertung von Altpapier, hier: 1. Bildung einer Einkaufsgemeinschaft, 2. Zustim- mung Zuschlag im Rahmen der Verwal- tungszuständigkeit,Beschlussvorlage 27 Änderung des Redaktionsstatuts für das Heidelberger Stadtblatt: Verlängerung der Karenzzeit von sechs Wochen auf drei Monate,Beschlussvorlage 28 Vorhabenliste – Stand Juni 2022, Be- schlussvorlage 29 1. Satzung zur Änderung der Hauptsat- zung,Anpassung im Bereich der Personal- angelegenheiten,Beschlussvorlage 30 Vorbereitung der Wahl der Oberbürger- meisterin/ des Oberbürgermeisters, hier: a) Wahl des/der Vorsitzenden des Gemein- dewahlausschusses, b) Wahl der Mitglie- der des Gemeindewahlausschusses, Be- schlussvorlage 31 Vorbereitung der Wahl der Oberbürger- meisterin/ des Oberbürgermeisters, hier: Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung, Beschlussvorlage 32 Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle - Erhöhung der Ausführungsgenehmigung – Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2022, Be- schlussvorlage 33 Feuerwehrbedarfsplan, Beschlussvor- lage 34 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Ein- satzabteilung Pfaffengrund, Wahl der Abteilungsleitung am 29. März 2022, Be- schlussvorlage 35 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Ein- satzabteilung Handschuhsheim,Wahl der Abteilungsleitung am 13. April 2022, Be- schlussvorlage 36 Umbesetzung bei der Vertretung des Migrationsbeirates im gemeinderätlichen Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität,Beschlussvorlage 37 Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot, Beschlussvor- lage 38 Erbbaurecht, Antrag von: SPD, B‘90/ Grüne, DIE LINKE, GAL und Bunte Linke; 38.1 Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten, Antrag von: DIE LINKE, Bunte Linke; 38.2 Erbbaurechte auf Wohn- flächen – das Heidelberger Modell, Be- schlussvorlage 39 Überprüfung und Anhebung Einkom- mensgrenzen Heidelberg-Pass+, Antrag von: B‘90/Die Grünen; 39.1 Einkommens- grenze Heidelberg-Pass+, Informations- vorlage 40 Reduzierung Defizit Pkw-Verkehr, An- trag von: B‘90/Grüne; 40.1 Wirtschaft- licher Vergleich der Verkehrssysteme in Heidelberg – Reduzierung Defizit Perso- nenkraftwagen (Pkw)-Verkehr, Informa- tionsvorlage 41 Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen, Antrag von: DIE LINKE; 41.1 Plakatie- rungsrichtlinien bei Wahlen, Beschluss- vorlage