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stadtblatt  / 31. Januar 2018 11 BEKANNTMACHUNGEN Interreligiöses Kalenderblatt Februar 2018 02.02. christlich (rk) Darstellung des Herrn („Mariä Lichtmess“) 14.02. christlich Aschermittwoch/ Beginn der Fasten- und Passionszeit 25.02.-01.03. Baha´i Ayyám-i-Ha/vier Schalttage des Baha’i- Kalenders Weitere Informationen unter www.heidelberg.de/kalender-der-religionen Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger 2 Bericht des Vorstands 3 Rückblick auf die Klausurtagung 4 Finanzen 4.1 Information über den Finanzstand 4.2 Zuschuss von 650 Euro für die Finan- zierung von Gebärdensprachdolmet- schern bei Sitzungen der Regionalen Ar- beitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen (RAG) in Heidelberg 4.3 Unterstützung des Heidelberger Be- schwerdechors 5 Berichte aus Ausschüssen,Arbeitskrei- sen,von Projekten und Terminen 6 Bericht des bmb-Projektbüros 7 Terminkalender 8 Verschiedenes JUGENDGEMEINDERAT Einladung zur Verabschiedung des bisherigen Jugendgemeinderates am Dienstag, 06.02.2018, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Verabschiedung der Mitglieder des bis- herigen Jugendgemeinderates durch Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner JUGENDGEMEINDERAT Einladung zur konstituierenden Sit- zung des neugewählten Jugendge- meinderates am Dienstag, 06.02.2018, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Marktplatz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Begrüßung durch Herrn Oberbürger- meister Prof.Dr.Eckart Würzner 2 Bürgerfragestunde 3 Verpflichtung auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten gemäß § 8 Absatz 1 Satz 2 der Satzung über die Er- richtung eines Jugendgemeinderates in Heidelberg in Verbindung mit § 32 Ab- satz 1 Gemeindeordnung Baden-Würt- temberg 4 Vorstandswahlen 4.1 Wahl der/des Vorsitzenden 4.2 Wahl der/des ersten stellvertreten- den Vorsitzenden 4.3 Wahl der/des zweiten stellvertreten- den Vorsitzenden 5 Wahl der beratendenMitglieder und de- ren Stellvertreter/-innen in den gemein- derätlichen Ausschüssen: a) Jugendhil- feausschuss; b) Ausschuss für Bildung und Kultur; c) Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss; d) Sportausschuss 6 Wahl der Mitglieder der Kommissionen des Jugendgemeinderates: a) Kommissi- on für Kultur und Bildung; b) Sportkom- mission; c) Kommission für Stadtent- wicklung und Verkehr; d) Kommission für Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung 7 Verschiedenes SPORTAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Sportaus- schusses amMittwoch,07.02.2018,um 16:15 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Markt- platz 10,69117 Heidelberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Termine für die Sportlerehrungen 2017, Informationsvorlage 2 Antrag der TSG 78 Heidelberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Geräteraumes, eines Umkleidebereiches sowie von Duschka- binen am Kleinspielfeld Inline-Hockey, Beschlussvorlage 3 Antrag des Tennisclubs Ziegelhausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Stützmauern und Ausbesserung der Zäune an den Tennis- plätzen,Beschlussvorlage 4 Anträge auf Bewilligung von Fahrtkos- tenzuschüssen verschiedener Vereine, Offenlage Nicht öffentliche Sitzung 1-2 Vertrauliche Tagesordnungspunkte HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 07.02.2018, um 17:30 Uhr, Neuer Sit- zungssaal, Marktplatz 10, 69117 Hei- delberg. