Aktuelles
Öffentlicher Dialog zur Bürgerbeteiligung
Heidelberger Bürgerschaft soll frühzeitig in Projekte eingebunden werden
In einer öffentlichen Dialogveranstaltung hat der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung die bisherigen Ergebnisse seiner Arbeit mit interessierten Bürgern diskutiert. Rund 120 Gäste waren der Einladung in das Deutsch-Amerikanische Institutgefolgt.
Einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung zufolge wünschen sich 81 Prozent der Deutschen mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im politischen Prozess. Städte und Gemeinden spielen dabei eine besondere Rolle, da dort viele Entscheidungen getroffen werden, die unmittelbare Auswirkungen auf den Lebensalltag der Menschen haben.
Der Heidelberger Weg
Auch in Heidelberg steht das Thema weit oben auf der Tagesordnung. Um Leitlinien für eine systematische Bürgerbeteiligung auszuarbeiten, hat der Oberbürgermeister mit dem Gemeinderat einen Arbeitskreis initiiert. Der Arbeitskreis, in dem Vertreter der Bürgerschaft, des Gemeinderates und der Stadtverwaltung sitzen, hat mittlerweile Ziele der Bürgerbeteiligung sowie erste Bausteine formuliert, aus denen die Leitlinien der Bürgerbeteiligung gestaltet werden können.
Die bisherigen Ergebnisse des Prozesses stellte Frank Zimmermann von der städtischen Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung vor. Neben ihm saßen auf dem Podium Dr. Angelika Vetter (externe Leitung des Arbeitskreises), Albertus Bujard (Bürgerschaft) sowie Gabriele Faust-Exarchos und Nils Weber (Gemeinderat). Sie beantworteten gemeinsam mit Moderator Professor Helmut Klages Fragen und Anregungen des Publikums.
Frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger
In der Diskussion wurde immer wieder ein Aspekt angesprochen: Alle Beteiligten wünschen sich eine frühzeitige Einbindung der Bürger/-innen in anstehende Projekte. Die Stadtverwaltung, so einer der sowohl im Arbeitskreis als auch in der Dialogveranstaltung diskutierten Ansätze, solle dazu regelmäßig über ihre Vorhaben berichten und so nicht nur frühzeitig informieren, sondern auch Beteiligung ermöglichen, sei es durch eigene Veranlassung oder initiiert von Bürgerschaft oder Politik.
Konstruktive Diskussion
In der manchmal auch kontrovers, aber insgesamt sehr sachlich und konstruktiv geführten Debatte wurde mehrfach begrüßt, dass zu dem wichtigen Thema Bürgerbeteiligung von Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft gemeinsam nach einem geeigneten Weg gesucht wird.
OB Eckart Würzner zeigt sich mit der bisherigen Arbeit des Arbeitskreises und den Ergebnissen der Diskussionsveranstaltung sehr zufrieden: „Der Arbeitskreis ist auf einem guten Weg. Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass es von zentraler Bedeutung ist, die Bürgerinnen und Bürger möglichst früh über Vorhaben zu informieren und die Möglichkeit zur Beteiligung zu bieten. Diesen Ansatz unterstütze ich.“ (af)
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung tagt wieder am Donnerstag, 28. Juli 2011, von 14 bis 19 Uhr im Rathaus, Neuer Sitzungssaal.