Stimmen aus dem Gemeinderat
GAL-GRÜNE
Peter Holschuh
Beitragsfreie Kita!
Wir haben zum Haushalt zahlreiche Anträge eingebracht. Als Schwerpunkt trugen wir dem Bericht zur sozialen Lage Rechnung. Unsere wichtigsten Anträge: • 2009 Beitragsfreiheit für Kinder im letzten Kindergartenjahr, deren Eltern in Beitragseinkommensstufe 1 sind (BES 1 = 1.850 Euro), • 2010 Beitragsfreiheit für die beiden letzten Kindergartenjahre (BES 1), • ab 2011 beitragsfreie Kita für alle Eltern (BES 1), • kostenfreies Essen für alle Kinder, deren Eltern in BES 1 sind, • Metropol-Ticket für sozial Schwache, • Fonds für den Emmertsgrund – Mittel für Bürgerhaus, • Mittel für bauliche Aufwertung Emmertsgrundpassage, • Mittelerhöhung für Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
• Mittelerhöhung Kommunaler Integrationsplan, • Mittel für Interkulturelles Zentrum, • Institutionelle Förderung von Werkstatt und Azubi-Fonds, • GGH finanziell so ausstatten, dass sie in der Lage ist, bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, • 4% Zuschusserhöhung für soziale und kulturelle Einrichtungen, • Erhöhung Grundstücksfonds zum Erwerb amerikanischer Liegenschaften, • Mittel für Bahnbetriebswerk, • Übernahme des 1. Semestertickets, wenn sich Studierende mit dem Erstwohnsitz in HD anmelden. • Stadt soll 100% Öko-Strom beziehen, • Vorrangschaltungen für ÖPNV, • Bau Radweg Gneisenaustraße, • Streichen der kompletten Mittel für den Neckarufertunnel (Mehr zu unseren Anträgen und GAL-Grüne: www.gal-heidelberg.de)