Stimmen aus dem Gemeinderat
GRÜNE
Dr. Barbara Greven-Aschoff
Zum Haushalt
Am letzten Donnerstag wurde der Haushalt 2009/10 verabschiedet. Die Grüne Fraktion stimmte dem Haushalt nicht zu. Denn einige der ihr wichtigen Anträge kamen nicht durch. Bedauerlicherweise wollten zum Beispiel die meisten Gemeinderäte/innen nicht die Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem kommunalen Integrationsplan erhöhen. Erfreulich war, dass unser Grundsatzantrag, jetzt möglichst viel in Infrastruktur zu investieren, auf große Zustimmung stieß. Ein dringend notwendiges Signal gegen den wirtschaftlichen Abschwung. Jetzt muss schnell gebaut und saniert werden, sparen für den Tunnel – wie es eine Mehrheit will – ist nicht drin.
Wir wünschen allen Bürger/innen ein geruhsames Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr. Ankündigung: Wir laden ein zu unserem Neujahrsempfang am 6. Januar 2009 um 19 Uhr im Prinz Carl mit der Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Frau Gesine Schwan.