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Bürgerentscheid Stadthalle: Mehrheit gegen Erweiterung
26.309 Wähler/-innen votierten gegen das Projekt, 12.902 dafür
Enttäuschung im Heidelberger Rathaus: Beim Bürgerentscheid über die Erweiterung der historischen Stadthalle zu einem modernen Kongress- und Kulturzentrum sprach sich am 25. Juli 2010 eine Mehrheit gegen das Projekt aus.
26.309 Bürger/-innen und damit 67,1 Prozent der 39.211 Wählerinnen und Wähler mit gültigem Stimmzettel sagten Nein zur neuen Stadthalle. 12.902 Heidelberger Bürger/-innen und damit 32,9 Prozent der Wähler/-innen votierten mit Ja. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.
Das Ergebnis ist bindend
Da die Nein-Stimmen das erforderliche Quorum von 25 Prozent (25.310 Stimmen) der 101.237 Wahlberechtigten erreicht haben, ist das Ergebnis bindend. Die Erweiterung der Stadthalle kann in den nächsten Jahren nicht umgesetzt werden.
Am 28. Juli 2010 wird der Gemeinderat das amtliche Endergebnis, das am 27. Juli festgestellt wird, zur Kenntnis nehmen. Die Umsetzung der Stadthallen-Erweiterung ist mit dem Ergebnis vorerst gestoppt.
OB Würzner: „Bürger frühzeitiger in Planungen einbinden“
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, der sich im Vorfeld des Bürgerentscheids klar für die Erweiterung der Stadthalle ausgesprochen hatte, verkündete das vorläufige amtliche Endergebnis um 19.03 Uhr und erklärte in einer ersten Stellungnahme: „Die Mehrheit der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger hat sich gegen dieses wichtige Zukunftsprojekt für Heidelberg und die Metropolregion ausgesprochen. Ich bedaure die Entscheidung sehr, akzeptiere aber natürlich das eindrucksvolle Bürgervotum. Allerdings hätte ich mir eine weitaus höhere Wahlbeteiligung gewünscht, schließlich bewegt das Thema die ganze Stadt.
Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, die Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit der Stadthallen-Erweiterung zu überzeugen. Das macht mich sehr nachdenklich, und ich werde zukünftig noch stärker darauf achten, die Bürger frühzeitiger in unsere Planungen einzubinden. Die Entscheidung wirft die Stadt um Jahre zurück, denn Heidelberg kann auf ein modernes Kongress- und Kulturzentrum nicht verzichten.“
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