Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Kai Dondorf
Ja zur Zukunft
Das Jahr 2010 neigt sich dem Ende zu, das neue Jahr wird spannend und ereignisreich: Wir werden am 17. März den Heidelberger Haushalt beschließen und damit die zentralen Weichen für 2011 und 2012 stellen. Dabei werden wir Grüne darauf achten, dass die richtigen Schwerpunkte im Bereich Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit gesetzt werden.
In den letzten Wochen haben wir bereits mit dafür gesorgt, dass einige gute Entscheidungen im Gemeinderat getroffen wurden. Zum Beispiel erhalten alle Studierenden, die sich in Heidelberg mit Erstwohnsitz anmelden, ein Semesterticket gratis. Damit wurde eine langjährige Forderung der Grünen umgesetzt. Ein weiteres Beispiel: Die Besitzer von Schusswaffen müssen ab 1. Januar für Sicherheitskontrollen eine Gebühr entrichten. Damit werden die Kosten nicht mehr von der Allgemeinheit, sondern von den Waffenbesitzern getragen. Bei beiden Entscheidungen hat die CDU mit Nein gestimmt. Gleichzeitig werden die Grünen von den Konservativen als Neinsager gebrandmarkt. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Wir Grüne werden auch bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen konstruktiv sein und uns für die Zukunftsfähigkeit der Stadt stark machen. Einfach nur Nein sagen ist uns zu wenig, wir wollen die besseren Alternativen anbieten und umsetzen. Unsinnigen und überteuerten Projekten werden wir aber auch künftig nicht zustimmen, zum Wohle der Stadt! Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern schöne Feiertage und ein gutes neues Jahr 2011.
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang der Grünen! Sonntag, 9. Januar, ab 18.30 Uhr, im Karlstorbahnhof. Mit Renate Künast.
Kai Dondorf Bündnis 90/Die Grünen
Kurze Verschnaufpause ...
Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2010 ist geschafft. Normalerweise würde jetzt eine Phase der Erholung und der Besinnlichkeit einsetzen. Weihnachten steht vor der Tür. Doch mit der Haushaltseinbringung am 21.12.2010 beginnt jetzt die Detailarbeit mit dem umfangreichen Zahlenwerk. Wo können politische Schwerpunkte trotz knapper Kassen gesetzt werden? Das erfordert finanzpolitische Kreativität und Gespräche mit anderen Fraktionen. Zuvor gönnen aber auch wir uns eine „kurze“ Verschnaufpause.
Ihre Bürgervertreter von generation.hd. Frohe Weihnachten.
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd