Jahresrückblick zum Blättern

stadtblatt Jahresrückblick 2019 5 In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte. GEMEINDERAT ONLINE Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.heidelberg.de/gemeinderat . STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT CDU Dr. Jan Gradel Liebe Heidelbergerinnen, liebe Heidelberger, ein aufregendes und aufreibendes Jahr liegt hinter uns. Die letzte Ge- meinderatssitzung macht uns aber auch Mut, dass wichtige Entschei- dungen mit Augenmaß getroffen werden können. Nach der desast- rösen Entscheidung, den Betriebs- hof nicht auf den Ochsenkopf zu verlagern, ist HD eine enorme Ent- wicklungschance entgangen. Wir müssen hier klar und deutlich sa- gen, dass dies nicht zum Wohl der Stadt war. Mit der vergangenen Ab- stimmung über die Verlagerung des Ankunftszentrums wurde deutlich, dass der Gemeinderat im Sinne der Stadt und vor allem der Bürgerin- nen und Bürger Entscheidungen treffen kann. Die klare Aussage, das Ankunftszentrum nicht weiterhin auf PHV zu belassen, bietet die enor- me Chance, hier einen neuen und zugleich einmaligen Stadtteil auf schon versiegelten Flächen entste- hen zu lassen. Umweltschutz und die Gestaltung der Stadt im Sinne der Bedürfnisse der Bürger unter einen Hut zu brin- gen ist und bleibt ein schwieriges Unterfangen. Wie die letzte Berech- nung der Finanzlage der Stadt ge- zeigt hat, wird der finanzielle Spiel- raum dazu immer knapper. Daher wird die CDU ihr Augenmerk stärker auf diesen Bereich lenken, denn wir müssen garantieren, dass wir auch in Zukunft die notwendigen Maß- nahmen umsetzen können. Die CDU-Fraktion möchte allen Bür- gerinnen und Bürgern danken, die uns im vergangenen Jahr unter- stützt haben. Es ist großartig, eine solche Rückendeckung zu erhalten. Die CDU-Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr. Genießen Sie die Zeit imKreise Ihrer Liebsten und gönnen Sie sich über die Festtage die benötigte Ruhe. Mit weihnacht- lichen Grüßen,Ihre CDU-Gemeinde- ratsfraktion,Dr. Jan Gradel 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de AfD Timethy Bartesch Gekommen,um zu bleiben Das Superwahljahr 2019 war für die Demokratie ein absoluter Gewinn. Brandenburg 23,5%. Sachsen 27,5%. Thüringen 23,4%. Die Verdreifa- chung der Ergebnisse unserer Par- tei zeigt, dass Veränderung möglich ist und der Souverän an den Urnen etwas bewegen kann. Im EU-Parla- ment bilden wir mit unseren euro- päischen Partnern die starke Frak- tion Identität und Demokratie.Auch in Heidelberg sind wir ein dauerhaf- ter Faktor und haben kommunal so viele Stimmen erreicht, wie Heidel- berg Einwohner hat. Frohe Weih- nachten und guten Rutsch! timethy.bartesch@afd-bw.de Bunte Linke Hildegard Stolz Kurzer Rückblick auf 2019 Die Kommunalwahl im Mai stand ganz im Zeichen der starken Klima- schutzbewegung.Wir konnten unse- re beiden Gemeinderatsmandate be- halten.Wir freuen uns auch über den Erhalt der Ochsenkopfwiese, haben wir doch dieses Ziel von Anfang an unterstützt. Unser besonderer Fokus auf Klimaschutz und Wohl der Men- schen bleibt auch im nächsten Jahr wichtig, z.B. bei der Entwicklung des PHV und entlang der Kurfürsten-An- lage, dem Masterplan Neuenheimer Feld,Armutsbekämpfung usw.In die- sem Sinne wünschen wir ein gutes neues Jahr! hilde.stolz@t-online.de DIE PARTEI Björn Leuzinger Danke Steuerzahlerinnen! Ich bedanke mich in diesem Jahr für 3861,29 € Aufwandsentschädi- gungen sowie 8299,17 € Fraktions- geschäftskosten. Letztere wurden u.a. für folgendes ausgegeben: 2 Laptops (678 €), Klausurtagung Ber- lin (925,1 €), Lohnkosten für einen Mitarbeiter 25% (3.857,44 €), Drucker (204,54 €), Bürobedarf (218,10 €), Bü- romiete/Kaution (1.455,5 €), Lohn- abrechnungsdienstleister (78,15 €), Fachliteratur (31,49 €) und Experten- vorträge (360 €).Der Restbetrag wird ins neue Jahr übertragen.Danke! Mit freundlichen Grüßen Ihrer Lieb- lingspartei i nfo@die-partei-heidelberg.de Bau- und Umwelt- ausschuss: Dienstag, 21. Januar 2020, 17 Uhr,Neuer Sitzungssaal, Rathaus,Marktplatz 10 Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss: Mittwoch, 22. Januar 2020, 17 Uhr,Neuer Sitzungssaal, Rathaus,Marktplatz 10 Ausschuss für Bildung und Kultur: Donnerstag, 23. Januar 2020, 17 Uhr,Neuer Sitzungssaal, Rathaus,Marktplatz 10 www.gemeinderat. heidelberg.de Nächste öffentliche Sitzungen SPD Prof. Dr. Anke Schuster Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu und viele Menschen freuen sich auf die kommenden Festtage im Kreise ihrer Familien und lassen dabei das alte Jahr Revue passieren. Aus Sicht der SPD-Fraktion denktman beim Jahr 2019 zuerst an die Kom- munalwahl.Wir konnten mit 7 Stadt- rät*innen in einer stark verjüngten SPD-Fraktion am 23.7. in den neuen Gemeinderat einziehen. Wir danken an dieser Stelle nochmals für das Ver- trauen,dass Sie uns entgegengebracht haben.Wir versprechen, dass wir uns auch in der kommenden Legislatur- periode eindeutig positionieren und nachdrücklich für eine sozial-nach- haltige Stadtpolitik einsetzen. Folgende Themen werden uns das nächste Jahr wichtig sein: Wir stehen … … wie auch zu Beginn des Jahres – für eine strikte Ablehnung der Ver- lagerung des Ankunftszentrums auf die Fläche „Wolfsgärten“ – zu viel Verkehrslärm und eine zu kleine Fläche ermöglichen keine humane Unterbringung von Menschen auf der Flucht. … für die spürbare Entlastung von Heidelberger Familien bei den Be- treuungskosten und drängen auf eine schnelle Umsetzung vieler imvergan- genen Haushalt beschlossenen Maß- nahmen des SPD-Familienpakets. … für einen zügigen und zukunftsfä- higen Ausbau des ÖPNVs in HD – u.a. auch für einenmodernen Betriebshof, der gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden der RNV ermöglicht sowie die Attraktivität Bergheims steigert. Der Standort an der Berg- heimer Straße muss nun zügig ge- plant und realisiert werden, denn die Straßenbahnen sind bereits bestellt! Die besteWeise,sich um die Zukunft zu kümmern, besteht darin, sich sorgsam der Gegenwart zuzuwen- den (Thich Nhat Hanh). Ichwünsche Ihnen allen besinnliche Feiertage und ein frohes neues Jahr. Ihre Anke Schuster 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de