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stadtblatt  / 15. Juli 2020 6 BEKANNTMACHUNGEN Beim Amt für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft der Stadt Heidelberg suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine stellvertretende Abteilungsleitung (m/w/d) für den Bereich Standortentwicklung und Unternehmensservice. Die Bezahlung kann bis Entgeltgruppe 11 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD-V) beziehungsweise Besoldungsgruppe A 12 LBesGBW erfolgen. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns über Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse bis spätestens 26. Juli 2020 online unter www.heidelberg.de/stellenausschreibungen. Hier finden Sie auch die detaillierte Stellenausschreibung mit den notwendigen Qualifikatio- nen sowie weiteren Informationen. GEMEINDERAT Einladung zur Sitzung des Gemeinde- rates am Donnerstag, 23.07.2020, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08,Marktplatz 10,69117 Heidelberg Bei Bedarf wird die Sitzung am Freitag, 24.07.2020,ab 15:30 Uhr fortgesetzt. Die Sitzung wird für Interessierte in den Neuen Sitzungssaal im Rathaus übertragen. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg, hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO), Beschluss- vorlage 4 Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Ge- meinderat, hier: Feststellung gemäß Ge- meindeordnung,Beschlussvorlage 5 Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg in den Ge- meinderat der Stadt Heidelberg, hier: Ver- pflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO),Informationsvorlage 6 Öffentliche Vorstellung der Bewerbe- rinnen/Bewerber und Wahl der/des Bei- geordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das neue Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität“ der Stadt Heidelberg, Be- schlussvorlage 7 Öffentliche Vorstellung der Bewerbe- rinnen/Bewerber und Wahl der/des Bei- geordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das künftige Dezernat IV „Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit“ der Stadt Heidelberg,Beschlussvorlage 8 Bebauungsplan Kirchheim „Kinderta- gesstätte Stettiner Straße“, hier: Aufstel- lungsbeschluss,Beschlussvorlage 9 Bebauungsplan und örtliche Bauvor- schriften „Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“; hier: Erneute öffentliche Auslegung,Beschlussvorlage 10 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvor- schriften Kirchheim – Innovationspark, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, Beschlussvorlage 11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt – An der Montpellierbrücke“, Einleitungsbeschluss,Beschlussvorlage 12 Masterplan Im Neuenheimer Feld/ Neckarbogen Planungsatelier Stufe 3, Be- schlussvorlage 13 Masterplan Im Neuenheimer Feld/Ne- ckarbogen, hier: Beteiligungskonzept für dieKonsolidierungsphase,Beschlussvorlage 14 Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Entscheidung über die Zuläs- sigkeit,Beschlussvorlage 15 Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg, Behandlung der Angelegen- heit,Informationsvorlage 16 Wohnmarktbeobachtung in Heidel- berg im Hinblick auf Wohn- und Mietkos- tenbelastung, Antrag der SPD; 16.1 Zehn Punkte zur Umsetzung des Handlungs- programms Wohnen und Wohnraumbe- darfsanalyse 2035,Beschlussvorlage 17 Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziel- len Auswirkungen der Corona-Krise, Be- schlussvorlage 18 Maßnahmen zumKlimaschutz imRah- men des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans¸hier: Ausbau der Fotovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Ge- sellschaften,Informationsvorlage 19 Fotovoltaik-Verpflichtung, Antrag von B‘90/Grüne; 19.1 Maßnahmen zum Klima- schutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Ak- tionsplans, hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Fotovoltaikanlagen und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet,Beschlussvorlage 20 Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt,Antrag von: CDU, HD‘er; 20.1 Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/ Masterplans 100 % Klimaschutz, Installa- tion von Fotovoltaikanlagen in der Heidel- berger Südstadt,Informationsvorlage 21 Klimawandelanpassung: Starkregen- risikomanagement der Stadt Heidelberg, Beschlussvorlage 22 Hitzesommer 2018: Mittel- und lang- fristige Auswirkungen auf den Baumbe- stand und die Pflege der Grünanlagen in Heidelberg,Informationsvorlage 23 Erhöhung von Ausführungsgenehmi- gungen bei verschiedenen Hochbaumaß- nahmen (Hölderlin-Gymnasium, Wald- parkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlier- bach),Beschlussvorlage 24 VerkehrsberuhigungWeststadt –Umge- staltungund StraßenerneuerungHäusser- straße zwischen Bahnhof- und Bunsen- straße sowie zwischen Kaiser- und Schil- lerstraße,Beschlussvorlage 25 Verkehrslenkungs und -beruhigungs- konzept Altstadt, Maßnahmegenehmi- gung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern,Beschlussvorlage 26 Wieblingen - Bereich zwischen