stadtblatt-Beilage zum Blättern

stadtblatt  / 15. Mai 2019 2 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL „Unsere Stadt braucht Ihr kommunalpolitisches Engagement“ Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, vor Ihnen liegt die zweite von insge- samt drei Stadtblatt-Sonderbeila- gen, die die Stadt Heidelberg in Abstimmung mit dem Gemeinderat zur Kommunalwahl am 26.Mai 2019 herausgibt. Stadt und Gemeinderat wollen ihren Teil dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger die kommunalpolitischen Zielsetzun- gen der Parteien und Wählerverei- nigungen kennenlernen und zur Wahl gehen. Die zwölf zur Gemein- deratswahl zugelassenen Parteien und Wählervereinigungen haben in dieser Ausgabe Gelegenheit, ihre Kandidatinnen und Kandidaten vor- zustellen. Für diese Beiträge auf den Seiten 3 bis 10 dieser Ausgabe sind allein die Parteien und Wählerver- einigungen verantwortlich. Der Gemeinderat ist das demokrati- sche gewählte Gremium, das in den nächsten fünf Jahren Heidelbergs weitere Entwicklung maßgeblich prägt. Unsere Stadt braucht Ihr kommunalpolitisches Engagement, damit sie auch in Zukunft so lie- bens- und lebenswert bleibt wie heute. Bei der Kommunalwahl sind 48 Stimmen zu vergeben, so viele, wie es Stadträtinnen und Stadträte gibt. Es gibt viele Möglichkeiten, diese Stimmen zu verteilen. Darüber informiert die Stadt Heidelberg auf den Seiten 2,15 und 16 dieser Sonder- beilage.Dort erfahren Sie nochmehr Wissenswertes rund um den Ablauf der Wahl. Ich hoffe, dass unser Informations- angebot Sie bestärkt, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. Bitte beachten Sie, dass an diesem Tag auch die Wahl zum Europäischen Parlament ansteht. Sie haben an diesem Sonn- tag somit die Gelegenheit, unser demokratisches Gemeinwesen auf lokaler und europäischer Ebene nachhaltig zu stärken. Prof. Dr. Eckart Würzner Oberbürgermeister Die Vertretung aller Heidelbergerinnen und Heidelberger Beschließen, kontrollie- ren, regeln: Die Aufga- ben des Gemeinderats D er Gemeinderat ist die Vertre- tung der Heidelberger Bürge- rinnen und Bürger. Er besteht aus dem Oberbürgermeister als Vor- sitzenden und 48 ehrenamtlichen Mitgliedern, den gewählten Stadträ- tinnen und Stadträten. Der Gemein- derat entscheidet über alle Angele- genheiten der Stadt, soweit er sie nicht dem Oberbürgermeister über- tragen hat oder dieser kraft Gesetzes zuständig ist. Das Gremium wird von allen wahlberechtigten Bürge- rinnen und Bürgern der Gemeinde in geheimer Wahl alle fünf Jahre ge- wählt. Beschlussgremium Der Gemeinderat beschließt wichti- ge Weichenstellungen der Stadtent- wicklung, unter anderem den Mas- terplan Im Neuenheimer Feld oder die Gestaltung der Konversionsflä- chen. Er entscheidet über die Sanie- rung von Schulen, den Ausbau der Kinderbetreuung,den Bau von Spiel- plätzen. Der Bau und die Sanierung von Verkehrswegen, die Förderung von lokalen (Sport-)Vereinen, von Kultureinrichtungen und sozialen Institutionen ist nur mit seiner Zu- stimmung möglich. Kontrolle der Verwaltung Als Hauptorgan der Stadt legt der Gemeinderat die Grundsätze für die Verwaltung fest, bestimmt und kon- trolliert ihre Arbeit sowie die Aus- führung der Gremiumsbeschlüsse. Arbeit in Ausschüssen Weil die Vorberatung wichtiger Ent- scheidungen Zeit braucht, hat der Gemeinderat Ausschüsse gebildet, deren Besetzung den politischen Kräfteverhältnissen im Plenum entsprechen. Insgesamt acht sol- cher Ausschüsse gibt es in Heidel- berg. Hinzu kommt der Ältestenrat, in dem sich die Vertreter der Frak- tionen mit dem Oberbürgermeister über die Tagesordnung von Gemein- deratssitzungen und den Gang der Beratungen verständigen. Der Gemeinderat entsendet weitere Mitglieder in Verwaltungsräte, Bei- räte und Aufsichtsräte der Gesell- schaftenmit städtischer Beteiligung wie die Stadtwerke, die städtische Wohnungsbaugesellschaft GGH oder Heidelberg Marketing. Öffentliche Sitzungen des Gemein- derates Interessierte sind zu allen öffentli- chen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse willkommen. Jährlich stehen mehr als 100 Ge- meinderats- und Ausschusssitzun- gen auf dem Programm.Die Termine stehen im Stadtblatt, im Internet und in der Tagespresse. Eine Woche vor dem jeweiligen Sitzungstermin sind die Unterlagen zu den öffentli- chen Beratungspunkten einsehbar. www.gemeinderat. heidelberg.de Heidelbergs entscheidendes Gremium: Der Gemeinderat tagt im Großen Rathaussaal. ( Foto Rothe)