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stadtblatt  / 27. November 2019 15 Das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Heidelberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen Leiterin/Leiter (m/w/d) der Abteilung Zuwanderungsangelegenheiten in Vollzeit. Die Bezahlung erfolgt nach Entgeltgruppe 14 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD-V) beziehungsweise nach A14 des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns über Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse bis spätestens 08. Dezember 2019 online unter www.heidelberg.de/stellenausschreibungen. Hier finden Sie auch die detaillierte Stellenausschreibung mit den notwendigen Qualifikationen sowie weiteren Informationen. Inventar- nummer Be- zeich- nung Datum der Beschaf- fung (Beleg-Nr.) Betrag in Euro (brutto) Standort (Adresse, Raum) Nut- zungs- dauer in Jahren Rest- buch wert in Euro Datum des Ab- gangs Ggfs. Ver- kaufs- erlös in Euro Bsp. 1 Dreh- stuhl 01.01.2019 (Beleg- Nr.16) 599,00 Geschäfts- stelle, Straße, Zimmer 10 Bsp. 2 Laptop 02.03.2019 (Beleg- Nr.25) 999,00 Geschäfts- stelle, Straße, Zimmer 5 HINWEISE: ›› Anschaffungen von Vermögensgegenständen über 150,00 € (netto) sind bis zum Datum des Abgangs im Inventarverzeichnis abzubilden! ›› Die gewöhnliche Nutzungsdauer für Möbel beträgt 10 Jahre ›› Die gewöhnliche Nutzungsdauer für elektronische Geräte (Computer,Drucker,Faxgerät,etc.) beträgt 5 Jahre ›› Buchrestwerte werden wie folgt ermittelt: ›› Monat,in dem die Anschaffung erfolgt,gilt als erster Abschreibungsmonat; ›› Abschreibung erfolgt linear. (Nutzungsdauer 10 Jahre = 120 Monate; Nutzungsdauer 5 Jahre = 60 Monate) ›› Das Inventarverzeichnis ist jeder Fraktionsgeschäftskostenabrechnung – erstellt auf das Ende des Abrechnungszeitraumes – beizufügen. Heidelberg,den …………………. Unterschrift der/des Fraktionsvorsitzenden ............................................ HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Fi- nanzausschusses am Mittwoch, 04.12.2019, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Ersatzbeschaffung des Bücherbusses - Planungsstand,Informationsvorlage 2 Förderung der Clubszene in Heidelberg, In- formationsvorlage 3 Förderung einer Prostituiertenberatungs- stelle – Zuschuss an das Diakonische Werk Heidelberg für 2020,Beschlussvorlage 4 Änderung der Spielplatzsatzung, Beschluss- vorlage 5 Forstwirtschaftsplan 2020,Beschlussvorlage 6 Errichtung eines öffentlichen WC-Gebäudes auf der Pfaffengrunder Terrasse, Erteilung der Ausführungsgenehmigung,Beschlussvorlage 7 Maßnahmen zur Klimawandel-Anpassung und klimaökologische Bewertung von Freiflä- chen,Beschlussvorlage 8 Neubeschaffung von zwei Mini-Müllfahr- zeugen und einem Kleinmüllwagen,Maßnah- megenehmigung,Beschlussvorlage 9 Duale Systemer: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2020 - 2022,Beschlussvorlage 10 Änderung der Gehwegreinigungsgebüh- rensatzung,Beschlussvorlage 11 Fortschreibung „Modell Räumliche Ord- nung“: Information zum geplanten Vorge- hen und Beschluss Beteiligungskonzept, Be- schlussvorlage 12 Anpassung der Einkommensgrenzen des Heidelberg-Pass+ ab dem 01.01.2020, Über- planmäßiger Mittelbedarf,Beschlussvorlage 13 Sozialticket - Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für „Heidelberg-Pass+“-Inhaber/innen ab 01.01.2020,Beschlussvorlage 14 Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen, Beschlussvorlage 15 Fortschreibung des städtischen Entgelt- systems für Kindertageseinrichtungen, Be- schlussvorlage 16 Änderung der Gutscheinsatzung, Be- schlussvorlage 17 Änderung der Kostenbeitragssatzung (Kin- dertagespflege),Beschlussvorlage 18 Offene Jugendarbeit,Jugendhof Heidelberg, Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel,Beschlussvorlage 19 Stadtjugendring Heidelberg, Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmä- ßiger Mittel,Beschlussvorlage 20 Digitalpakt Schule „Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“,Informationsvorlage 21 Erteilung und Erhöhung von Ausführungs- genehmigungen bei verschiedenen Hochbau- maßnahmen zu Gesamtkosten in Höhe von 5.099.100 Euro, Bereitstellung von außerplan- mäßigen Mitteln im Jahr 2020 in Höhe von 1.597.000 Euro,Beschlussvorlage 22 Modernisierung/strukturelle Verbesse- rungsmaßnahmen an Schulen: Ausführungs- genehmigung,Beschlussvorlage 23 Bundesstraße B 37 Schurmannstraße – Gelän- dererneuerung zwischen Sportboothafen und Theodor-Heuss-Brücke: Maßnahmegenehmi- gung,Beschlussvorlage 24 Umbau Bahnübergang Grenzhöfer Weg: Maßnahmegenehmigung,Beschlussvorlage 25 Höllensteinsiedlung in Kirchheim: – Er- neuerung des Ahornwegs – Anpassung des Erschließungsvertrages vom 17.08.2017: Maß- nahmegenehmigung,Beschlussvorlage 26 Fortführung Straßenerneuerungspro- gramm sowie Stützmauerprogramm: Maß- nahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln,Beschlussvorlage 27 Information zum Sachstand „Mikroplastik durch Granulat in Kunststoffplätzen“, Infor- mationsvorlage 28 Investitionskostenzuschuss an die TSG Rohrbach