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 1 Änderung Satzung Bürgerplakette, An- trag von: CDU,HD‘er 1.1 Satzung zur Änderung der Bürgerpla- kettensatzung,Beschlussvorlage 2 Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Be- reichs bürgerschaftliches Engagement im OB-Referat,Informationsvorlage 3 Kongresshaus Stadthalle, Sanierungs- beginn nach Fertigstellung Neues Kon- ferenzzentrum,Antrag der CDU 3.1 Kongresshaus Stadthalle: Sanierungsbeginn,Informationsvorlage 4 Entwicklungskonzept Bergheim-West: ‒ Potenzialanalyse und Entwicklungs- perspektiven, ‒ Einfluss der alternati- ven Straßenbahnbetriebshofstandorte auf die Entwicklungsperspektiven, Be- schlussvorlage 5 Betriebshof Heidelberg: Standortent- scheidung,Beschlussvorlage 6 Aktualisierung der Wohnraumbe- darfsanalyse, Antrag von: Grünen, Bunte Linke,Stadtrat Butt,SPD,LINKE/PIRATEN 6.1 Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035, Ausschreibung der Berichterstel- lung,Beschlussvorlage 7 Aufstockung der personellen Kapazitä- ten in der Koordinierungsstelle Strategi- scheWohnungspolitik,Beschlussvorlage 8 Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen,hier: ForumMasterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungs- gruppe Forum: Benennung der gemein- derätlichen Mitglieder,Beschlussvorlage 9 Stadtbetriebe Heidelberg, Kanalsanie- rung Hauptstraße Ost; a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung, b) Informati- on über die Auftragsvergabe, c) Informa- tion über die Führung der Buslinien 33 und 33E,Beschlussvorlage 10 Fortführung des Straßenerneue- rungsprogramms: Umbau der Rathaus- straße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz, hier: Maßnahmege- nehmigung,Beschlussvorlage 11 Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaf- ten, Antrag von: Bunte Linke; GAL/HD P&E,B‘90/Grünen 11.1 „Masterplan Green City“ ‒ Elektrifi- zierung des Verkehrs in Heidelberg, Be- schlussvorlage 12 Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg,Beschlussvorlage 13 Satzung zur Bestimmung von ver- kaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019,Beschlussvorlage 14 Heidelberger Literaturtage im Auf- bruch 2018; hier: Festlegung der Ein- trittspreise,Beschlussvorlage 15 Gewährung von Zuschüssen ins- besondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2018 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses, Be- schlussvorlage 16 Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2018, Be- schlussvorlage 17 Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018,Beschlussvorlage 18 Primarstufe der Internationalen Ge- samtschule Heidelberg (IGH) Ganztags- grundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V.,Beschlussvorlage 19 Stadtbetriebe Heidelberg: Trifluor- acetat (TFA) im Trinkwasser, Aktueller Stand,Informationsvorlage 20 Sanierung des Grundwasserschadenfal- les SCHAEDLA - Vergabe des Betriebs und derWartungsarbeiten,Beschlussvorlage 21 Umsetzung der Versammlungsstät- ten-Verordnung bei der Stadt Heidelberg, Informationsvorlage 22 Aufzugsanlagen der Stadt Heidelberg - Vergabe Betriebs- und Wartungsma- nagement,Beschlussvorlage 23 Umbesetzung nicht gemeinderät- licher Mitglieder im Jugendhilfeaus- schuss,Beschlussvorlage 24 Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe, Antrag von: B‘90/Grünen, Bunte Linke 24.1 Eigenbetrieb städtische Beteiligun- gen: Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen,Informationsvorlage 25 Verstärkung des Gemeindevollzugs- dienstes zur Überwachung des ruhen- den Verkehrs, Antrag von: Bunte Linke, B‘90/Grünen 25.1 Verstärkung des Gemeindevollzugs- dienstes,Informationsvorlage 26 Annahme von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro, Be- schlussvorlage Nicht öffentliche Sitzung 1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt 1.1 Vertraulicher Tagesordnungspunkt 2 Rechnungsabschluss 2016, hier: Jah- resabschluss mit Rechenschaftsbericht, Informationsvorlage 3 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidel- berg,Informationsvorlage 4 Feststellung des Jahresabschlusses 2016,Beschlussvorlage 5 Unterwegstheater; hier: Erlass der Restforderung aus einem gewährten In- vestitionsdarlehen,Beschlussvorlage 6 Bestellung einer/eines Bürgerbeauf- tragten,Beschlussvorlage 7-17 Vertrauliche Tagesordnungspunkte