Kap- pesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hei- delberg-Wieblingen“,Beschlussvorlage 27 Rohrbach-Hasenleiser – Bereich zwi- schen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hang- äckerhöfe; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rohrbach-Hasenlei- ser“,Beschlussvorlage 28 Fortschreibung des Baulandmanage- ments 2020/Schaffung von gebundenem Wohnraum,Beschlussvorlage 29 Römerstraße Vorentwurf – Abschnitt zwischen Rheinstraße und Saarstraße, Sachstand Planung Römerstraße, Be- schlussvorlage 30 Czernyring Schere Ost; hier: Zustim- mung zum Vorentwurf,Beschlussvorlage 31 Sanierung der 110kV-Leitung Rhei- nau-Östringen; hier: Vorbereitung Erd- verkabelung im Bereich Patrick-Hen- ry-Village,Beschlussvorlage 32 Satzung über die Geschwisterermäßi- gung,Beschlussvorlage 33 Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII,Jugendhof Heidelberg e.V.,Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung über- planmäßiger Mittel,Beschlussvorlage 34 Einführung des Schulversuchs Ausbil- dungsvorbereitung dual und des Regiona- len Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“, Beschlussvor- lage 35 Maßnahmen zum gelingenden Über- gang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium,Informationsvorlage 36 Übergang Schule – Beruf: Online-Prak- tikumsbörse „practise“: 1.Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidel- berg eG, 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Pro- jektförderung),Beschlussvorlage 37 Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“: 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG, 2. Gewährung einer Zu- wendung an die Jugendagentur Heidel- berg (Projektförderung),Beschlussvorlage 38 Betreuungsplätze Rohrbach, Informa- tionsvorlage 39 Unterstützung beim Digitalen Lernen, Antrag von: B‘90/Grüne; 39.1 Unterstüt- zung beim Digitalen Lernen von Hei- delberger Schülerinnen und Schülern – Projekt hd#school@home zur chancen- gerechten Teilnahme am Homeschooling, Informationsvorlage 40 Digitale Endgeräte – Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät,Beschlussvorlage 41 Digitalpakt Schule – Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helm- holtz-Gymnasium Heidelberg - Ausfüh- rungsgenehmigung,Beschlussvorlage 42 Volkshochschule Heidelberg, Nach- trägliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplan- mäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020, Beschlussvorlage 43 Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform: Bestehende Verträge mit päd-aktiv e.V.,Beschlussvorlage 44 Fortschreibung der Örtlichen Verein- barung zur Förderung von Kindertages- einrichtungen,Beschlussvorlage 45 Gründung Zweckverband „Interkom- munales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“,Beschlussvorlage 46 Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwer- tung von Bioabfällen,Beschlussvorlage 47 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Be- willigung einer Zuwendung an die Evan- gelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in Kirchheim,Beschlussvorlage 48 Förderung von privaten Modernisie- rungsmaßnahmen in den förmlich fest- gelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg (Treuhandvermögen Erneue- rungsgebiete),Beschlussvorlage 49 Beschaffung von zwei Mittleren Lösch- fahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim, hier: Aus- führungsgenehmigung,Beschlussvorlage 50 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Ein- satzabteilungWieblingen,Wahl des Abtei- lungskommandanten und seiner Stellver- treter am 27.Juni 2020,Beschlussvorlage 51 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Ein- satzabteilung Rohrbach, Wahl des Abtei- lungskommandanten und seiner Stellver- treter am 26.Juni 2020,Beschlussvorlage 52 Förderung der Heidelberger Nachtöko- nomie,Beschlussvorlage 53 Konversion Südstadt: Umgestaltung der Chapel zumBürgerzentrum Südstadt – Erhöhung der Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage 54 Straßenbenennung Bahnstadt-Koper- nikusquartier,Beschlussvorlage 55 Umbesetzung gemeinderätlicher Aus- schüsse und sonstiger Gremien, Beset- zung der neuen Gremien: - Ausschuss für Klimaschutz,Umwelt und Mobilität - Aus- schuss für Wirtschaft und Wissenschaft - Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, Beschlussvorlage 56 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinde- rätlichen Ausschüssen,Beschlussvorlage 57 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Migrationsbeirates in gemeinderätli- chen Ausschüssen,Beschlussvorlage 58 Fortschreibung des Leitfadens des Bei- rats von Menschen mit Behinderungen und Berufung der von ihm vorgeschlage- nen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse: 1. Stadt- entwicklungs- und Bauausschuss, 2. Aus- schuss für Klimaschutz, Umwelt und Mo- bilität,Beschlussvorlage 59 Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Bauge- setzbuch,Beschlussvorlage 60 Aussetzung der Gebühren für Außen- bewirtschaftungen, Änderung der Sonder- nutzungsgebührensatzung und der Verwal- tungsgebührensatzung,Beschlussvorlage 61 Treuhandvermögen Bahnstadt¸ Tätig-