Stimmen aus dem Gemeinderat
FDP
Michael Eckert
Auch ein Altstadtrat…
wie Herr Emer von der SPD sollte doch Wahrheit und Dichtung auseinanderhalten: den verringerten Mehrwertsteuersatz für Hotels nach europäischem Beispiel fordert die FDP schon seit 2005. Die Spende eines Unternehmens, das nebenher auch Hotels betreibt, kam 2009, lange bevor die Mehrwertsteuersenkung beschlossen wurde. Sie kann also weder Motiv noch Belohnung sein! Die Entscheidung der Heidelberger FDP, einer Bürgschaft für das Formel 1-Rennen in Hockenheim in Höhe von 50.000 Euro zuzustimmen, hat damit schon gar nichts zu tun, sondern allein mit effektiver Wirtschaftsförderung für Heidelberg: Das Rennen spült ein Vielfaches dieser Bürgschaft (nicht: Zuschuss!) an Steuergeldern in die Stadtkasse und hilft daher Unternehmen, Arbeitnehmern und der Kommune insgesamt. Das ist Stadtpolitik und Wirtschaftsförderung ohne Scheuklappen und ideologisches Denken ausschließlich am Nutzen der gesamten Stadt orientiert. Daraufhin könnte Herr Emer einmal das Abstimmungsverhalten anderer Gruppierungen untersuchen.