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Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg 15. Juli 2020 / Ausgabe 25 / 28. Jahrgang NAHVERKEHR Infoabend zum Betriebshof Übertragung im Internet Im Oktober 2019 hatte der Gemeinderat beschlos- sen, dass der Betriebshof am Altstandort in Berg- heim neu gebaut wird. Bei einer Informations- veranstaltung am Mittwoch, 29. Juli, möchten die Stadt und die rnv nun einen Zwischenstand zu den Planungen präsentieren. Beginn ist um 18 Uhr in der Kantine der Stadtwerke Heidelberg, Kurfürsten-Anlage 42-50. Die Veranstaltung wird zudem im Internet übertragen: www.heidelberg.de . S. 8 › KOMMUNALPOLITIK Gemeinderat tagt Sitzung am 23. Juli Der Gemeinderat tagt am Donnerstag, 23. Juli. Die öffentliche Sitzung im Rathaus, Marktplatz 10, beginnt um 16 Uhr.Wegen der umfangreichen Tagesordnung ist bereits ein Nachfolgetermin für Freitag, 24. Juli, 15.30 Uhr, anberaumt für den Fall, dass nicht alle Themen behandelt werden können. Besucher können die Sitzung aus dem Neuen Sit- zungssaal verfolgen. Die Stadt informiert zudem erstmals über die wichtigsten Entscheidungen live über ihr Instagram-Profil. Die Tagesordnung ist auf den Seiten 6/7 dieser Ausgabe zu finden. BILDUNG Steigende Schülerzahlen Planung für Schulentwicklung Als wachsende Stadt hat Heidelberg in den nächs- ten Jahren insbesondere durch die Entwicklung der Konversionsflächen mit einer steigenden Zahl an Schülerinnen und Schülern zu rechnen. Die Zahl der Grundschulkinder steigt bis 2035 um 27 Prozent, die Zahl der Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen um 28 Prozent. Über die Schulentwicklungsplanung der Stadt hat die Ver- waltung kürzlich den Ausschuss für Bildung und Kultur informiert. S. 8 › M ehr Außenbestuhlung und Einzelhandel-Werbung oder Ausbau des digitalen Services: Mit zahlreichen Angeboten und verein- fachten Genehmigungen kommt die Stadt in der Corona-Pandemie vielen Bürgerinnen und Bürgern, Unter- nehmen und Selbstständigen ent- gegen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner zog jetzt eine erste positive Zwischenbilanz. „Das Angebot wird gut angenom- men. Wir schaffen Freiräume. Es geht darum, Vorhaben zu ermögli- chen und sie möglichst unbürokra- tisch zu unterstützen, wo immer es geht“, erklärte der Oberbürgermeis- ter die neue Angebotskultur. Ein konkretes Beispiel ist die Gastro- nomie. Würzner sprach am Montag mit den Gastronomen Ergün Gökcen und Öztürk Aydemir aus der Haupt- straße. Ihnen konnte die Stadt schnell helfen, indem sie zusätz- liche Flächen für die Außenbewirt- schaftung unbürokratisch geneh- migte. „Das Beschaffen der Tische hat länger gedauert als die Geneh- migung“, erzählte Aydemir bei dem Vor-Ort-Termin. 75 Gastronomen nutzen mehr Außenfläche Die Stadt hat es Gastronomen in bisher rund 75 Fällen ermöglicht, dass sie für ihre Außenbewirt- schaftung mehr Fläche belegen können. Zudem hat der Gemeinde- rat im Juni beschlossen, im laufen- den Jahr keine Gebühren für Tische und Stühle im öffentlichen Raum zu verlangen. Neue Angebotskultur der Stadt Die neue Heidelberger Angebotskul- tur ist auch in anderen Bereichen bereits sicht- und erlebbar.Beispiele: ›› Die Stadt hat das Aufstellen von Werbetafeln undWarenständern ge- stattet.Vor allem in der Hauptstraße konnte die Stadt dem Handel so ent- gegenkommen. Die Gebühren dafür werden für 2020 erlassen. ›› Die Stadt ermöglicht es Schaustel- lern, ihre Verkaufsstände im öffent- lichen Raum aufzubauen, zum Bei- spiel auf dem Universitätsplatz. ›› Beim Standesamt soll der On- line-Service ausgebaut werden. Mit- telfristig werden möglichst viele Verwaltungsleistungen digitalisiert. Ende des Jahres kommt die On- line-Reservierung von Trauterminen. ›› Vereinfachte Baugenehmigun- gen: Beispielsweise für Dachausbau und Dachgauben soll ein standar- disiertes, vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden. Bei kleineren Vorhaben soll eine größtmögliche Verfahrensfreiheit gelten. ›› Kfz-Zulassungen für Autohändler: Das Verfahren soll auf einen digitali- sierten Prozess umgestellt werden. tir Schnelle Hilfen in der Pandemie Stadt unterstützt Bürger, Selbstständige und Unternehmen mit einer neuen Angebotskultur Ein Beispiel für die neue Angebotskultur: Die Gastronomen Ergün Gökcen und Öztürk Aydemir (von links mit OB Prof. Eckart Würzner) konnten vor ihren Betrieben in der Hauptstraße mehr Tische aufstellen. ( Foto Rothe)

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