Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Kai Dondorf
Danke für das Vertrauen!
Die Landtagswahl ist vorüber. Wir Grüne danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme gegeben haben, sehr herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen! Die vergangenen Tage waren spannend und bewegend. Mit dem Wahlergebnis ist ein Traum für uns in Erfüllung gegangen: Baden-Württemberg wird mit Winfried Kretschmann von einem Ministerpräsidenten der Grünen regiert! Wer hätte das noch vor einigen Jahren, vor einigen Monaten gedacht? Das Wahlergebnis mit insgesamt 24,2 Prozent der Stimmen ist ein historisches Allzeithoch. Unsere Heidelberger Abgeordnete Theresia Bauer hat mit 37,2 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Heidelberg das Direktmandat errungen.
Dieses phantastische Resultat ist das Ergebnis langer, konsequenter und hartnäckiger Arbeit an unseren politischen Zielen. Unsere Ideen und Ziele sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und fest verankert. Wir werden uns in den kommenden Jahren mit voller Kraft an die Umsetzung der grünen Ziele machen. Vor uns liegen große Aufgaben, wir tragen eine große Verantwortung und sind uns dessen voll bewusst. Diese Verantwortung nehmen wir an, mit Respekt und dem Wissen, dass die erfolgreiche politische Arbeit nur mit den Menschen umzusetzen ist. Wir werden Baden-Württemberg im 21. Jahrhundert ankommen lassen. Mit gerechter und guter Bildung, mit dem raschen Umstieg auf die erneuerbaren Energien, mit mehr Bürgerbeteiligung und mit zukunftsfähigen Verkehrskonzepten. Wir werden nicht alles anders machen, aber in den genannten Bereichen neue Impulse geben.
Kai Dondorf, Bündnis 90/Die Grünen
Die Neckarufertunnelbraut im Mobilitätsnetzkleid
Am 24.11.2010 wurde die Vorlage „Stadt an den Fluss – Neckarufertunnel“ im Stadtentwicklungsausschuss mit 6:7:0 abgelehnt. Daraufhin hat der Oberbürgermeister die Vorlage von der Tagesordnung des Gemeinderats am 2.12.2010 abgesetzt und zu einem Treffen am 12.1.2011 eingeladen. Hier wurde er aufgefordert, die Vorlage wieder in den Beschlusslauf zu bringen und sagte dies auch zu. Das ist bis heute nicht erfolgt. Nun gibt es ein neues Projekt unter dem „Deckmantel der Bürgerbeteiligung“, welches dem Bezirksbeirat Altstadt in einer Sondersitzung am 22.3.11 vorgestellt wurde. So geht es natürlich nicht! Daher werden keine Mittel aus dem Projekt Stadt an den Fluss-Neckarufertunnel übertragen, bis eine verbindliche Förderzusage des Landes vorliegt. 4 Mio. Euro Planungsmittel sind in den Förderantrag geflossen. Jetzt haben wir Bürger das Recht zu wissen, was dieses Geld wert war.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd