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stadtblatt  / 6. Oktober 2021 3 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.gemeinderat.heidelberg.de . STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT CDU Werner Pfisterer CDU setzt sich für Belebung der Innenstadt ein Die Coronapandemie hat sich deut- lich auf den Innenstadthandel aus- gewirkt und den Druck auf den sta- tionären Handel erhöht.Die im Zuge von Lockdown-Maßnahmen erfor- derlichen Einschränkungen und Be- schränkungen für die Kundschaft und den Handel haben auch in Hei- delberg deutliche Spuren hinterlas- sen. Umsatzrückgänge und mehr- fache Ladenschließungen waren die Folge. Die CDU-Gemeinderats- fraktion setzt sich für den Einzel- handel ein und hat bereits Anträge in dieser Richtung im Gemeinderat gestellt. So fordert die CDU, dass zur Belebung des Einzelhandels auch in den Seitengassen der Altstadt Sitz- gelegenheiten vor Einzelhandels- geschäften erlaubt werden sollen. Das Bewusstsein für die Schönheit und Vielfältigkeit in diesen Straßen ist bei vielen, gerade bei auswärti- gen Besucherinnen und Besuchern, gering. Zur Steigerung der Attrakti- vität des Einzelhandels sollen ver- mehrt auch Hinweisschilder auf die Einzelhändler aufgestellt werden. Des Weiteren plädiert die CDU-Ge- meinderatsfraktion für eine leichte- re Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem PKW. Zentren müssen gut er- reichbar sein,um die Einzelhandels- strukturen zu stärken. Dem Trend des Onlinehandels möchte die Uni- on mit zusätzlichen Shoppingtagen und verkaufsoffenen Sonntagen ent- gegnen und bei diesen Anlässen die Kundschaft mit kostenlosen ÖPNV- Angeboten in die Innenstadt locken. Wie belebt der Innenstadtbezirk von Heidelberg ist, wurde am Tag der Deutschen Einheit deutlich, als zahlreiche Besucherinnen und Be- sucher an Veranstaltungen an die- sem Feiertag teilnahmen und auch das traditionelle CDU-Fest auf dem Kornmarkt besuchten. Wir danken für Ihren Besuch und werden uns auch in Zukunft mit ganzer Kraft für unsere schöne Stadt Heidelberg ein- setzten. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de SPD Prof. Dr. Anke Schuster Literaturförderung im Corona- Haushalt Dieser Tage kam es zu Irritationen bzgl. der eingestellten Fördermit- tel für UNESCO City of Literature & Literaturtage im Doppelhaus- halt (DHH) 21/22. Gern schaffen wir als SPD-Fraktion hier Klar- heit. Im DHH sind für UNESCO City of Literature insg. 180.000 € & für die Literaturtage 440.000 € (inklusive Personalkosten für Festi- valleitung & Assistenz) eingestellt. Damit hat Heidelberg weiterhin Li- teraturförderung auf höchstem Ni- veau.Das war der SPD-Fraktion auch ein besonderes Anliegen. Vergleicht man die eingestellten Summen mit den von der Verwaltung tatsächlich verausgabten Mitteln im Jahr 2019 wird dies noch deutlicher: UNESCO City of Literature (77.618 €) und Lite- raturtage (177.221 €). Dass sich das Kulturamt noch mehr gewünscht hätte und im Haushalts- entwurf auch formuliert hatte, kön- nen wir durchaus verstehen. Aber leider fehlten an anderer Stelle im DHH, z.B. beim Netzwerk für Rain- bowCity,Finanzmittel.Um auch dort Sicherung des Status quo zu garan- tieren oder erste Projekte zu ermög- lichen,habenwir Gelder imHaushalt moderat umgeschichtet – und halten dies auch für richtig. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation der Stadt Heidelberg, die u.a. durch die notwendigen und berechtigten Corona-Hilfsprogramme im Jahr 2020 entstanden ist, von denen auch gerade Kulturschaffende profitiert haben, galt es solidarisch die Gelder zwischen den verschiedenen Ämtern zur Substanzwahrung zu verteilen. Gern tauschen wir uns auch per- sönlich nochmals mit Interessier- ten und Freund*innen der Literatur aus und laden zu einem Onlineaus- tausch auf Zoom (erreichbar über www.spd-fraktion-heidelberg.de/ literatur ) am Montag, 18.10. um 18 Uhr ein.Anmeldungen sind möglich per E-Mail an geschaeftsstelle@spd- fraktion.heidelberg.de 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de AfD Sven Geschinski 5.400 Euro pro Monat, 64.800 Euro im Jahr … … kostet die stationäre Unterbrin- gung nur eines einzigen unbeglei- teten minderjährigen Ausländers (UMA) in unserer Stadt. Erschüt- ternde Zahlen aus der letzten Sit- zung des Jugendhilfeausschusses. Ernüchternd die Tatsache, dass von allen zwecks Altersfeststellung me- dizinisch untersuchten angeblichen UMAs mehr als die Hälfte bereits volljährig ist. Da hilft es wenig, dass die Stadt darauf verweist, dass ein großer Teil der Kosten vom Land ge- tragen wird.Auch dieses Geld ist das Geld des Steuerzahlers. stadtrat@sven-geschinski.de Bunte Linke Hildegard Stolz Wendepunkte der Stadtentwick- lung – Beteiligung erwünscht Masterplan Neuenheimer Feld, Mas- terplan PHV mit Verlagerung des Ankunftszentrums innerhalb der Fläche, Wohnraummangel, Armut, Förderung von Kultur, … die aktuel- len Themen sind umfangreich und inhaltlich vielfältig wie selten zuvor. Vorrang hat es, die Übersicht zu be- halten und die wichtigsten Ziele bei Klimaschutz und gesellschaftlichem Miteinander in der Stadt zu verfol- gen. Wir freuen uns auf Ihre Teil- nahme an unseren Online-Treffen dienstags 20 Uhr: https://meet.jit.si/ BunteLinke h_stolz@gmx.de Konversionsausschuss: Mitt- woch,6.Oktober,18.30 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft: Mitt- woch, 6.Oktober, 19 Uhr Gemeinderat: Donnerstag, 14.Oktober, 16.30 U hr Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Dienstag, 19.Oktober, 17 Uhr Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: Mittwoch, 20.Oktober, 17 Uhr Ausschuss für Kultur und Bildung: Donnerstag, 21.Oktober, 17 Uhr Alle Sitzungen finden im Rat- haus,Marktplatz 10, statt. www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen HD in Bewegung (HiB) i. V. Jonas Geyer Deine Stimme ist wichtig - immer! Wir bedanken uns bei allen Bür- ger*innen, die gewählt haben! Das knappe Ergebnis, nach einem span- nenden Wahlkampf, beweist: Jede Stimme zählt! Wir gratulieren Fran- ziska Brantner herzlich zum erstma- ligen Gewinn des Direktmandats.Als bekanntermaßen kompetente, integ- rative, transparente und glaubwürdi- ge Politikerin, die zu ihren Grundsät- zen steht,wird sie auchweiterhin die Belange aller Heidelberger Bürger*in- nen auf der Bundesebene würdig ver- treten. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit! sekretariat@waseembutt.de