Stimmen aus dem Gemeinderat
CDU
Kristina Essig
Bürgerbeteiligung? Ja, aber…
Was derzeit Zeit in Heidelberg stattfindet, ist so ungeheuerlich, dass einem fast die Worte fehlen! Das Thema „Macht“ ist offenbar für einige Menschen so berauschend, dass Vernunft und Verstand teilweise ausgeblendet werden. Was sich hier das neue Blockade-Bündnis von SPD, GAL/„Heidelberg Pflegen und Erhalten“ und Grüne nebst „generation.HD“ unter Federführung und geistiger Dominanz einer neo-kommunistischen „Bunten Linken“ leistet, ist nicht mehr nachvollziehbar! Eine Allianz, die sich, rein machtpolitisch agierend, immer weiter davon entfernt, der Stadt Bestes zu suchen! Nicht genug, dass sie mittlerweile jegliche Mitwirkung an Entscheidungen, die nicht von ihr initiiert wurden, ablehnt. So ist sie offenbar der Ansicht, Bürgerbeteiligung, sofern nicht von ihr, sondern vom Oberbürgermeister und den bürgerlichen Fraktionen gewünscht, den Bürgern zu verwehren und sie bestenfalls noch zu „Ja“- oder „Nein“-Sagern zu degradieren. – Eine echte Wahl zwischen mehreren Möglichkeiten, ob und wenn ja, wie, das Thema „Stadt an den Fluss“ verwirklicht werden könnte, möchten sie den Bürgern versagen – aus lauter Angst, die Bürger könnten sich tatsächlich „FÜR“ die Stadt an den Fluss aussprechen. Bürgerbeteiligung – so hat man den Eindruck – ist von diesem Block der Linken offenbar nur dann gewünscht und erlaubt, wenn sie ihren Zwecken dienlich ist. Gerade von diesen Parteien und politischen Gruppierungen wurde vehement eine umfassende Bürgerbeteiligung immer gefordert und dem Oberbürgermeister als Aufgabe gestellt. Nun hat der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben gemacht, jetzt ist das aber auch nicht recht, schließlich kann man ihn nun auch hier nicht mehr angreifen, wo er ihnen doch schon bei vielen anderen Themen einfach den Wind aus den Segeln genommen hat, indem er bei allen für sie so relevanten Themen, wie beispielsweise aus den Bereichen Schule und Soziales, Hervorragendes auf den Weg gebracht hat, sodass er sogar von der SPD bei diesen Themen nicht mehr angreifbar ist. Wir dürfen gespannt sein, was sich der linke Block noch alles einfallen lässt. Meine Befürchtung ist nur, dass der neue Trend dieses Blocks dabei nicht unbedingt „der Stadt Bestes“ im Blick hat.