Stadtentwicklung
Impulse für gelungene Bürgerbeteiligung
Arbeitskreis Bürgerbeteiligung diskutiert über beispielhafte Modelle
In seiner zweiten Sitzung am 8. April 2011 formulierte der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung Gestaltungskriterien und diskutierte verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung. Dabei war schnell klar, dass Heidelberg auf seinem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung sicherlich auf wertvolle Erfahrungen Anderer zurückgreifen kann, es aber ein fertiges und übertragbares Modell für Heidelberg nicht gibt.
Als Basis seiner Arbeit legte der Arbeitskreis zunächst sogenannte Gestaltungskriterien fest, also Anforderungen, die der „Heidelberger Weg“ der Bürgerbeteiligung erfüllen sollte (siehe Kasten links).
Als Anregungen zur weiteren Ausgestaltung dieser Gestaltungskriterien wurden in der Sitzung vier Modelle erörtert:
Modell Filderstadt
Die schwäbische Stadt hat ein eher klar reglementiertes Beteiligungsmodell – so müssen sich Gruppierungen für den Bürgerbeteiligungsprozess zunächst registrieren. Die Umsetzung der Bürgerbeteiligung wird jedoch im Wesentlichen von der Verwaltung verantwortet. Positiv ist, dass die Leitlinien vom Gemeinderat verabschiedet und in einer Satzung niedergelegt wurden.
Modell Weyarn
Die bayrische Gemeinde Weyarn hat mit Bürgerbeteiligung vor allem die Stärkung des Gemeinwohls zum Ziel. Bürgerbeteiligung von „unten“ ist ausdrücklich erwünscht. Anhand eines jährlichen Budgetplans können Finanzmittel von der Gemeinde beantragt werden, sofern darüber lückenlos Rechenschaft abgelegt wird.
Modell Leipzig
In der Sachsenmetropole wurde ein Modell der Bürgerbeteiligung erarbeitet, das durch seine Prozessorientierung überzeugt. So sind die verschiedenen Schritte der Bürgerbeteiligung an den Abläufen in der Verwaltung – etwa an Planungsprozessen – orientiert. Die Themenfindung für Bürgerbeteiligung wird im Forum Bürgerstadt Leipzig öffentlich diskutiert und in den Gemeinderat eingebracht.
Modell der „Bürger für Heidelberg“
Die Ideenskizze der Bürger für Heidelberg besticht durch ihren Ansatz, Bürgerbeteiligung insbesondere „von unten“ zu initiieren und den Sachverstand der Bürger zur Ausarbeitung von Lösungen einzubeziehen. Kritisch wurde gesehen, dass der Kooperation von Bürgern, Rat und Verwaltung während des Beteiligungsprozesses zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird.
Auch wenn der Arbeitskreis viele Anregungen für Heidelberg sah, müssen die Details für den „Heidelberger Weg“ in den nächsten Wochen gemeinsam weiter ausgearbeitet werden.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises ist am 6. Mai 2011. Weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung gibt es im Internet unter www.heidelberg.de >Bürgerbeteiligung. dsGestaltungskriterienFolgende Anforderungen sollte der „Heidelberger Weg“ der Bürgerbeteiligung erfüllen:
- Bürgerbeteiligung kann von Bür- gerschaft, Gemeinderat und Verwaltung initiiert werden, also von „oben“ und von „unten“.
- Kriterien für den Beginn von Bürgerbeteiligung müssen klar festgelegt werden.
- Bürger frühzeitig einbinden.
- Bürgerbeteiligung soll prozess- begleitend stattfinden durch Verzahnung von Verwaltungs-, Beteiligungs- und Entscheidungs- prozessen.
- Die Ergebnisse sollen an eine breite Öffentlichkeit rückgekop- pelt werden.
- Der Verbindlichkeitsgrad von Beteiligungsergebnissen muss klar festgelegt werden.
- Bürgerbeteiligungsprozesse sind zu evaluieren, um die Erfahrun- gen zur Verbesserung folgender Prozesse zu nutzen.
- Bürgerbeteiligung soll mit dem Aufbau einer breiten öffentlichen Kommunikationskultur in Heidelberg verbunden sein.