Stimmen aus dem Gemeinderat
Arbeitsgemeinschaft GAL / Heidelberg Pflegen & Erhalten
Peter Holschuh
GAL, SPD, Grüne,
gen.hd, Bunte Linke und Kollege Lepanto haben recht behalten. Bei den städtischen Finanzen für 2011 ist das eingetreten, was wir bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts vorhersagten, trotz heftiger Kritik der Konservativen. Derzeit gibt es eine Verbesserung von rund 10 Mio. Euro. Bei der Grundsicherung sparen wir mittelfristig weitere 18,4 Mio. Euro. Positiv werden sich auch die Veränderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket auswirken. Die Verbesserungen werden zu jeweils einem Drittel für die SWH, zum Schuldenabbau und zur Verbesserung der Kleinkinderbetreuung verwendet.
Des Weiteren hat der Gemeinderat am 30.6.2011 beschlossen, die Haushaltssperre um 1,5 Mio. Euro zu senken – von uns ein klares Zeichen an die Beschäftigten der Stadt, die die Hauptlast des Doppelhaushalts zu tragen haben. Mit diesem Beschluss wurde unser Versprechen gegenüber den Beschäftigten eingelöst.
Für 2012 sieht alles noch besser aus. Das heißt aber nicht, dass man sich auf den Lorbeeren ausruhen kann. Wir müssen weiter große Anstrengungen unternehmen – vor allem beim Schuldenabbau.
Peter Holschuh, GAL
Neugestaltung Hauptstraße
Diese kann nicht auf dem „Markt“ gelöst werden. Hier müssen Denkmalschützer und historisch Wissende entscheiden. Heidelberg ist eine historische Stadt von europäischer Bedeutung. Dieses Stadtbild kann nicht durch eine City-Möblierung in modischer Design-Fabrikation mit bunten Lichtern verfremdet werden!
Dr. Wassili Lepanto, Heidelberg Pflegen und Erhalten