stadtblatt zum Blättern

stadtblatt  / 7. Oktober 2020 6 BEKANNTMACHUNGEN Impressum Herausgeber Stadt Heidelberg, Amt für Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz 10, 69117 Heidelberg 06221 58-12000 oeffentlichkeitsarbeit@ heidelberg.de Amtsleitung Achim Fischer (af) Redaktion Eberhard Neudert-Becker (neu), Christian Beister (chb), Christia- ne Calis (cca), Christina Euler (eu), Timm Herre (tir), Claudia Kehrl (ck), Carina Troll (cat) Druck und Vertrieb Rhein-Neckar-Zeitung GmbH Vertrieb-Hotline 0800 06221-20 Hotline der Stadt Heidelberg 06221 58-10580 oder 115 Lob und Kritik 06221 58-11580 Stadt Heidelberg online www.heidelberg.de GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 08.10.2020, um 16:30 Uhr, Neuer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Bebauungsplan Boxberg „Zentrum am Boxbergring“: Zustimmung zum Ent- wurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung,Beschlussvorlage 4 Bebauungsplan „Kopernikusquartier“: Zustimmung zum Entwurf und Be- schluss über die öffentliche Auslegung, Beschlussvorlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosenge- wann“: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung, Beschlussvorlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Emmertsgrund, Forum 3: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvor- lage 7 Erschließungsbeitrag nach dem Kom- munalabgabengesetz Baden-Württem- berg: Neufassung der Erschließungsbei- tragssatzung, Beschlussvorlage 8 Erschließungsanlage „Mittelgewann- weg“ im Gewerbegebiet Heidelberg-Wie- blingen: Bildung einer Abrechnungsein- heit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungs- kosten darstellen, Beschlussvorlage 9 Umwidmung eines Teilstücks der Treppenanlage „Himmelsleiter“ im Be- reich des Grundstücks „Am Büchsen- ackerhang 5“, Beschlussvorlage 10 Haushaltsjahr 2019: Jahresabschluss, Beschlussvorlage 11 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, Beschlussvorlage 12 Bauinvestitionen Doppelhaushalt 2021/2022: Entscheidung über die Fort- setzung von Baumaßnahmen („gelbe Projekte“), Beschlussvorlage 13 Ofenerneuerung Krematorium: Au- ßerplanmäßige Mittelbereitstellung und Erteilung der Ausführungsgeneh- migung, Beschlussvorlage 14 Bahnstadt: Ausbau der Einsteinstra- ße zwischen Newtonstraße und Czer- nyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße: Maßnahmegenehmigung, Beschluss- vorlage 15 Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck- Rings: Maßnahmegenehmigung, Be- schlussvorlage 16 Heidelberg Innovation Park (HIP), Parkhaus/ Quartiersgarage - Abschluss einer sanierungsrechtlichen Vereinba- rung - Erwerb von Baulasten für Stell- platznachweise, Beschlussvorlage 17 Stadtraumanalyse Wohnsportpark Kirchheimer Weg, Beschlussvorlage 18 Fortführung des Stadtteilmanage- ments Emmertsgrund, des Bürgerhau- ses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Con- ciergedienstes und Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanage- ments (TES) e.V., Arbeit und Qualifizie- rung für Menschen mit Behinderung (AQB) GmbH und Verein für berufliche Integration und Qualifizierung (VBI) e.V. in den Jahren 2021 und 2022, Beschluss- vorlage 19 Angebotsanpassungen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 2021, Be- schlussvorlage 20 Widmung des Fuß- und Radwegs zwischen der Straße „Am Bahnbetriebs- werk“ und dem Wieblinger Weg, Be- schlussvorlage 21 Umwidmung der Fläche des Großen Ochsenkopfs in eine Grünfläche, Ände- rung des Flächennutzungsplans, Antrag von: SPD, GAL; 21.1 Änderung des Flä- chennutzungsplans: Umwidmung des Großen Ochsenkopfes in eine Grünflä- che, Antrag von: Bunte Linke, DIE LIN- KE, B‘90/Grüne; 21.2 Aufwertung und Planungsrecht Großer Ochsenkopf, Be- schlussvorlage 22 Zuwendungsverträge im Bereich des Kulturamtes für die Jahre 2021 und 2022, Beschlussvorlage 23 Zuschussverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022, Beschlussvorlage 24 Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2021 und 2022, Beschlussvorlage 25 Finanzierung von Aufgaben der Ju- gendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 in folgenden Arbeitsfeldern: offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Erzie- hungsberatung, Elternberatung an Kin- dertagesstätten,frühe Hilfen sowie wei- teren Arbeitsfeldern, Beschlussvorlage 26 Stadtjugendring Heidelberg – Ge- währung