zur Erneuerung der Leichtathletik- anlage,Beschlussvorlage 29 Erweiterung des Turnzentrums Heidelberg Süd, Ausführungsgenehmigung, Beschluss- vorlage 30 Großsporthalle, Antrag von: GAL/HD P&E; 30.1 Information zum Sachstand Großsport- halle,Informationsvorlage 31 Kurzfristige Maßnahmen zur Erreichbarkeit im Neuenheimer Feld – 2. Sachstandsbericht und Zustimmung zumAbschluss einer Kosten- übernahmevereinbarung mit der Rhein-Ne- ckar-Verkehrs GmbH (RNV),Beschlussvorlage 32 Erweiterung VRNnextbike-Fahrradver- mietsystem; Zustimmung zur Fortführung und Erweiterung des Fahrradvermietsystems; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ver- pflichtungsermächtigung,Beschlussvorlage 33 Anhebung der Parkgebühren an Parkschein- automaten, Antrag von: GAL/HD P&E; 33.1 Parkgebühren, Antrag von: B‘90/Grüne, Stadt- rat Butt, Bunte Linke; 33.2 Erhöhung der Park- gebühren an Parkscheinautomaten; Änderung der Parkgebührensatzung,Beschlussvorlage 34 Einführung eines kostengünstigen Kurz- strecken-Schüler-Tickets, Antrag der CDU; 34.1 Finanzierung des Kurzstreckentickets und des Stadtteiltickets,Beschlussvorlage 35 Ausschreibung und Einführung eines „Nachtbürgermeisters“ in Heidelberg, Antrag von CDU und FDP; 35.1 Schaffung der Stelle einer/s Lärmbeauftragten/„Nachtbürgermeis- ters/in“,Beschlussvorlage 36 Portheim-Stiftung – Völkerkundemuseum: Freigabe des gesperrten Zuschussbetrags von 100.000 € in 2019 aufgrund des vorgelegten Konzepts,Beschlussvorlage 37 Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftun- gen,Beschlussvorlage 38 Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsver- trages für 47 digitale Kopier-/Multifunktions- geräte,Beschlussvorlage 39 Digitale Zukunftskommune@bw – Teilpro- jekt „Bürgerportal“ – Auftragsvergabe Chat- Bot,Beschlussvorlage 40 Betriebskostenentgelt an die Bau- und Ser- vicegesellschaft mbH für den Betrieb der Inter- nationalen Gesamtschule Heidelberg sowie des Stadtarchivs: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel,Beschlussvorlage 41 Darstellung der Kostendeckungsgrade der gebührenrechnenden Einrichtungen und an- derer städtischer Einrichtungen, Eintrittskar- ten et cetera,Informationsvorlage 42 Aktualisierung der mittelfristigen Finanz- planung,Beschlussvorlage 43 Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastrono- miebereich, Antrag der SPD; 43.1 Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich,Informationsvorlage 44 Familienfreundlicher Heidelberger Herbst, Antrag von: B‘90/Grüne, Bunte Linke; 44.1 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen: Fami- lienfreundlicher Heidelberger Herbst, Infor- mationsvorlage 45 Globalberechnung zur Ermittlung des Ab- wasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz Neufassung der Abwasserbeitragsatzung Neufassung der Wasserversorgungsbeitrags- satzung,Beschlussvorlage 46 Frischwassergebühren Änderung der Was- serversorgungssatzung zum 01.01.2020, Be- schlussvorlage 47 Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen: Bereitstellung überplanmäßi- ger Mittel in 2019,Beschlussvorlage 48 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen bis 10.000 Euro, Be- schlussvorlage 49 Umbesetzung sonstiger Gremien, Be- schlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Treuhandvermögen Bahnstadt, Genehmi- gung des Wirtschaftsplans 2020, Zuziehung von Sachverständigen, Beschlussvorlage; 1.1 Treuhandvermögen Bahnstadt,Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020,Beschlussvorlage 2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hei- delberg,Beschlussvorlage 3 Vorbereitung derWahl einer/eines Beigeord- neten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat III „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität“, Be- schlussvorlage 4 Vorbereitung derWahl einer/eines Beigeord- neten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das künftige Dezernat IV „Soziales, Bildung, Familie und Chancen- gleichheit“,Beschlussvorlage 5 ProjektgruppeAltkleiderkonzeption 1.Hand- lungskonzept, 2. Europaweite Ausschreibung der Altkleidersammlung,Beschlussvorlage 6 Rechnungsabschluss 2018: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht,Informationsvorlage 7 Schlussbericht über die Prüfung des Jahres- abschlusses 2018 der Stadt Heidelberg, Infor- mationsvorlage 8 Feststellung des Jahresabschlusses 2018,Be- schlussvorlage 9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro, Beschlussvorlage 10 Stadtbetriebe Heidelberg: Wirtschaftsplan 2020,Beschlussvorlage 11 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen, Prüfung des Jahresabschlusses 2018,Informa- tionsvorlage 12 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen,Jah- resabschluss 2018,Beschlussvorlage 13 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen, Wirtschaftsplan 2020,Beschlussvorlage 14 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen, Stadtwerke Heidelberg GmbH (SWH): Än- derung der Eintrittspreise der Bäder zum 01.01.2020,Informationsvorlage 15-33 Vertrauliche Tagesordnungspunkte.