Stimmen aus dem Gemeinderat
SPD
Mathias Michalski
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
ich darf Ihnen im Namen der SPD-Fraktion ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011 wünschen! 2011 wird ein spannendes Jahr in Heidelberg. Im März verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt 2011/2012. Vor wenigen Wochen wurde der Haushaltsentwurf dem Gemeinderat vorgestellt. Die Finanzierung des laufenden Betriebes kann nur mit großer Mühe und durch Zugriff auf die Reserven sichergestellt werden. Der Schuldenstand wird die 200-Millionen-Euro-Marke knacken. Doch auch mit wenig Geld kann man sinnvoll wirtschaften. Es ist eine Frage der Prioritäten, was man in einer Stadt will. Man sollte sich auf seine Pflichtaufgaben konzentrieren und nicht Zeit- , Personal- und Finanzmittel für einen nicht finanzierbaren Neckarufertunnel oder ähnliche Denkmäler bündeln. Denn ist es der Wunsch der Bürger, dass man Monate auf die Reparatur eines Spielplatzes warten muss, da der Topf bei einer im Vergleich geringen Summe bereits aufgebraucht war? Ist es der Wunsch der Bürger, dass man beim Überqueren der Straße vorsichtig sein muss, nicht in einem tiefen Schlagloch zu verschwinden? Oder ist es der Wunsch der Bürger, dass man Kultur- und Sozialeinrichtungen, die nicht nur Programm für eine kleine Elite machen, die Zuschüsse zu kürzen? Diese Fragen kann ich wohl mit einem klaren Nein beantworten. Wenn OB Würzner es ernst mit der Bürgerbeteiligung meint, dann kann er hier mit einem klaren Bekenntnis anfangen. Erst die Pflichtaufgaben dann die Zugaben! Ich möchte den ersten Artikel im neuen Jahr mit etwas Nettem beenden und übermittle allen Geburtstagkindern in dieser Woche – ganz besonders meinen Fraktionskollegen Monika Meißner und Michael Rochlitz, – meine herzlichsten Glückwünsche!