Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Barbara Greven-Aschoff
Zwischen Scylla und Charybdis
Die Beratungen zum Haushalt 2011/2012 gestalten sich für uns Grüne ziemlich kompliziert. Wir haben den Anspruch, trotz der schlechten Finanzlage in 2011, Politik zu gestalten und wichtige Themen voranzubringen. So wollen wir den U-3 Ausbau forcieren, da es in Heidelberg zwar eine relativ fortgeschrittene Versorgung gibt, aber die findet zu einem guten Teil bei privaten Trägern mit oft horrenden Monatsgebühren statt. Wir brauchen also mehr bezahlbare Plätze. Ebenso wollen wir mehr Geld für den Ausbau des ÖPNV locker machen. Die Straßenbahnprojekte Neuenheimer Feld und Altstadt, die nach einer Realisierung Einsparungen bringen, liegen viel zu lange schon in der Schublade.
Daraus zogen wir die Konsequenz, dass – wenn der Schuldenberg nicht noch höher werden soll – nur das Mittel der Steuererhöhung übrig bleibt. Die Grundsteuer ist im Haushaltsentwurf eingepreist. Wir wollten darüber hinaus noch 10 Punkte bei der Gewerbesteuer holen, da z.B. eine gute Kinderbetreuung den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Betriebe zugute kommt und damit den Betrieben selbst. Die Gemengelage im Gemeinderat reicht von den Positionen: keine Steuererhöhungen, teilweise Steuererhöhungen sowie höhere Gewerbesteuer zusätzlich zur Grundsteueranhebung – keine davon hat von vornherein eine Mehrheit. Angesichts dieser Lage werden wir unsere Position überdenken und mit verschiedenen Seiten über einen möglichen Ausweg verhandeln. Ein Scheitern des Haushaltes ist zwar möglich, aber den Bürger/-innen schwer vermittelbar.
Barbara Greven-Aschoff, Bündnis 90/Die Grünen
www.heidelberg.de/kreativwirtschaft
Es ist erstaunlich, was unser Kreativbeauftragter in kurzer Zeit bereits bewegt hat. Die Internetplattform (www.heidelberg.de/kreativwirtschaft) vernetzt 103 aktive Mitglieder, bietet einen Servicebereich mit Förder- und Jobangeboten. Raumangebote und Raumnachfrage werden koordiniert und die Seite stößt offensichtlich in der Szene auf große Akzeptanz. Diese Ansätze benötigen in Zukunft aber auch Finanzmittel um wachsen zu können. Denn ohne eigenes Budget werden Projekte wie diese Plattform, oder jetzt das „Kolabor01“ auf Dauer nicht umzusetzen sein. generation.hd hat daher im Haushalt 60.000 Euro für die Kreativwirtschaft beantragt.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd