Stadt & Leute
Woher bekommt die Stadt ihr Geld?
Stadtblatt-Serie zum Haushalt 2009/10, Teil 6
Der Haushalt 2009/2010 der Stadt Heidelberg sieht pro Jahr Aufwendungen von rund 480 Millionen Euro vor.
Darin enthalten sind sowohl die Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit (insbesondere Personalausgaben, Kosten für Unterhaltung und Betrieb der Gebäude, Sozial- und Jugendhilfeausgaben und Zuweisungen an Dritte für die Erledigung kommunaler Aufgaben wie beispielsweise den Betrieb von Kindergärten) als auch für Investitionen wie Schulsanierung oder das Projekt „Stadt an den Fluss“. Aber woher kommt das viele Geld?
Die wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden sind die Steuern, die sogenannten Schlüsselzuweisungen und die Gebühren.
Heidelberg als Universitätsstadt ist von Wissenschaft und Forschung geprägt, hat vergleichsweise wenig Industriebetriebe und gilt daher als steuerschwach. Deshalb machen die Gewerbesteuereinnahmen nur rund 15 Prozent der laufenden Einnahmen aus. Von Vorteil für Heidelberg ist, dass die örtliche Gewerbesteuer nicht von wenigen großen Steuerzahlern abhängt, sondern sich auf viele Schultern verteilt. Ausfälle können so besser kompensiert werden.
Mit 111 Millionen Euro (dies entspricht 25 Prozent der laufenden Einnahmen) stellen die Schlüsselzuweisungen die größte Einnahmequelle der Stadtverwaltung dar. Diese erhalten die Kommunen vom Land. Bei diesen „Steuerersatzleistungen“ gilt der Grundsatz: Je weniger eigene Steuereinnahmen eine Stadt hat, desto mehr Schlüsselzuweisungen erhält sie. Damit werden steuerschwache Städte zwar nicht den steuerstarken finanziell gleichgestellt, sie erhalten aber ein solides Fundament zur Finanzierung ihrer Aufgaben.
Das Land kann jedoch nur Geld verteilen, das es zuvor eingenommen hat. Und darum gilt als weiterer Grundsatz: Je weniger das Land einnimmt, desto weniger Geld steht zur Weitergabe an die Kommunen zur Verfügung. Daher trifft die aktuelle Finanzkrise Städte und Gemeinden mehrfach: direkt über sinkende Einnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer und indirekt über rückläufige Schlüsselzuweisungen.
Kommt es zu Einnahmeausfällen, ist es Aufgabe der Kommunen, ihren Haushalt dennoch auszugleichen. Ein wichtiges Instrument ist dabei eine sparsame Haushaltsführung. Die Aufnahme von Krediten ist nur für Investitionen zulässig und nur in dem Umfang, wie es für die Kommune mittel- und langfristig wirtschaftlich tragbar ist, denn aus Krediten resultieren in den Folgejahren wieder Zins- und Tilgungsbelastungen.
Haushalt im Gemeinderat
Am 3. und 10. Dezember hatte der Haupt- und Finanzausschuss in nicht öffentlicher Sitzung über die insgesamt 290 Änderungsanträge der Fraktionen (siehe STADTBLATT vom 3. Dezember) beraten. Am Donnerstag, 18. Dezember, wird der Gemeinderat den kommenden Doppelhaushalt 2009/2010 in öffentlicher Sitzung verabschieden.
Mehr zum Haushalt unter www.heidelberg.de. (sei)