von Zuschüssen für Partner- schaftsbegegnungen und Musikeraus- tausch, Beschlussvorlage 27 AHA-UnterwegsTheater gGmbH: 1) Erhöhung des institutionellen Zuschus- ses 2020 um einen einmaligen Sonder- zuschuss in Höhe von maximal 24.000 Euro, 2) Bereitstellung überplanmäßi- ger Mittel in Höhe von maximal 24.000 Euro, Beschlussvorlage 28 Ganztagsgrundschule Emmerts- grund nach § 4a Schulgesetz Ba- den-Württemberg - Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag - Verträge mit päd-aktiv e.V., Be- schlussvorlage 29 Heidelberger Wirtschaftsoffensive: Digitale Plattform als virtueller Markt- platz, Beschlussvorlage 30 Durchführung der Feststellung der wesentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Kreises und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung, Beschlussvorlage 31 Änderung der Satzung über die Be- nutzung von Unterkünften zur Ob- dachlosenunterbringung und zur Anschlussunterbringung von Flücht- lingen (Obdachlosenunterkunftssat- zung-OUS), Beschlussvorlage 32 Entwicklung der Konversionsfläche PHV - Antrag auf Aufnahme in das För- derprogramm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus“ für erste Maß- nahmen auf der Innovationsfläche E2, Beschlussvorlage 33 Gewährträgerschaft für die Integ- rierte Leitstelle Heidelberg gGmbH, Be- schlussvorlage 34 Standorte für Trinkwasserbrunnen, Informationsvorlage 35 Neukonzeption der Altkleidersamm- lung im Stadtgebiet Heidelberg: 1. Ak- tueller Sachstand, 2. Interimslösung, 3. Ausblick, Informationsvorlage 36 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg: Befreiung von der Hunde- steuer für Heidelberg-Pass- und Heidel- berg-Pass+-Berechtigte, Beschlussvor- lage 37 Eigenbetrieb Städtische Beteiligun- gen: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 für städtische Gesellschaf- ten,Beschlussvorlage 38 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancen- gleichheit,Beschlussvorlage 39 Umbesetzung im Migrationsbeirat: Ausscheiden von Frau Tayebeh Rafiei Sadi und Nachrücken von Frau Abeer Al-Laham,Beschlussvorlage 40 Erbschaft des Künstlers Wassili Le- panto,Beschlussvorlage 41 Vorhabenliste - Stand Oktober 2020, Beschlussvorlage 42 Annahme von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 43 Spende des Heidelberger Stadtthea- ters für soziale und kulturelle Einrich- tungen in Heidelberg, Antrag von: B‘90/ Grüne; 43.1 Verwendung der Mittel, die der Eigenbetrieb Theater und Orchester zur Verfügung gestellt hat, Informati- onsvorlage 44 Übersicht Zustand städtischer Gebäu- de, Antrag von: B‘90/Grüne; 44.1 Über- sicht über den Zustand städtischer Ge- bäude,Informationsvorlage 45 Sachstand Lückenschlussprogramm Radverkehr,Antrag von: B‘90/Grüne; 45.1 Lückenschlussprogramm Radverkehr, In- formationsvorlage 46 Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg,Antrag von: SPD; 46.1 Konzept für autonome Stadtteilbusse in Heidelberg,Informationsvorlage 47 Verkehrssituation Ziegelhausen, An- trag von: B‘90/Grüne; 47.1 Verkehrssitua- tion Ziegelhausen: Geschwindigkeitsre- duzierung auf 30 km/h in der Peterstaler Straße und Wilhelmsfelder Straße,Infor- mationsvorlage; 47.2 Verkehrssituation Ziegelhausen: Querungsstellen Peters- taler Straße und Wilhelmsfelder Straße Beim Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Heidelberg ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Leitung der Veterinärabteilung (m/w/d) zu besetzen. Die Stelle ist nach Besoldungsgruppe A15 Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg (LBesGBW) beziehungsweise Entgeltgruppe 15 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD-V) zu bewerten. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlä- giger Abschluss- und Arbeitszeugnisse bis spätestens 18.10.2020 online unter www.heidelberg.de/stellenausschreibungen. Hier finden Sie auch die detaillierte Stellenausschreibung mit den notwendigen Qualifikatio- nen sowie weiteren Informationen. sowie Signalanlagen, Informationsvor- lage 48 Grüner Pfeil für den Radverkehr,Antrag von: B‘90/Grüne; 48.1 Grüner Pfeil für den Radverkehr,Informationsvorlage 49 Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen, Antrag von: DIE LINKE; 49.1 Ausbau des städtischen Angebots an Proberäumen, Informationsvorla- ge 50 Bericht zur aktuellen Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüch- teter in Heidelberg, Antrag von: SPD;