Stimmen aus dem Gemeinderat
GRÜNE
Dr. Barbara Greven-Aschoff
Zum Haushalt
Der Haushaltsentwurf 2009/10 gibt ein positives Bild der derzeitigen Finanzlage wieder. Die gute Einnahmesituation der letzten Jahre erlaubt uns, Rücklagen zu bilden und Schulden abzubauen. Die gesamten Abschreibungen sind erfasst und werden 2009 erwirtschaftet. Bereits 2010 gelingt das nicht mehr, das Großprojekt Neckarufertunnel wird ab 2013 alle Mittel binden, Schulden steigen auf 260 Millionen Unsicherheit besteht darin, wie sich die finanzielle Lage angesichts der Wirtschaftskrise ab 2010 entwickelt. Sträflich leichtsinnig wäre es, für den Tunnel 80 Millionen und mehr auszugeben. Wir dagegen setzen Schwerpunkte, die den Bürger/innen unmittelbar zugute kommen. So unterstützen wir Projekte, die Teilhabe und Integration fördern. Wir wollen Klimaschutzprogramme verbessern und Mittel für die Aufwertung der Emmertsgrundpassage einstellen.