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stadtblatt  / 30. September 2020 6 STADTWERKE HEIDELBERG Impressum Stadtwerke Heidelberg Unternehmenskommunikation Kurfürsten-Anlage 42–50 69115 Heidelberg  06221 513-0   unternehmens​ kommunikation@swhd.de Redaktion: Ellen Frings (V.i.S.d.P.) Florine Oestereich Foto: Stadtwerke Heidelberg Alle Angaben ohne Gewähr GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 08.10.2020, um 16:30 Uhr, Neuer Rathaussaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Bebauungsplan Boxberg „Zentrum am Boxbergring“: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Ausle- gung,Beschlussvorlage 4 Bebauungsplan „Kopernikusquartier“: Zu- stimmung zumEntwurf undBeschluss über öffentliche Auslegung,Beschlussvorlage 5 Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung,Beschlussvorlage 6 Bebauungsplan Emmertsgrund, Forum 3: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Beschlussvorlage 7 Erschließungsbeitrag nach dem Kom- munalabgabengesetz: Neufassung der Satzung,Beschlussvorlage 8 Erschließungsanlage „Mittelgewann- weg“ im Gewerbegebiet HD-Wieblingen: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines plan- überschreitendenAusbaus keine beitrags- fähigen Erschließungskosten darstellen, Beschlussvorlage 9 Umwidmung eines Teilstücks der Trep- penanlage „Himmelsleiter“ imBereich „Am Büchsenackerhang 5“,Beschlussvorlage 10 Haushaltsjahr 2019: Jahresabschluss, Beschlussvorlage 11 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020,Beschlussvorlage 12 Bauinvestitionen Doppelhaushalt 2021/2022: Entscheidung über die Fortset- zung von Baumaßnahmen („gelbe Projek- te“),Beschlussvorlage 13 Bahnstadt: Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goep- pert-Mayer-Straße zwischen Einstein- straße und Max-Jarecki-Straße: Maßnah- megenehmigung,Beschlussvorlage 14 Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck- Rings: Maßnahmegenehmigung, Be- schlussvorlage 15 Heidelberg Innovation Park (HIP), Parkhaus/ Quartiersgarage - Abschluss ei- ner sanierungsrechtlichen Vereinbarung - Erwerb von Baulasten für Stellplatznach- weise,Beschlussvorlage 16 Stadtraumanalyse Wohnsportpark Kirchheimer Weg,Beschlussvorlage 17 Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses Heidel- BERG sowie des Conciergedienstes und Gewährung von Zuwendungen an den Trä- gerverein des Emmertsgrunder Stadtteilma- nagements e.V., Arbeit und Qualifizierung für Menschen mit Behinderung GmbH und Verein für berufliche Integration und Quali- fizierung in 2021 und 2022,Beschlussvorlage 18 Angebotsanpassungen Öffentlicher Per- sonennahverkehr 2021,Beschlussvorlage 19 Widmung des Fuß- und Radwegs zwi- schen der Straße „Am Bahnbetriebswerk“ und demWieblingerWeg,Beschlussvorlage 20 Umwidmung der Fläche des Großen Ochsenkopfs in eine Grünfläche, Ände- rung des Flächennutzungsplans, Antrag von: SPD,GAL; 20.1 Änderung des Flächen- nutzungsplans: Umwidmung des Großen Ochsenkopfes in eine Grünfläche, Antrag von: Bunte Linke, DIE LINKE, B‘90/Grüne; 20.2 Aufwertung und Planungsrecht Gro- ßer Ochsenkopf,Beschlussvorlage 21 Zuwendungsverträge im Bereich des Kulturamtes für die Jahre 2021 und 2022, Beschlussvorlage 22 Zuschussverträge im Bereich des Am- tes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022,Beschlussvorlage 23 Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jah- re 2021 und 2022,Beschlussvorlage 24 Finanzierung von Aufgaben der Ju- gendhilfe in 2021 und 2022 in Arbeitsfel- dern: offene Jugendarbeit, Schulsozialar- beit, Erziehungsberatung, Elternberatung an Kindertagesstätten,frühe Hilfen sowie weiteren Arbeitsfeldern,Beschlussvorlage 25 Stadtjugendring – Gewährung von Zu- schüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch,Beschlussvorlage 