Aktuelles

Aus den Sitzungen des
Gemeinderats

Annahme von Spenden und Schenkungen

Der Gemeinderat hat einstimmig genehmigt, dass die Stadt folgende Spenden und Schenkungen für das Theater und Philharmonische Orchester Heidelberg in einer Gesamthöhe von 72.000 Euro annehmen darf: 1. Die Musikstiftung „Ernst von Siemens“ mit Sitz in München spendet 25.000 Euro zur Unterstützung des Komponistenauftrags an Alexander Muno für die Uraufführung der Oper „Vom Meer“. 2. Das Bürgerkomitee zur Rettung des Heidelberger Theaters e. V. übergibt den letzten Teilbetrag von 10.000 Euro (Gesamtbetrag: 20.000 Euro) zur Unterstützung des Projekts „Familienbande“. Das Bürgerkomitee unterstützt neben der Sanierung des Theatergebäudes auch verschiedene Projekte des Theaters. 3. Die Stadtwerke Heidelberg unterstützen die Vorstellung des Weihnachtsmärchens „Der kleine Muck“ mit 17.000 Euro sowie die Heidelberger Schlossfestspiele 2012 mit einem Betrag von 20.000 Euro. (Gemeinderat am 10. November 2011)

Programm „Aktive Beschäftigungspolitik“

Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen zum Programm „Aktive Beschäftigungspolitik“ ergänzende Informationen und Änderungen zum Sachstand 2010 zur Kenntnis. Das Programm zur aktiven Beschäftigungspolitik zugunsten Langzeitarbeitsloser in Heidelberg hatte der Gemeinderat bereits 1995 verabschiedet. Bei dem Projekt können Betriebe Aufträge von der Stadt erhalten, sofern sie – unter Beachtung des Vergaberechts – einen Langzeitarbeitslosen beschäftigen. Die Auftragnehmer sind ifa Heidelberg/Rhein-Neckar gGmbH, Heidelberger Dienste gGmbH, Die Werkstatt eG und die Firma Seibel gGmbH mit Sitz in Hinterweidental. Aufträge wurden beispielsweise für Malerarbeiten, Winterdienst, Sperrmüllaktionen, Reinigungs- und Sanierungsarbeiten vergeben. (Gemeinderat am 10. November 2011)

Anpassung des Entgeltsystems in den Horten

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Entgelte für Schulkinder in den Horten der städtischen Kindertageseinrichtungen anzupassen. Eine Anpassung sowohl der Einkommensstufen als auch der Eltern-entgelte sah das Gremium unter anderem deshalb als vertretbar an, weil die letzte moderate Anpassung der Benutzungsentgelte zum 1. April 2004 erfolgte. Zudem entlastet das jetzt angepasste Entgeltsystem auch weiterhin kinderreiche Familien. (Gemeinderat am 10. November 2011)

Mittagessen in Kindertageseinrichtungen

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Beteiligung der Eltern an den Kosten für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg neu festzusetzen. Der Elternbeitrag für das Mittagessen wird ab 1. Januar 2012 von derzeit 51 Euro monatlich auf 56,60 Euro monatlich erhöht. Zudem wird ab Beginn des Kindergartenjahres 2013/2014 der Elternbeitrag für das Mittagessen jedes zweite Jahr entsprechend dem jeweils geltenden Sachbezugswert nach der Sozialversicherungsentgeltverordnung angepasst. Eltern mit geringem Einkommen zahlen auch weiterhin nur einen Eigenanteil in Höhe von einem Euro pro Essen. Die letzte Anpassung erfolgte zum 1. April 2004. (Gemeinderat am 10. November 2011)

Anpassung des Entgeltsystems in den Kinderkrippen

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, das Entgeltsystem für Kinder in den Kinderkrippen der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg ab 1. Januar 2012 anzupassen. Letztmalig zum Kindergartenjahr 2000/2001 wurde das System der Benutzungsentgelte für die städtischen Kindertageseinrichtungen, und damit auch für die Krippen, überarbeitet. Eine moderate Anpassung der Benutzungsentgelte für die Krippenkinder erfolgte zuletzt zum 1. April 2004. (Gemeinderat am 10. November 2011)

Gemeinderat online

Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen sind auch unter www.heidelberg.de/gemeinderat zu finden. Dort sind auch alle ausführlichen Unterlagen zu den Sitzungen der gemeinderätlichen Gremien zu finden.