Stimmen aus dem Gemeinderat
Fraktionsgemeinschaft Grüne / generation.hd
Kai Dondorf, Grüne
Endlich Sommerpause!
Ereignisreiche Tage und Wochen liegen hinter uns. Heute tagt zum letzten Mal vor der Sommerpause der Gemeinderat. Am 25. Juli fand in Heidelberg der Bürger-entscheid zum Stadthallenanbau statt. Wir respektieren die Entscheidung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger, auch wenn wir Grüne mehrheitlich anderer Meinung waren. Jetzt werden wir überlegen, wie es mit der Stadthalle ohne Anbau weitergehen kann und wie wir die Stadt an den Fluss bringen, ohne Tunnel und ohne erweiterte Stadthalle.
Wir wollen zukünftig die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich in die Prozessplanung und -gestaltung der anstehenden großen Themen einbinden, zum Beispiel beim Doppelhaushalt (wozu es auf unsere Anregung hin eine Bürgerversammlung geben wird), bei der künftigen Nutzung der freiwerdenden US-Liegenschaften oder beim Ausbau der Kinderbetreuung.
Bürgerentscheide und Wahlen sind zwei Formen demokratischer Teilhabe.
Wir wollen weitere Beteiligungsmöglichkeiten wie Bürgerversammlungen, mehr Mitsprache der Bezirksbeirätinnen und -beiräte, oder durch Modelle wie der Planungszelle, Zukunftswerkstätten und open space-Veranstaltungen in Heidelberg umsetzen.
Die kommenden Wochen werden definitiv ruhiger, bevor es dann im September wieder richtig losgeht. Dann steht die Planung, Diskussion und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/2012 an. Wir Grüne werden uns in den Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, dass in den zentralen Zukunftsbereichen Bildung, Soziales und Klimaschutz nicht willkürlich gespart und – falls in bestimmten Bereichen und Projekten notwendig und sinnvoll – die Ausgaben und Investitionen aufgestockt werden. Die Grüne Fraktion wünscht Ihnen schöne und entspannende Sommerferien.
Wie weiter nach dem Bürgerentscheid?
Derek Cofie-Nunoo, generation.hd
Der Bürgerentscheid hat eine klare Mehrheit gegen eine Erweiterung gebracht. Glückwunsch den Menschen, die sich hier engagiert haben. Es war auch eine Entscheidung, um die „gefühlte Ohnmacht“ gegenüber politischen Entscheidungen zu überwinden, mit denen manch einer nicht einverstanden war und sich nicht ernst genommen fühlte. Daher sollte dieses klare Votum aus unserer Sicht vor allem zu einem führen. Zu einer ergebnisoffenen Planung im Dialog zu Beginn großer Projekte. Hier wurden in der Kommunikation grobe Fehler gemacht. Vielleicht gibt es dann auch eine „Gestaltungsmehrheit“ in Heidelberg.
Grüne: Tel. 06221 91466-14, fraktion@gruene-heidelberg.de
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