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stadtblatt  / 20. März 2019 11 BEKANNTMACHUNGEN Ausschreibungen Ausschreibungen der Stadt Heidelberg stehen online unter www.heidelberg.de/ ausschreibungen www.auftragsboerse.de Rathaussaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Einwohnerfragestunde 3 Verkehrsentwicklungsplan 2035 – Bürgerbeteiligungskonzept, Be- schlussvorlage 4 Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt „Digitallotsinnen und Digitallotsen“, Informationsvorlage 5 Änderung des Förderprogramms Städtepartnerschaften für Bürgerbe- gegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg,Beschlussvorlage 6 Bebauungsplan Kirchheim – In- novationspark: Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf und Be- schluss über die erneute öffentliche Auslegung,Beschlussvorlage 7 Gesamtplan Konversionsfläche Südstadt: Abschluss und Ausstel- lung, Informationsvorlage 8 Vorhabenbezogener Bebauungs- plan „Bahnstadt – Fitnesscenter“, Zustimmung zum Entwurf und Be- schluss über die öffentliche Ausle- gung,Beschlussvorlage 9 Bebauungsplan Pfaffengrund, Wohnen und Arbeiten am Tulpen- weg, hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen,Beschlussvorlage 10 Neubauvorhaben „Herzzentrum und Informatics for Life“, Informa- tionsvorlage 11 Verbesserungen für Verkehrsteil- nehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Ver- fahrens, Antrag der CDU; 11.1 Kurz- fristige Verbesserungen der Erreich- barkeit des Neuenheimer Feldes bis zum Abschluss des Masterplan-Ver- fahrens, Maßnahmegenehmigung, Beschlussvorlage 12 Forsteinrichtungswerk 2020/2029 Waldeigentümerziele, Beschluss- vorlage 13 Umlegungsverfahrennach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstra- ße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ – Anordnung, Beschlussvorlage 14 Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer: Berechnungsergeb- nisse, Informationsvorlage 15 Frauen-Nachttaxi (FNT) – Fahr- preissenkung zum 01.05.2019, Be- schlussvorlage 16 Einführung einer Studienvorbe- reitenden Ausbildung an der Mu- sik- und Singschule im Schuljahr 2019/2020,Beschlussvorlage 17 Übernahme von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern vor Vollendung des 1. Lebensjahres und von Hortkindern in Kindertagesein- richtungen,Beschlussvorlage 18 Verbesserung der Förderung von Investitionen in Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen freier Träger,Beschlussvorlage 19 Rechnungsabschluss 2017, hier: Jahresabschluss mit Rechenschafts- bericht, Informationsvorlage 20 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 21 Feststellung des Jahresabschlus- ses 2017,Beschlussvorlage 22 Konzept zur Altkleidersammlung, hier: Bericht der Projektgruppe, In- formationsvorlage 23 Fortführung des Stützmauerpro- gramms sowie des Straßenerneue- rungsprogramms: Erneuerung des Schulbergwegs zwischen Schönauer Straße und Hausnummer 2 sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg, Beschlussvorlage 24 Änderung der Abwassersatzung, Beschlussvorlage 25 Kinderbeauftragte im Stadtteil Bergheim,Beschlussvorlage 26 Vorhabenliste – Stand März 2019, Beschlussvorlage 27 Umbesetzung im gemeinderätli- chen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugend- gemeinderates,Beschlussvorlage 28 Annahme von Spenden, Schen- kungenund ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro,Beschlussvorlage 29 Übertragung von Gemeinderats- sitzungen, Antrag von: B´90/Grüne, Stadtrat Butt, Bunte Linke, LINKE/ PIRATEN 29.1 Videofiles der Gemeinderatssit- zungen, Informationsvorlage 30 Kinderbeteiligung, Antrag von: B‘90/Grünen; 30.1 Maßnahmen zur Kinder- und Jugendbeteiligung, In- formationsvorlage 31 Konzeptentwicklung für das Air- field durch die IBA,Antrag der SPD 31.1 Landwirtschaftspark, hier: Prü- fungs- und Planungsauftrag zur Ent- wicklung einer Konzeptidee „Land- wirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Air- fields“,Beschlussvorlage 32 Information zur Parkplatzkapa- zität Bahnstadt und vernetzte Lö- sungsmodelle, Antrag der SPD; 