Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Dr. Jan Gradel
Jahresrückblick
Das Jahr ist bereits fast wieder vergangen. Grund genug, um kurz die Gelegenheit zu nutzen, um einen Rückblick auf ein Jahr Kommunalpolitik in Heidelberg zu werfen.
Zu aller erst erwähnen möchte ich den für uns bitteren Wahlverlust bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg und den damit verbundenen Verlust des Mandats unseres Kollegen Werner Pfisterer, der sich über Jahre hinweg mit großer Hingabe für die Interessen aller Heidelberger eingesetzt hat. Ihm gebührt von unserer Seite großer Dank! Werner Pfisterer wird uns in seiner Funktion als Stadtrat weiter erhalten bleiben.
Wir als CDU-Gemeinderatsfraktion hätten uns einige Entscheidungen in diesem Jahr anders gewünscht. Anfang des Jahres wurde ein Haushaltsplan verabschiedet, bei dem die linken Gemeinderatsfraktionen sich im Voraus von gemeinsamen Beratungen abgeschottet, einen Blockantrag gestellt und alle weiteren Änderungsanträge zum Haushalt abgelehnt haben. Hierbei sind aus unserer Sicht viele wichtige Anträge für kommunale Projekte über Bord gegangen, was wir sehr bedauern.
Ähnlich verlief die Debatte zur Thematik „Straßenbahn durch die Friedrich-Ebert-Anlage“. Anstelle einer finanzierbaren, koordinierten Vorgehensweise mit dem Projekt „Stadt an den Fluss“ mit dem Neckarufertunnel entscheidet hier die linke Gemeinderatsmehrheit ebenso nach strenger Gutsherrenart von oben herab über die Zukunft des Straßenbahnnetzes in Heidelberg. Eine Straßenbahnlinie blind zu planen, zu der es weder aktuelle Machbarkeits- noch Nutzerstudien gibt, ist politischer Irrsinn. Auch bei der Liniennetzoptimierung hätten wir uns mehr Kompromissbereitschaft gewünscht.
Dagegen begrüßen wir sehr den positiven Fortschritt beim Bau des Heidelberger Theaters und der Bahnstadt. Beides sind Vorzeigeprojekte, die es weiter zu fördern gilt! Des Weiteren ist Heidelberg weiterhin Spitze bei der Kita-Betreuung und bekommt, wenn alles gut läuft, bald ein neues mathematisches Institut („Mathematikon“) geschenkt.
Wie sie sehen, ist in 2011 allerhand passiert. Wir freuen uns daher schon auf 2012 und wünschen Ihnen ein frohes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr!