Stimmen aus dem Gemeinderat
DIE HEIDELBERGER
Wolfgang Lachenauer
Haushalt (en) ...
... bedeutet grundsätzlich, nicht mehr aus- zugeben als das, was man einnimmt. Die gilt umso mehr in Zeiten, in denen wider Erwarten die Steuereinnahmen wesentlich höher sind als geschätzt. Die Aufforderung, diese Situation dazu zu nutzen, entweder Schulden abzubauen oder aber zumindest keine neuen Schulden zu machen, ist verständlich. Dieser Ruf ist von vielen Seiten erhoben worden, gehört wird er allerdings weder im Bund noch bei unserer Landesregierung und wohl auch nicht in Heidelberg. Der vom Oberbürgermeister vorgelegte Haushaltsentwurf ist solide, enthält keine Prestigeobjekte oder Großprojekte oder Ähnliches, und dennoch steigt unsere Verschuldung von Jahr zu Jahr um ca. 24 Mio. Euro. Dies ist natürlich auch dem von uns unterstützten Ziel geschuldet, unsere Schulen weiter zu sanieren und die Kindertagesstätten auszubauen und für schulbegleitende zusätzliche Unterstützung in der Bildung zu sorgen. Das tragen wir mit und wissen zugleich, dass sich im Gemeinderat keine Mehrheit dafür finden wird, die Neuverschuldung auf null zurückzuführen. Allerdings werden wir den zum Teil maßlosen Ansprüchen im sogenannten Zuschussbereich nicht folgen, sondern werden helfen, den bislang erreichten Standard zu halten und insbesondere die bewährten Institutionen nach wie vor zu unterstützen. Auch wenn dies zum Teil unpopulär ist, werden wir bei dieser unserer Linie bleiben.