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7 stadtblatt  / 27. April 2022 BEKANNTMACHUNGEN Impressum Stadtwerke Heidelberg Unternehmenskommunikation Kurfürsten-Anlage 42–50 69115 Heidelberg  06221 513-0   unternehmens kommunikation@swhd.de Redaktion: Ellen Frings (V.i.S.d.P.) Michael Treffeisen Foto: Stadtwerke Heidelberg Alle Angaben ohne Gewähr GEMEINDERAT Sitzung am Donnerstag, 05.05.2022, um 16.30 Uhr, Großer Rathaussaal, Markt- platz 10; Übertragung der Sitzung für Bürgerinnen/Bürger in den Neuen Rat- haussaal Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Maßnahmen zur Sicherung der Hand- lungsfähigkeit in Zeiten der Ukraine-Krise, hier: Ausweitung der Befugnisse des Ober- bürgermeisters,Beschlussvorlage 4 Straßenbahn Heidelberg-Patrick-Hen- ry-Village (Verlängerungsoption Schwet- zingen) – Sachstand der Nutzen-Kosten- Untersuchung und weitere Ergebnisse der Variantenuntersuchung,Beschlussvorlage 5 Bebauungsplan Wieblingen – Nord Teil II – 2.Änderung imTeilbereich des Flurstücks 33109,hier: Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 6 Bebauungsplan „Waldparksiedlung Box- berg,Änderung im Bereich Im Eichwald 8“, Aufstellungsbeschluss,Beschlussvorlage 7 Bebauungsplan Neuenheim „Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße, 1. Änderung im Bereich des Physikalischen Instituts“,hier:Aufstel- lungsbeschluss,Beschlussvorlage 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach „Bereich zwischen Elisabe- thenweg und Rombachweg, 4. Änderung im Bereich Schloß-Wolfsbrunnenweg, Haus 31c“; Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung, Be- schlussvorlage 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wieblingen – Mannheimer Straße 45-47“; Einleitungsbeschluss,Beschlussvorlage 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9“; Einleitungsbe- schluss,Beschlussvorlage 11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschlussvorlage 12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt - Südlich der Brücke Hebelstra- ße“, hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichenAuslegung Beschlussvorlage 13 Bebauungsplan „Südstadt Konversion Teil 4: Mark-Twain-Village West und Mark- Twain-Village Süd“, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss,Beschlussvorlage 14 Patrick-Henry-Village – Fortführung der Bürgerbeteiligung zum Dynamischen Masterplan,Informationsvorlage 15 Nutzungs- und Betriebskonzept für die Chapel auf dem US Hospital-Areal, Heidel- berg-Rohrbach,Beschlussvorlage 16 Fortschreibung Baulandprogramm Wohnen 2022 bis 2035,Beschlussvorlage 17 Gneisenaubrücke, hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung, Beschlussvor- lage 18 Verlegung, Neubau und Ausbau von vier barrierefreien Haltestellen der Linie 5 (ehemals OEG-Linie) in Wieblingen - Fi- nanzierungszeitplan und Übernahme des Komplementäranteils durch die Stadt Hei- delberg,Beschlussvorlage 19 Erneuerung der Straße „In der Neckar- helle“ - hier: Sachstand sowie Planungs- auftrag an die Verwaltung, Beschlussvor- lage 20 Erneuerung der Zeppelinstraße zwi- schen Berliner Straße und Mühlingstraße: Maßnahmegenehmigung, Beschlussvor- lage 21 Erweiterung des Turnzentrums Heidel- berg Süd, Erhöhung der Ausführungsge- nehmigung,Beschlussvorlage 22 Nachhaltige strategische Wirtschafts- flächenentwicklung am Standort Heidel- berg,Beschlussvorlage 23 Heidelberger Wirtschaftsoffensive: Forderungen und Empfehlungen von Wirtschaftsexpertinnen und Wirtschafts- experten zur Standortentwicklung, Be- schlussvorlage 24 GamesHub für Health/Life Science Hei- delberg: