Titel
Infofahrt über Konversionsflächen
Anschließend Bürgerforum – Stadt erhält Vorkaufsrecht
60 Heidelbergerinnen und Heidelberger können am Freitag, 7. Dezember, bei einer Befahrung der noch von der US-Armee genutzten Liegenschaften teilnehmen. Einige Konversionsflächen können mit einem Bus durchfahren werden, ein Ausstieg ist aber nicht möglich. Interessierte können sich bis zum 14. November bewerben.
Die Befahrung beginnt um 14 Uhr und dauert bis 16.30 Uhr, danach findet ein Bürgerforum zur Konversion statt. Hier soll diskutiert werden, welche Funktionen einzelne Areale künftig übernehmen sollen und was dies für die Gesamtstadt bedeutet. Zu dem Forum um 17 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl bei der Befahrung wird ab 15.30 Uhr ein „virtueller Rundgang“ über die Konversionsflächen angeboten.
Option auf Flächen-Ankauf
Für die weitere Planung ist es entscheidend, unter welchen Voraussetzungen die Flächen entwickelt werden können. Die Konversionsflächen gehen nach dem Abzug der Amerikaner in den Besitz des Bundes über, genauer an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die Stadt hat die Möglichkeit, über ihr Planungsrecht Einfluss zu nehmen. Zudem erhält sie die Option, die gesamten Konversionsflächen in der Stadt direkt anzukaufen – inklusive der Wohngebiete. Dieser Punkt war strittig zwischen der Stadt Heidelberg und der BImA als Eigentümerin der Fläche. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner informierte den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung über die Kaufoption: „Wir haben damit unser erstes Verhandlungsziel erreicht. Jetzt geht es an den nächsten offenen Punkt: die Frage der Preisbildung.“
Bei der Entwicklung der gesamten Konversionsflächen erhält die Stadt ein Vorkaufsrecht – so die aktuelle Beschlusslage des Bundes. Mit diesem Vorkaufsrecht ist es möglich, eine europaweite Ausschreibung zu verhindern, bei der die Flächen an den Meistbietenden verkauft werden.
Zudem setzt sich der Gemeinderat dafür ein, dass die BImA beim Verkauf von Konversionsflächen nicht nur betriebswirtschaftliche, sondern auch strukturpolitische Ziele verfolgen soll. Eine entsprechende Resolution an den Deutschen Bundestag beschloss der Gemeinderat einstimmig in seiner Sitzung Ende Oktober. Ein „starkes Signal, das uns in den anstehenden Preisverhandlungen mit der BImA unterstützt“, freute sich OB Dr. Würzner.
Anmeldeinfos für Befahrung
Wer sich vor Ort informieren möchte, wie die frei werdenden Flächen aussehen, kann sich für die Befahrung am 7. Dezember 2012 bewerben. Das Mindestalter beträgt 18 Jahre. Unter dem Stichwort „Befahrung“ kann man sich beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg, um einen Platz bewerben. Bei mehr als 60 Bewerbungen entscheidet das Los.
Die Bewerbung kann bis zum 14. November unter Angabe von Name, Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse an buergerbeteiligung@heidelberg.de, per Fax an 06221 58-48120 oder per Post eingereicht werden. Die Teilnehmer werden bis 20. November benachrichtigt und über die notwendigen Sicherheitsvorschriften der US-Armee informiert.