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5 stadtblatt  / 28. April 2021 GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeindera- tes am Donnerstag,06.05.2021,um 16:00 Uhr, Bürgerinnen, Bürger/Verwaltung: Rat- haus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10,69117 Heidelberg Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg,Universitätsplatz,69117 Heidel- berg. Die entsprechenden Abstands- und Hy- gienemaßnahmen aufgrund der Corona- Pandemie werden eingehalten. Wir bitten diese und die Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken) entsprechend zu be- achten. Es erfolgt eine Live-Übertragung für die Presse und eine begrenzte Anzahl von Bürgerinnen und Bürger in den Neuen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Förderung von Ausstattungsinvestitio- nen freier Träger von Kindertageseinrich- tungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstaus- stattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt,Beschlussvorlage 4 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Be- willigung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg,Beschlussvorlage 5 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Be- willigung einer Zuwendung an die Katho- lische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg,Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg- Kirchheim,Beschlussvorlage 6 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Be- willigung einer Zuwendung an die Katho- lische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kin- dergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen, Beschluss- vorlage 7 Förderung vonAusstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtun- gen: Bewilligung einer Zuwendung an päd- aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3,in Heidelberg-Emmertsgrund,Be- schlussvorlage 8 Beschaffung von Antigen-Schnelltests zur Nutzung in Heidelberger Kindertages- einrichtungen,Beschlussvorlage 9 Bebauungsplan „Kopernikusquartier“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Beschlussvorlage 10 Bebauungsplan „Bahnstadt – Gadamer- platz“ hier: Abwägungs- und Satzungsbe- schluss,Beschlussvorlage 11 Haushalt 2021/2022 - Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf - Einbringung der Änderungsanträge,Information 12 Weiterentwicklung rnv-Betriebshof Hier: Grundsatzbeschluss, Beschlussvor- lage 13 Verlagerung eines landwirtschaftlichen Wegs zwischen Oftersheimer Weg und Speyerer Straße hier: Erschließungsver- trag mit der Grundstücks- und Rekultivie- rungsgesellschaft Malsch mbH, Beschluss- vorlage 14 Freiflächengestaltungskonzept Rhein- straße,Beschlussvorlage 15 Digitale Leitlinien für die Stadt Heidel- berg,Informationsvorlage 16 Rechnungsabschluss 2019 hier: Jahres- abschluss mit Rechenschaftsbericht,Infor- mationsvorlage 17 Schlussbericht über die Prüfung des Jah- resabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 18 Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Beschlussvorlage 19 5.Satzung zur Änderung der Hundesteu- ersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken, Beschlussvorlage 20 Antrag des Vereins Kulturhaus Karlstor- bahnhof e.V. auf Anerkennung als Träger der außerschulischen Jugendbildung, Be- schlussvorlage 21 Eigenbetrieb städtische Beteiligungen Stadtwerke Heidelberg GmbH - Fortfüh- rung Gesetz für die gleichberechtigte Teil- habe,Informationsvorlage 22 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschafts- plan 2021 Änderung des Vermögensplans, Beschlussvorlage 23 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 24 Informationen zum Stand der Dinge Informationen zum Stand der Dinge bei Stand der Stadthallensanierung Gemeinderat infor- mierte sich vor Ort S tadt und weitere Projektbetei- ligte haben Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über den aktu- ellen Stand bei der Sanierung der Stadthalle informiert. Auch Vertre- ter der Initiative „Konzertfreunde der Stadthalle“ nahmen teil. Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck, Ar- chitekt Prof. FelixWaechter,Projekt- leiter Sebastian Streckel (GGH), und Stadthallenleiter Oliver Wolf gaben einen Überblick über die Sanierung, zeigten die nächsten Schritte auf und beantworteten Fragen. Die Stadthalle erhält unter anderem eine erheblich verbesserte Konzert- situation für Publikum und Künst- ler.Durch den Einbau von Hubböden wird eine unterschiedliche Nutzung gewährleistet. Damit sind sowohl ansteigende Sitzreihen möglich als auch eine durchgehende Ebene. „Mit der Sanierung der Stadthalle bieten wir Kulturakteuren im Her- zen unserer Stadt hervorragende Perspektiven. Durch die flexible Bühne und die Wiederöffnung der Blickachsen zur Altstadt und zum Neckar beleben wir die historische Situation wieder. Besucher profitie- ren von einer deutlich verbesserten Sicht und Akustik und können sich – wie Nutzer und Künstler – sehr auf die sanierte Stadthalle freuen“, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Ich danke Wolfgang Mar- guerre mit seiner Familie und sei- nem Unternehmen Octapharma für die großzügige Unterstützung.Ohne dieses Engagement wäre eine um- fassende Sanierung nicht möglich.“ Mit 29 Millionen Euro hat die für die Stadthalle zuständige Theater- und Orchesterstiftung bereits einen gro- ßen Teil der zugesagten Unterstüt- zung erhalten. Der Bauantrag liegt zur Genehmi- gung beim Regierungspräsidium Karlsruhe. Es erfolgen noch Abstim- mungen mit den Fachstellen. Der- zeit werden Rückbauarbeiten der nicht denkmalrelevanten und nicht tragenden Bauteile durchgeführt. Hier liegt bereits die Baugenehmi- gung vor. chb www.stadthalle.heidelberg.de Architekt Prof. Felix Waechter (r.,stehend) und Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck (an der Stellwand) informierten über die Sanierungsschritte. ( Foto Buck) Keine Walpurgisnacht auf der Thingstätte Unabhängig von den Entwicklungen in der Corona-Pandemie gilt auch für das Jahr 2021: Auf der Thingstät- te wird es keine sogenannte Walpur- gisnachtfeier geben. Für die Thing- stätte und den Heiligenberg besteht ab Freitag, 30. April, ab 14 Uhr, bis Samstag, 1. Mai, 6 Uhr, ein Betre- tungsverbot. Die Stadt hat seit dem Jahr 2018 mit dem Waldbetretungs- verbot Konsequenzen aus mehreren sicherheitsrelevanten Vorfällen ge- zogen. Schaufenster in die neue Südstadt Auf dem ehemaligen Areal der US-Ar- mee zu beiden Seiten der Römerstra- ße entsteht ein lebendiges Quartier. Zum Tag der Städtebauförderung am 8.Mai laden die Stadt gemeinsammit Kooperationspartnern Bürgerinnen und Bürger ein, sich bei einem indi- viduellen Spaziergang ein Bild von den laufenden Arbeiten in der neu- en Südstadt zu machen. Am 8. und 9. Mai entstehen dazu an sieben In- formationspunkten „Schaufenster in die neue Südstadt“. Zudem gibt es ein breites digitales Info-Angebot. Mehr zum Programm im nächsten Stadtblatt. AKTUELLES BEKANNTMACHUNGEN