32.1 Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle (Antrag 0061/2018/AN), Informationsvorlage 33 Ausweitung der Parkraumbewirt- schaftung und Prüfung der Einfüh- rung eines Parkgebührensystems in Abhängigkeit des Fahrzeugtyps, An- trag der SPD; 33.1 Ausweitung Park- raumbewirtschaftung und Prüfung eines Parkgebührensystems in Ab- hängigkeit des Fahrzeugtyps, Infor- mationsvorlage 34 Straßenbahngeneration Rhein- Neckar-Tram 2020,Antrag der SPD Antragsdatum: 08.11.2018; 34.1 Stra- ßenbahngeneration Rhein-Neckar- Tram 2020, Informationsvorlage 35 Ausfall Buslinie 32, Antrag von: B´90/Grüne,Stadtrat Butt,Bunte Lin- ke; 35.1 Ausfall Buslinie 32, Informa- tionsvorlage 36 Planung Rheinstraße, Antrag von B‘90/Grünen; 36.1 Konversion Süd- stadt, hier: Planungen Rheinstraße, Informationsvorlage 37 Intercultural Cities, Antrag von: B‘90/Grünen; 37.1 Intercultural Ci- ties,Beschlussvorlage 38 Ausweisung Laufstrecken, Antrag von: Grünen, Bunte Linke, LINKE/PI- RATEN, Herr Butt, GAL/HD P&E; 38.1 Ausweisung von Laufstrecken, Infor- mationsvorlage 39 Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Mark-Twain-Straße, Roe- blingstraße und andere, Antrag von: HD‘er 40 Sirenennetz, Antrag von: LINKE/ PIRATEN 41 Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebe- nenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Um- setzung,Antrag von: CDU, SPD 42 Einrichtung einer barrierefreien Bushaltestelle im Erlenweg in un- mittelbarer Nähe zur TSG-Sporthalle und dem Seniorenzentrum Rohr- bach,Antrag der CDU 43 30 % aller Wohnungen in städti- sche Hand,Antrag der SPD 44 Barrierefreie Bushaltestelle im Er- lenweg am Seniorenzentrum Rohr- bach, Antrag von: Bunte Linke, B‘90/ Grünen 45 Einbringung Gestaltung der Au- ßenfassade der Pestalozzihalle in das Projekt Metropollink 2019, Antrag der SPD 46 Wohnmarktbeobachtung in Hei- delberg im Hinblick auf Wohn- und Mietkostenbelastung,Antrag der SPD 47 Straßenbahnanbindung Kirch- heim und Pfaffengrund/Eppelheim verbessern,Antrag von: B‘90/Grünen, Stadtrat Butt,Bunte Linke, SPD 48 Schulcampus Mitte, Antrag von: GAL/HD P&E 49 Fragezeit 50 Offenlagen; 49.1 Bezirksbeirat Süd- stadt - Ausscheiden von Herrn Rolf Unterfenger und Nachrücken von Herrn Benedikt Naglik,Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-6 Vertrauliche Tagesordnungs- punkte. FRIEDENSPREIS DER STIFTUNG HEIDELBERGER FRIEDENSKREUZ Die Stiftung Heidelberger Friedens- kreuz vergibt in ungeraden Jahren einen Friedenspreis in Höhe von 2500 EURO. Den Preis können Ein- zelpersonen oder Initiativen aus der Stadt Heidelberg oder dem Rhein- Neckar-Kreis erhalten,die sich in be- sondererWeise umdas Gemeinwohl, im Sinne des ökumenischen Prozes- ses für „Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“, ins- besondere die Verständigung unter den deutschen und ausländischen Bürgerinnen und Bürgern engagiert haben. Über die Zuerkennung des Preises befindet unabhängig und ab- schließend ein Kuratorium, das der Vorstand der Stiftung Heidelberger Friedenskreuz einsetzt. Derzeit besteht dieses Kurato- rium aus: ›› Dem Dekan des katholischen Dekanats Heidelberg,Herrn Dr. Joachim Dauer ›› Dem Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg Herrn Dr. Eckart Würz- ner ›› Dem Vorsitzenden des Stadtteil- vereins Kirchheim,Herrn Jörn Fuchs ›› Den Vorstandsmitgliedern der Stif- tung Heidelberger Friedenskreuz (Roland Blatz,Georg Grädler, Stef- fen Kutschank) Bewerbungen und Vorschläge können bis zum 15. Juni 2019 bei der Stiftung Heidelberger Frie- denskreuz, c/o Pfarramt St.Peter, Lochheimerstraße 39, 69124 Hei- delberg eingereicht werden. Die Verleihung des Preises soll im Laufe des jeweiligen Jahres stattfin- den. Die Bewerbung kann formlos erfolgen, soll jedoch folgende Anga- ben enthalten ›› Allgemeine Darstellung des Pro- jekts ›› Zeitlicher Rahmen ›› Anzahl der Beteiligten ›› Zielsetzung bzw. Zielgruppe ›› Art und Umfang der Einbeziehung der Betroffenen Für die Stiftung Heidelberger Frie- denskreuz gez.: Roland Blatz, Vor- sitzender; Georg Grädler und Stef- fen Kutschank