Zwischenbericht, Informations- vorlage 25 Ausschreibung der Dualen Systeme für die Erfassung der Leichtverpackungen Beschlussvorlage 26 Europaweite Ausschreibung der Restab- fallbehandlung, hier: Vergabe, Beschluss- vorlage 27 Fortschreibung des städtischen Ent- geltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztages- grundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024,Be- schlussvorlage 28 Internationales Filmfestival Mannheim Heidelberg, hier: Kooperationsvertrag, Be- schlussvorlage 29Volkshochschule Heidelberg (VHS),1.Ge- währung einer Zuwendung in 2022, 2. In- formation zum aktuellen Sachstand über den Abschluss neuer Zuwendungsverträge auf Basis der Rahmenrichtlinie Zuwen- dungen,Beschlussvorlage 30 Erlass einer neuen Feuerwehrkosten- ersatzsatzung für die Feuerwehr der Stadt Heidelberg,Beschlussvorlage 31 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 32 Kinderbeauftragte im Pfaffengrund, Beschlussvorlage 33 Bestellung von Gut- achtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch,Beschlussvorlage 34 Umbesetzung sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage 35 Änderung der Verwaltungsgebührensat- zung,Beschlussvorlage 36 Änderung der Geschäftsordnung des Ge- meinderates: Gemeinderätliche Fragezeit, § 23 Absatz 2,Beschlussvorlage 37 Geplante Baumfällungen imMühltal, Antrag von DIE LINKE 37.1 Waldpflegearbeiten im Mühltal, Infor- mationsvorlage 38 Baumallee Friedenskreuz, Antrag von GAL/FWV; 38.1 Baumallee Friedenskreuz, Informationsvorlage 39 Patrick-Henry-Village (PHV): Namensge- bung und räumliche Klärung, Antrag von B‘90/Grüne,Die PARTEI,Bunte Linke; Fortsetzung auf Seite 8 Stadtwerke Heidelberg mit Zukunfts- themen auf dem Maimarkt Schwerpunkte sind u.a. Elektromobilität und Photovoltaik N ach zwei Jahren der Abstinenz freuen sich die Stadtwerke Hei- delberg, in diesem Jahr wieder vom 30.4. bis 10.5.2022 mit einem Stand auf der größten Regional- und Ver- brauchermesse Deutschlands ver- treten zu sein. Im Fokus des Auftritts stehen Produkte und Services rund um Elektromobilität und Photovol- taik. Ebenfalls ein Schwerpunkt: das intelligente Hausnotrufsystem hei- delberg SICHER DAHEIM. EinHighlight ist die interaktive Kar- te auf der Rückseite des Standes.Dort könnenBesucherinnenundBesucher die Stadtwerke-Welt kennenlernen. Auch abgebildet: ein virtuelles Ener- giehaus ,bei demsich Besucherinnen und Besucher per Touchscreen u.a. über Photovoltaikanlagen und damit über grünen Strom vom eignen Dach informieren können (www.swhd.de/ ENERGIEDACH und www.swhd.de/ MIETERSTROM). Beim Thema Elektromobilität gibt es Informationen über Wallboxen und Fördermöglichkeiten, und In- teressierte können sich ein Bild von der wachsenden Ladeinfrastruktur in Heidelberg und der Region ma- chen (www.swhd.de/emobility) . Neben dem Thema Energie wird auch die Sicherheit eine Rolle spie- len.Mit heidelberg SICHER DAHEIM kann ein alleinlebender Elternteil unabhängig und selbstbestimmt im eigenen Zuhause bleiben, da Senso- ren beispielsweise zu lange Ruhe- pausen erkennen und das System Angehörige über eineApp informiert (www.swhd.de/sicherdaheim ). Und: Bei einem Gewinnspiel gibt es einen Mini BMW i8 für Kinder zu ge- winnen. Stadtwerke Heidelberg auf demMai- markt: Halle 33 Stand 33.11.5; 9 bis 18 Uhr. Von Freitag bis Sonntag be- raten Fachexperten zu den genann- ten Themen gerne persönlich. Die Stadtwerke auf dem Maimarkt 2022. Besuchen Sie uns in Halle 33, Stand Nr. 33.11.5 vom 30.April bis 10.Mai 2022 von 9 bis 18 Uhr. Alles neu, macht der Mai (markt) . STADTWERKE HEIDELBERG