26 AHA-UnterwegsTheater gGmbH: 1) Er- höhung des institutionellen Zuschusses 2020 um einen einmaligen Sonderzu- schuss von maximal 24.000 Euro, 2) Be- reitstellung überplanmäßiger Mittel von maximal 24.000 Euro,Beschlussvorlage 27 Ganztagsgrundschule Emmertsgrund nach § 4a Schulgesetz Baden-Württem- berg - Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag - Verträge mit päd-aktiv e.V.,Beschlussvorlage 28 Heidelberger Wirtschaftsoffensive: Di- gitale Plattform als virtueller Marktplatz, Beschlussvorlage 29 Durchführung der Feststellung der we- sentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Krei- ses und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung,Beschlussvorlage 30 Änderung der Satzung über die Be- nutzung von Unterkünften zur Ob- dachlosenunterbringung und zur An- schlussunterbringung von Flüchtlingen, Beschlussvorlage 31 Entwicklung der Konversionsfläche PHV - Antrag auf Aufnahme in das Förder- programm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus“ für erste Maßnahmen auf der Innovationsfläche E2,Beschlussvorlage 32 Gewährträgerschaft für die Integrierte Leitstelle Heidelberg,Beschlussvorlage 33 Standorte für Trinkwasserbrunnen, In- formationsvorlage 34 Neukonzeption der Altkleidersamm- lung im Stadtgebiet Heidelberg, Informa- tionsvorlage 35 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg,Beschlussvorlage 36 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 für städtische Gesellschaften, Be- schlussvorlage 37 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Aus- schuss für Soziales und Chancengleich- heit,Beschlussvorlage 38 Umbesetzung im Migrationsbeirat: Ausscheiden von Frau Tayebeh Rafiei Sadi und Nachrücken von Frau Abeer Al-La- ham,Beschlussvorlage 39 Erbschaft des Künstlers Wassili Lepan- to, Beschlussvorlage 40 Vorhabenliste - Stand Oktober 2020,Be- schlussvorlage 41 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 42 Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg, Antrag von: B‘90/Grüne; 42.1 Verwendung der Mittel,die der Eigen- betrieb Theater und Orchester zur Verfü- gung gestellt hat,Informationsvorlage BEKANNTMACHUNGEN Gewinner beim Energiewende-Award Ausgezeichnet in der Kategorie „Strom“ D ie Stadtwerke Heidelberg wur- den im Rahmen der internati- onalen Innovationsplattform „The smarter E Europe“ das vierte Mal in Folge als Gewinner des Energie- wende-Awards ausgezeichnet. Basis war eine deutschlandweite Erhe- bung des unabhängigen Markt- und Wirtschaftsforschungsinstituts EuPD Research unter rund 1.800 untersuchten Energieversorgern. Im Vorfeld wurden sie mittels eines anonymen Mystery Shopping An- satzes untersucht und mit Blick auf ihr angebotenes Portfolio an Produkten, Dienstleistungen und Informationen rund um die Ener- giewende aus Sicht von Endkunden bewertet. Pluspunkte für den kommunalen Energieversorger brachten unter an- derem seine Photovoltaik-Services wie das heidelberg ENERGIEDACH oder heidelberg MIETERSTROM, sei- ne Energiesparberatung heidelberg ENERGIESPAR-CHECK sowie seine E-Mobility-Angebote ein.Zudem bie- ten die Stadtwerke Heidelberg nach- weislich herausragende,zertifizierte Ökostrom-Produkte an. Mit diesen und anderen Leistungen ermöglicht das Unternehmen seinen Kunden, sich für Klimaschutz zu engagieren – und gleichzeitig Kosten zu sparen. „Wir freuen uns sehr über diesen er- neuten Preis“, sagt Sabrina Günther, Vertriebsleiterin der Stadtwerke Heidelberg Energie. „Die Auszeich- nung bietet uns immer wieder einen Ansporn, noch besser zu werden – für unsere Kunden und für noch mehr Klimaschutz.“ www.swhd.de/energie-services Stadtwerke Heidelberg erneut ausgezeichnet für ihre Angebote: dieses Jahr in der übergeordneten Kategorie „Strom“.